Michael Brand, menschenrechtspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

Pressemitteilung


(Quelle: Fotograf: Tobias Koch)
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Blutiges Tiananmen-Massaker vor 30 Jahren in Peking niemals vergessen

China bleibt aufgefordert, die Aufarbeitung dieses dunklen Kapitels endlich zu beginnen

Die blutige Niederschlagung der friedlichen Proteste rund um den Platz des Himmlischen Friedens in Chinas Hauptstadt Peking am 4. Juni 1989 jährt sich zum 30. Mal. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Brand:

„Die Bilder vom Tiananmen-Massaker haben sich ins kollektive Gedächtnis eingebrannt. Hunderttausende Menschen haben 1989 wochenlang ein Zeichen für Demokratie und Freiheit und gegen Korruption gesetzt.

30 Jahre nach der blutigen Niederschlagung der Proteste bleibt die chinesische Regierung aufgefordert, dieses dunkle Kapitel endlich offen aufzuarbeiten. Es wäre ein Zeichen der Stärke, Aktivisten und Bürgerrechtsanwälten, die im Zusammenhang mit den Ereignissen 1989 oder wegen ihres Einsatzes heute für Menschenrechte und Demokratie festgenommen oder verurteilt wurden, endlich freizulassen.

Die Opfer der blutigen Niederschlagung der Demokratiebewegung, die sich im Frühsommer 1989 von Peking über weite Teile des Landes ausbreitete, sind nicht vergessen, auch wenn die chinesische Führung versucht, den Militäreinsatz rund um den Platz des Himmlischen Friedens aus dem kollektiven Gedächtnis der Chinesen zu streichen.

Die CDU/CSU-Fraktion fühlt sich den Opfern verbunden, deren Zahl noch immer nicht bekannt ist. Menschenrechtsverletzungen anzuprangern kann nicht als Einmischung in innere Angelegenheiten zurückgewiesen werden – Menschenrechte gelten universell.“