Vergangene Sitzungen

20 April 2018
Die Gewaltexzesse gegen die Rohingya stoppen – Für die vollständige Anerkennung als gleichberechtigte Volksgruppe in Myanmar [ 38 Minuten ]
Änderung des Deutsche-Welle-Gesetzes (AfD) [ 38 Minuten ]
Trendwende zur Eigentümernation in Deutschland einleiten – Für einen Freibetrag bei der Grunderwerbssteuer (FDP) [ 38 Minuten ]
Änderung des Strafgesetzbuchs – Straffreiheit für Fahren ohne Fahrschein (DIE LINKE.) [ 38 Minuten ]
Vorschlag der EU-Kommission für eine Änderung der Durchführungsverordnung hinsichtlich der Zulassungs-bedingungen für die Wirkstoffe Imidacloprid, Clothianidin und Thiamethoxam; SANTE/12105/2016 Rev5, SANTE/12106/2016 Rev5, SANTE/10834/2016 Rev8 (Entwürfe) hier: Stellungnahme gegenüber der Bundesregierung gemäß Artikel 23 Absatz 3 des Grundgesetzes Ja zum EU-Freiland-verbot für bienengiftige Neonikotinoide (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) [ 38 Minuten ]
Aktuelle Stunde - Haltung der Koalition zu Plänen der EU-Kommission, den ESM in einen europäischen Währungsfonds zu überführen (FDP) [ 60 Minuten ]
Gesamte Tagesordnung
27 . Sitzung
Tagesordnung
19 April 2018
Bericht der Bundesregierung zum Stand der Bemühungen um Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung sowie über die Entwicklung der Streitkräftepotenziale (Jahresabrüstungsbericht 2017) [ 60 Minuten ]
Einsetzung einer Enquete-Kommission „Direkte Demokratie auf Bundesebene“ (AfD) [ 60 Minuten ]
Wohnungsbau entbürokratisieren – Kostenexplosion eindämmen (FDP) [ 60 Minuten ]
Ohne-Debatte-Punkte [ 10 Minuten ]
Wahlen zu Gremien [ 10 Minuten ]
Aktuelle Stunde - Internationales UN-Regelwerk (Global Compact for Migration) – keine Verlagerung nationaler Zuständigkeiten bei der Zuwanderung auf transnationale Ebene (AfD) [ 60 Minuten ]
Jahresbericht 2017 (59. Bericht) [ 60 Minuten (plus 10 Minuten Wehrbeauftragter) ]
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die Europäische Union geführten EU NAVFOR Somalia Operation Atalanta zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias [ 38 Mintuen ]
Armut in Deutschland den Kampf ansagen (DIE LINKE.) [ 38 Minuten ]
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Militärmission der Europäischen Union als Beitrag zur Ausbildung der malischen Streitkräfte (EUTM MALI) [ 38 Minuten ]
Gesetz zur Änderung des Gesetzes betreffend die Einführung der Zivilprozessordnung zur Überweisung federführend an den Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz [ 27 Minuten ]
IT-Sicherheit stärken, Freiheit erhalten, Frieden sichern (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) [ 38 Minuten ]
Überprüfung der EU-NO2-Grenzwerte, die seit 2005 in deutschen Städten gelten (AfD) [ 38 Minuten ]
Rechtssicherheit im internationalen Investitionsschutz voranbringen (FDP) [ 38 Minuten ]
Hersteller zur wirksamen technischen Nachrüstung von Diesel-Pkw auf ihre Kosten verpflichten – Fahrverbote vermeiden (DIE LINKE.) [ 38 Minuten ]
Änderung des Asylgesetzes zur Beschleunigung von Verfahren durch erweiterte Möglichkeit der Zulassung von Rechtsmitteln (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) [ 38 Minuten ]
Christenverfolgung stoppen und sanktionieren (AfD) [ 38 Minuten ]
Gesamte Tagesordnung
26 . Sitzung
Tagesordnung
23 März 2018
24 . Sitzung
Tagesordnung
22 März 2018
Fortsetzung der Aussprache zur Regierungserklärung
Finanzen und Haushalt [ 120 Minuten ]
Fortsetzung der Aussprache zur Regierungserklärung
Wirtschaft und Energie [ 60 Minuten ]
Ohne Debatte Punkte [ 10 Minuten ]
Fortsetzung der Aussprache zur Regierungserklärung
Arbeit und Soziales [ 60 Minuten ]
Fortsetzung der Aussprache zur Regierungserklärung
Verkehr und digitale Infrastruktur [ 60 Minuten ]
Fortsetzung der Aussprache zur Regierungserklärung
Familie, Senioren, Frauen und Jugend [ 60 Minuten ]
Fortsetzung der Aussprache zur Regierungserklärung
Bildung und Forschung [ 60 Minuten ]
Weitere Wahlen zu Gremien [ ohne Debatte ]
Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte zur nachhaltigen Bekämpfung des IS-Terrors und zur umfassenden Stabilisierung Iraks [ 38 Minuten ]
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streit-kräfte am NATO-geführten Einsatz Resolute Support für die Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen nationalen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte in Afghanistan [ 38 Minuten ]
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der NATO-geführten Maritimen Sicherheitsoperation SEA GUARDIAN im Mittelmeer [ 38 Minuten ]
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Mission der Vereinten Nationen in der Republik Südsudan (UNMISS) auf Grundlage der Resolution 1996 (2011) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 8. Juli 2011 und Folgeresolutionen, zuletzt 2392 (2017) vom 14. Dezember 2017
[ 38 Minuten ]
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streit-kräfte an dem Hybriden Einsatz der Afrikanischen Union und der Vereinten Nationen in Darfur (UNAMID) auf Grundlage der Resolution 1769 (2007) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 31. Juli 2007 und folgender Resolution, zuletzt 2363 (2017) vom 29. Juni 2017 [ 38 Minuten ]
Gesamte Tagesordnung
23 . Sitzung
Tagesordnung
21 März 2018
Regierungsbefragung [ 30 MInuten ]
Fragestunde [ 45 Minuten ]
Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin (ca. 1 Std.)
