Blockchain

Pressemitteilung


(Quelle: pixabay)
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Deutschland muss Blockchain-Vorreiter werden

Bundesregierung greift mit ihrer Strategie die Impulse der Unionsfraktion auf

In der heutigen Kabinettssitzung hat die Bundesregierung ihre Blockchain-Strategie verabschiedet. Hierzu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Nadine Schön und der digitalpolitische Sprecher Tankred Schipanski:

Nadine Schön: „Mit einem innovationsoffenen regulatorischen Rahmen die Chancen der Blockchain-Technologie zu nutzen, das ist unser Anspruch als Unionsfraktion. Es bedarf eines Ökosystems aus Technologieentwicklern, -anwendern und Regelsetzern. Die Blockchain-Strategie der Bundesregierung umfasst daher ein ganzes Bündel von Maßnahmen von Pilotprojekten und Versuchslaboren bis hin zu konkreten Gesetzes-Vorhaben.

Als Unionsfraktion haben wir uns mit einem eigenen Fraktionspapier mit Forderungskatalog am vorangegangenen Konsultationsprozess beteiligt.  Wir begrüßen, dass einige, wenn auch nicht alle, Forderungen aufgegriffen wurden: So soll noch 2019 ein Gesetzentwurf für Blockchain-Anleihen vorlegt werden.

Zu begrüßen ist auch, dass sich die Bundesregierung in der Strategie klar zum Thema Stablecoin positioniert. Digitale Währungen von Großkonzernen dürfen keine Alternative zu staatlichen Währungen werden. Deswegen setzen wir uns für eine einheitliche Regulierung in der EU ein. Als Unionsfraktion sind wir außerdem der Meinung, dass ein digitaler Euro der EZB Libra und ähnliche Projekt überflüssig machen könnte.“

Tankred Schipanski: „Das Fundament für Blockchain-Innovationen ,made in Germany‘ ist da. In Deutschland hat sich ein Zentrum für die Blockchain-Technologie mit vielen Entwicklern und Vordenkern gebildet. Diesen aktuellen Standortvorteil wollen wir als Hebel nutzen, um die weitere Entwicklung und Anwendung dieser Zukunftstechnologie zu befördern. Dafür haben wir als Unionsfraktion der Bundesregierung mit unserem Positionspapier die richtigen Impulse geliefert, die sie nun in ihrer Blockchain-Strategie aufgreift.

Die hohen Nutzenpotenziale der Blockchain für Unternehmen, Bevölkerung und Verwaltung, beispielsweise im Finanzsektor, beim E-Government oder in der Energiewirtschaft wollen wir voll ausschöpfen. Dabei geht es um innovationsfreundliche Rahmenbedingungen, um Tempo und vor allem ums Machen und Ausprobieren, in Reallaboren und mit mutigen Pilotprojekten. Ich bin sicher, wir können und wir werden Blockchain-Vorreiter werden.“