Vergangene Sitzungen

05 Juli 2018
46 . Sitzung
Tagesordnung
03 Juli 2018
44 . Sitzung
Tagesordnung
29 Juni 2018
Finanzhilfen zugunsten Griechenlands - Vierte und letzte Überprüfung des ESM-Anpassungsprogramms, mittelfristige schuldenbezogene Maßnahmen [ 60 Minuten ]
Jetzt die Zukunftsfähigkeit Deutschlands gestalten – Bildung und Forschung in den Mittelpunkt stellen (FDP) [ 60 Minuten ]
Deutschlands Mitgliedschaft im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen – Für eine dauerhaft friedliche, stabile und gerechte Ordnung in der Welt [ 60 Minuten ]
Mietrecht jetzt wirksam reformieren – Bezahlbares Wohnen sichern (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) [ 60 Minuten ]
Gesetz zur Änderung des Tiergesundheitsgesetzes und des Bundesjagdgesetzes [ 38 Minuten ]
Abschaffung der sogenannten „Urlaubssteuer“ gemäß § 8 Nr. 1 Buchstabe e GewStG (AfD) [ 38 Minuten ]
Meeresschutzgebiet im Weddellmeer der Antarktis (CDU/CSU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) [ 38 Minuten ]
Geldwäsche und Terrorfinanzierung in Deutschland wirksam bekämpfen – Financial Intelligence Unit befähigen (DIE LINKE.) [ 38 Minuten ]
Aktuelle Stunde - Dublin IV Verordnung und die „Europäische Lösung“ der Migrationskrise (AfD) [ 60 Minuten ]
Gesamte Tagesordnung
43 . Sitzung
Tagesordnung
28 Juni 2018
Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin zum Europäischen Rat am 28./29. Juni 2018 in Brüssel und zum NATO-Gipfel am 11./12. Juli 2018 in Brüssel
 [ 90 Minuten ]
Aufgabe der Energie- und Klimaschutz-Zwischenziele 2030 des Energiekonzeptes 2010 – Für eine faktenbasierte Klima- & Energiepolitik [ 60 Minuten ]
Einsetzung einer Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz – Gesellschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche Potenziale“ [ 60 Minuten ]
Sanktionen bei Hartz IV und Leistungseinschränkungen bei der Sozialhilfe abschaffen [ 60 Minuten ]
Ohne-Debatte-Punkte [ ohne Debatte ]
Aktuelle Stunde - Haltung der Bundesregierung zur unzureichenden Umsetzung der EU-Richtlinien zum Schutz des Wassers vor Nitrateinträgen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) [ 60 Minuten ]
Einsetzung einer Enquete-Kommission „Berufliche Bildung in der digitalen Arbeitswelt“ [ 60 Minuten ]
Bürgerentlastungsprogramm (FDP) [ 38 Minuten ]
Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für die Pflegeberufe (Pflegeberufe-Ausbildungs- und -Prüfungsverordnung – PflAPrV) [ 38 Minuten ]
Herausforderungen durch die Rückkehr des Wolfes bewältigen und den Schutz von Weidetieren durch ein bundesweit abgestimmtes Wolfsmanagement gewährleisten [ 38 Minuten ]
Selbstbestimmte Familienplanung ermöglichen – Kostenloser Zugang zu Verhütungsmitteln für Menschen mit geringem Einkommen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) [ 38 Minuten ]
Unterrichtung durch die Deutsche Welle - Entwurf der Aufgabenplanung 2018 bis 2021
[ 38 Minuten ]
Kindergeld für im Ausland lebende Kinder indexieren – Anpassung des Kindergeldes für nicht in Deutschland lebende Kinder von EU-Bürgern an die Lebenshaltungskosten am Wohnort des Kindes (AfD) [ 38 Minuten ]
Entwurf eines Sechzehnten Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes (16.AtGÄndG)
 [ 27 Minuten ]
Programm zur Beschleunigung der Digitalisierung in Deutschland (FDP) [ 38 Minuten ]
Gesetz zur Ausübung von Optionen der EU-Prospekt-verordnung und zur Anpassung weiterer Finanzmarktgesetze [ 27 ]
Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuchs und weiterer Gesetze – Aufhebung der Ersatzfreiheitsstrafe (DIE LINKE.) [ 38 Minuten ]
Internationalen Strafgerichtshof stärken (CDU/CSU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) [ 27 Minuten ]
Abbiegeunfälle verhindern – Radfahrer und Fußgänger besser schützen (CDU/CSU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) [ 27 Minuten ]
