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Ampel lehnt Ausschussbefassung zur documenta ab

Die Ampel-Koalition hat heute den Antrag der CDU/CSU-Bundestagsfraktion abgelehnt, sich im Kulturausschuss des Bundestages noch vor der Sommerpause mit der documenta zu befassen. Dazu können Sie die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagfraktion, Dorothee Bär, gerne wie folgt zitieren:
 

„Die Ampel-Koalition hat heute den Antrag von CDU/CSU abgelehnt, sich im Kulturausschuss noch vor der Sommerpause mit der documenta zu befassen. Stattdessen soll in der Sitzung am 6. Juli nun die Film- und Festivalförderung auf der Tagesordnung stehen. Dies ist aus unserer Sicht inakzeptabel. Angesichts der massiven Vorwürfe gegen die Geschäftsleitung, der öffentlichen Debatte und der Bundesförderung mit Steuermitteln ist es zwingend geboten, dass sich der Kulturausschuss zeitnah damit befasst. Mit der Vertagung will man sich offensichtlich wegducken. Schlimm genug, dass die angekündigten Vermittlungsversuche von Kulturstaatsministerin Roth nicht vor der Eröffnung erfolgreich waren. Sollten sich die heutigen konkreten antisemitischen Vorwürfe bewahrheiten, müssen umgehend personelle Konsequenzen bei der documenta folgen."