Connemann/Stegemann: Europa investiert in moderne Landwirtschaft
EU-Agrarhaushalt und Fördergelder für ländliche Regionen steigen
Die Staats- und Regierungschefs der EU haben sich nach mehrtägigen Verhandlungen in Brüssel auf einen Haushaltsplan für die Jahre 2021 bis 2027 geeinigt. Dazu erklären die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann, sowie der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft, Albert Stegemann:
Connemann: „Diese Einigung bedeutet mehr Planungssicherheit für die Landwirtschaft in Europa. Denn nun besteht für das EU-Agrarbudget 2021 bis 2027 endlich Klarheit. Dieses wird wachsen. Damit bekennt Europa sich zur Landwirtschaft. Und das ist auch gut so. Denn nur starke Betriebe in Europa können unsere Ernährung sichern, den ländlichen Raum beleben, die Umwelt schützen, das Klima verbessern und die Landschaft pflegen. Die Anforderungen an sie werden immer größer. Die Öffentlichkeit erwartet immer mehr Leistungen für Flora, Fauna, Umwelt und Gemeinwohl. Diese Arbeit für Bürger und Staat muss honoriert werden.
Nun sind Kommission, die Agrarministerinnen und -minister der Mitgliedstaaten und die Europaabgeordneten am Zug. Nun ist in einem zweiten Schritt für Planungssicherheit bei der Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) zu sorgen. Es darf keine Denkverbote geben. Alle Optionen sind zu prüfen. Eine davon ist die Fortführung der bestehenden GAP mit Anpassungen - wie z.B. beim Greening oder beim aktiven Betriebsinhaber. Dann könnten wir die kommenden Jahre nutzen, um die Gemeinsame Agrarpolitik von Grund auf zukunftsfest neu aufzustellen.“
Stegemann: „Europa funktioniert doch! Das haben die heutigen Beschlüsse der Europäischen Staats- und Regierungschefs zum Mehrjährigen Finanzrahmen und zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie gezeigt. Nun müssen die Mittel in Europas Zukunft, in eine moderne Landwirtschaft und vitale ländliche Regionen investiert werden. Ein wichtiger Erfolg ist, dass das europäische Agrarbudget in den Jahren 2021 bis 2027 leicht ansteigen wird. Künftig stehen für die Gemeinsame Agrarpolitik 387 Milliarden Euro zur Verfügung – das ist ein Plus von gut einem Prozent gegenüber 2020. Dafür hat sich die CDU/CSU-Bundestagsfraktion stark gemacht.
Auch für die ländlichen Räume stehen im Durchschnitt 5,5 Prozent mehr Mittel zur Verfügung. Wir brauchen diesen stabilen Finanzrahmen, um unsere Landwirte auf dem Weg zu mehr Umwelt- und Klimaschutz zu begleiten, und um das Leben auf dem Land attraktiv zu halten.“
