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Thomas Bareiss

Brückengipfel muss neue Impulse bringen

Anlässlich des morgen im Bundesverkehrsministerium stattfindenden Brückengipfels, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Bareiß:

„Es ist gut, dass sich nun auch der Verkehrsminister dem Thema Brückensanierung annimmt. Seit 2018 wurden die Haushaltsmittel für Brückensanierungen Schritt für Schritt erhöht. Zwischenzeitlich stehen jährlich 1,6 Mrd. Euro plus Sonderprogramm Brückensanierung mit weiteren 2 Mrd. Euro von 2021 bis 2026 zur Verfügung. Darüber hinaus wurde durch eine Anpassung des Planungsrechts und den Wegfall der Umweltverträglichkeitsprüfung und des Planfeststellungsbeschlusses bei Ersatzbauten der entscheidende Turbo eingebaut. Jetzt gilt’s die geschaffenen Instrumente anzuwenden und umzusetzen. Ich bin gespannt, inwiefern der Brückengipfel neue Impulse bringt. Alles, was die Beschleunigung der Sanierung und effektive Modernisierung in Deutschland voranbringt, muss auf den Tisch. Jetzt muss der Minister liefern. Eine reine Symbolveranstaltung darf es nicht sein.“