Tierschutz auf Schlachthöfen verbessern (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) [ 38 Minuten ]
Gesamte Tagesordnung
42 . Sitzung
Tagesordnung
15 Juni 2018
40 . Sitzung
Tagesordnung
14 Juni 2018
Einführung einer zivilprozessualen Musterfeststellungsklage [ 38 Minuten ]
Gesetz zu dem umfassenden Wirtschafts- und Handelsabkommen vom 30. Oktober 2016 zwischen Kanada und der Europäischen Union und ihren Mitgliedsstaaten andererseits (FDP) [ 60 Minuten ]
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an EUNAVFOR MED Operation SOPHIA [ 38 Minuten ]
Fußball-WM 2018 – Menschenrechtsverletzer ins Abseits (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) [ 60 Minuten ]
Ohne-Debatte Punkte [ 10 Minuten ]
G7-Gipfel in Kanada – Deutschlands Einsatz für eine robuste und regelbasierte Weltordnung [ 60 Minuten ]
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der „United Nations Interim Force in Lebanon“ (UNIFIL) auf Grundlage der Resolution 1701 (2006) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen und Folgeresolutionen, zuletzt Resolution 2373 (2017) vom 30. August 2017 [ 38 Minuten ]
Exakte Erfassung von Straftaten unter Zuhilfenahme des Tatmittels Messer in der amtlichen Polizeistatistik (AfD) [ 38 Minuten ]
Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der internationalen Sicherheitspräsenz in Kosovo (KFOR) auf der Grundlage der Resolution 1244 (1999) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 10. Juni 1999 [ 38 Minuten ]
Gesetz zur Verlängerung befristeter Regelungen im Arbeitsförderungsrecht und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/2102 über den barrierefreien Zugang zu den Websites und mobilen Anwendungen öffentlichen Stellen [ 38 Minuten ]
Keine Beschaffung von bewaffneten Drohnen – Rüstungsbegrenzung stärken (DIE LINKE.) [ 38 Minuten ]
Für eine Angleichung der Renten von Vertriebenen, Aussiedlern und Spätaussiedlern (AfD) [ 38 Minuten ]
Straftaten und Gemeinnützigkeit schließen sich aus (FDP) [ 38 Minuten ]
Gesetz zur Stärkung der direkten Demokratie im Grundgesetz (DIE LINKE.) [ 38 Minuten ]
Gesetz zur Anpassung der abstammungsrechtlichen Regelungen an das Gesetz zur Einführung des Rechts auf Eheschließung für Personen gleichen Geschlechts (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) [ 38 Minuten ]
Gesamte Tagesordnung
39 . Sitzung
Tagesordnung
08 Juni 2018
GO-Debatte zur Änderung der Tagesordnung [ 18 Minuten ]
Gesetz zur Änderung des Parteiengesetzes und anderer Gesetze [ 38 Minuten ]
Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes [ 18 Minuten ]
Abgabe einer Stellungnahme nach Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes zum Vorhaben der EU-Kommission, eine gemeinsame Einlagensicherung (EDIS) für alle EU-Banken zu schaffen (FDP) [ 60 Minuten ]
Gesetz zur Einführung einer zivilprozessualen Musterfeststellungsklage [ 60 Minuten ]
Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes – Erhöhung der Ausbaumengen für Windenergie an Land und Solarenergie (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) [ 60 Minuten ]
Sechzehntes Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes (16. AtGÄndG)
 [ 38 Minuten ]
Keine EU-Steuern, für Sparsamkeit bei dem mehrjährigen Finanzrahmen der EU (AfD) [ 38 Minuten ]
Völkerrecht einhalten – Atomabkommen mit dem Iran verteidigen [ 38 Minuten ]
Aktuelle Stunde - Haltung der Bundesregierung zu den Kommissionsvorschlägen zur Gemeinsamen Agrarpolitik in Hinblick auf den Arten- und Natur-, insbesondere auch den Insektenschutz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) [ 60 Minuten ]
Gesamte Tagesordnung
37 . Sitzung
Tagesordnung
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