Henning Otte verteidigungspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

Pressemitteilung


(Quelle: Fotograf Blume)
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Bundeswehr entbürokratisieren – Soldatenberuf wertschätzen

Dienst bei der Truppe wird attraktiver: Pauschale für Mehrarbeit eingeführt

Der Verteidigungsausschuss des Bundestages hat am heutigen Mittwoch über das Gesetz zur Modernisierung der Besoldungs- und Umzugsstrukturen beraten. Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Henning Otte:

„Das Gesetz zur Modernisierung der Besoldungsstrukturen bringt den Bundeswehrangehörigen einen deutlichen Mehrwert. Es steigert die Attraktivität des Dienstes. So enthält es zahlreiche finanzielle Verbesserungen für die Soldaten und Angestellten, unter anderem eine Pauschale für Mehrarbeit. Mit ihr werden die hohen Anforderungen des Soldatenberufs honoriert.

Der Dienst in den Streitkräften ist oftmals mit Zusatzaufgaben verbunden, die über den Rahmen der gesetzlichen Arbeitszeitverordnung hinaus gehen. Denn Sicherheit kennt keinen Dienstplan. Mit dem neuen Gesetz ist es nun möglich, geleistete Mehrarbeit pauschal abzugelten. Aufwändige Nachweispflichten und komplizierte Anträge, die den Dienstablauf erschwerten, entfallen. Wir leisten so einen Beitrag zur Entbürokratisierung im Truppenalltag.

Die Fraktion hat sich dafür eingesetzt, dass der Tagessatz für Mehrarbeit noch höher ausfällt als ursprünglich vorgesehen. Wir wollen, dass sich die Wertschätzung für den Dienst an Deutschland auch finanziell niederschlägt. Nur wenn unsere Soldaten gut bezahlt sind, wird die Bundeswehr als Arbeitgeber auf dem Arbeitsmarkt wettbewerbsfähig bleiben.“

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