Christian Haase, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

Pressemitteilung


(Quelle: Fotograf: Jan Kopetzky| Creative Commons-Lizenz CC BY-ND-4.0)
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Bund schafft Planungssicherheit bei Breitbandförderung

Fonds „Digitale Infrastruktur“ ist wichtiger Beitrag zur Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse

Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Donnerstag das Gesetz zur Errichtung des Sondervermögens „Digitale Infrastruktur“ beschlossen. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Christian Haase:

„Wir begrüßen, dass der Bund ein Sondervermögen ‚Digitale Infrastruktur‘ errichtet und diesen Fonds bereits frühzeitig mit Haushaltsmitteln in Höhe von 2,4 Milliarden Euro ausstattet. Das schafft Planungssicherheit bei den Kommunen, die beim Breitbandausbau dringend auf Fördermittel angewiesen sind.

Die digitale Infrastruktur ist eine der wesentlichen Grundlagen für viele Bereiche, die zur Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse beitragen. Dazu gehören nicht nur telemedizinische Anwendungen, sondern auch die Anbindung von Gewerbegebieten oder Schulen an schnelles Internet und die Schaffung der Voraussetzungen für eine moderne Mobilfunkversorgung.

Der Fonds ‚Digitale Infrastruktur‘ ist ein wichtiger Beitrag zur Stärkung und zur Verbesserung der Entwicklungspotenziale von Kommunen vor allem in dünn besiedelten ländlichen Räumen. Der mit dem Fonds verbundene Wechsel der Netzinfrastruktur zur Glasfasertechnologie stellt sicher, dass die Fördermittel des Bundes zukunftsorientiert eingesetzt werden und eine langfristige Wirkung entfalten.“