Abmilderung der Pandemiefolgen ist für Kultur überlebenswichtig
Ampel darf Kulturschaffende nicht im Stich lassen
Zu den massiven Folgen der Coronapandemie für den Kulturbereich erklärt die kultur- und medienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Christiane Schenderlein:
„Für die Ampelregierung muss es ab sofort oberste Priorität haben, die massiven Folgen für den Kulturbereich und der ihn tragenden Menschen abzumildern. Unkonkrete Vorhaben im Koalitionsvertrag wie ‚Green Culture‘ oder ‚Plenum Kultur‘ mögen gut klingen, aber ein klares Bekenntnis zu bestehenden Strukturen? Fehlanzeige. Dabei sollte sich gerade jetzt alle politische Kraft auf den Erhalt unserer vielfältigen Kulturlandschaft konzentrieren. Sowohl in den Ballungszentren als auch in den ländlichen Räumen. Es ist zu begrüßen, dass Bundeskanzler Olaf Scholz in seiner ersten Regierungserklärung das Ziel ausgerufen hat, dem kulturellen Leben zu neuer Blüte zu verhelfen. Die Kultur führt aber gerade einen Überlebenskampf. Viele Künstlerinnen und Künstler bangen um ihre Existenz.
Daher erwartet die CDU/CSU-Bundestagsfraktion von der neuen Bundesregierung, dass sie noch in diesem Jahr in den öffentlichen, aktiven Austausch mit Vertretern aus dem Kulturbereich tritt. Der Kulturrat, die Initiative der Kreativwirtschaft ‚k3d‘ oder die Allianz der freien Künste haben eine Reihe von guten Vorschlägen unterbreitet, um die Folgen der Pandemie abzumildern. Die Kulturschaffenden und insbesondere die Soloselbständigen brauchen am Ende des Jahres eine Perspektive und die feste Zusage, dass Sie nicht im Stich gelassen werden. Ohne Bühne kein Auftritt. Ohne Auftritt kein Einkommen.
Mit dem Förderprogramm NEUSTART KULTUR und dem Sonderfonds für Kulturveranstaltungen in Höhe von insgesamt 4,5 Milliarden Euro haben wir bereits eine wichtige Grundlage gelegt. Nun gilt es, diese Förderinstrumente anzupassen und bedarfsgerecht fortzuführen. Bagatellgrenzen müssen herabgesetzt, freiwillige Absagen berücksichtigt, Stipendienprogramme ausgebaut werden.
Die Lage für den Kultur- und Kreativbereich ist nach wie vor bedrohlich. Die vierte Welle hat erste Lichtblicke für eine wirtschaftliche Wiederbelebung des Kulturlebens zunichte gemacht. Dabei sind unsere Kultureinrichtungen bestens aufgestellt. Sie haben als Erste Hygienemaßnahmen umgesetzt und damit coronakonform Besuche ermöglicht. Daher dürfen Schließungen nur die Ultima Ratio sein.“