[ 60 Minuten ]
Generalaussprache (einschließl. Kultur und Digitales) [ 90 Minuten ]
Wahlen zu Gremien [ ohne Debatte ]
Fortsetzung der Aussprache zur Regierungserklärung
Außen, Europa und Menschenrechte [ 60 Minuten ]
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Multidimensionalen Integrierten Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali (MINUSMA) auf Grundlage der Resolutionen 2100 (2013), 2164 (2014), 2227 (2015), 2295 (2016) und 2364 (2017) vom 25. April 2013, 25. Juni 2014, 29. Juni 2015, 29. Juni 2016, 29. Juni 2017, ergänzt durch Resolution 2391 (2017) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 8. Dezember 2017
Drs. 19/1098 [ 38 Minuten ]
Fortsetzung der Aussprache zur Regierungserklärung
Verteidigung [ 60 Minuten ]
Fortsetzung der Aussprache zur Regierungserklärung
Wirtschaftliche Zusammenarbeit u. Entwicklung [ 60 Minuten ]
Gesamte Tagesordnung
22 . Sitzung
Tagesordnung
16 März 2018
21 . Sitzung
Tagesordnung
15 März 2018
Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte zur nachhaltigen Bekämpfung des IS-Terrors und zur umfassenden Stabilisierung Iraks [ 38 Minuten ]
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streit-kräfte am NATO-geführten Einsatz Resolute Support für die Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen nationalen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte in Afghanistan [ 38 Minuten ]
Antrag auf sofortige und uneingeschränkte Abschaffung des Solidaritätszuschlags (AfD) [ 38 Minuten ]
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der von den Vereinten Nationen geführten Friedensmission in Südsudan (UNMISS) auf Grundlage der Resolution 1996 (2011) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 8. Juli 2011 und Folgeresolutionen, zuletzt 2327 (2016) vom 16. Dezember 2016 [ 38 Minuten ]
Gesetz zur Änderung des Arbeitszeitgesetzes (FDP) [ 38 Minuten ]
Betriebsratswahlen erleichtern und Betriebsräte besser schützen (DIE LINKE.) [ 38 Minuten ]
Unser Wasser vor multiresistenten Keimen schützen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) [ 38 Minuten ]
Ohne Debatte-Punkte [ 10 Minuten ]
Wahlen zu Gremien [ ohne Debatte ]
Aktuelle Stunde - Gefahr eines Handelskriegs und die Auswirkungen auf die Finanzplanung des Bundes (FDP)
 [ 60 Minuten ]
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der AU-/VN-Hybrid-Operation in Darfur (UNAMID) auf Grundlage der Resolution 1769 (2007) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 31. Juli 2007 und folgender Resolution, zuletzt 2363 (2017) vom 29. Juni 2017 [ 38 Minuten ]
Vorgehen der Türkei in Syrien verurteilen (AfD) [ 38 Minuten ]
Getrennt leben – Gemeinsam erziehen: Familienrechtliches Wechselmodell als Regelfall einführen (FDP) [ 38 Minuten ]
Soziale Lage und Absicherung von Solo-Selbständigen (DIE LINKE.) [ 38 Minuten ]
Aufhebung des Gesetzes zu dem Übereinkommen vom 19. Februar 2013 über ein einheitliches Patentgericht und des Gesetzes zur Anpassung patentrechtlicher Vorschriften auf Grund der europäischen Patentreform (AfD)
 [ 38 Minuten ]
Gesamte Tagesordnung
20 . Sitzung
Tagesordnung
02 März 2018
18 . Sitzung
Tagesordnung
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