Vergangene Sitzungen

26 November 2019
129 . Sitzung
Tagesordnung
15 November 2019
Entwurf eines Bundes-Klimaschutzgesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften
 [ 75 Minuten ]
Kriegerische Eskalationen im Nahen Osten vermeiden – Über eine Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit im Vorderen Orient Stabilität schaffen (AfD) [ 60 Minuten ]
Gesetz zur Modernisierung des Strafverfahrens [ 38 Minutne ]
Arbeitslosenversicherung stärken – Arbeitslosengeld verbessern (DIE LINKE.) [ 60 Minuten ]
Gesetz zur Beteiligung des Bundes an den Integrationskosten der Länder und Kommunen in den Jahren 2020 und 2021 [ 27 MInuten ]
Tempo in der Energiepolitik – Wasserstoff zum neuen Öl machen (FDP) [ 38 Minuten ]
20 Jahre Washingtoner Prinzipien – Restitution von NS-Raubkunst fortsetzen und „Beratende Kommission“ weiterentwickeln [ 38 Minuten ]
Chancen der Digitalisierung nutzen – Offener Zugang und standardisierte Datenformate für eine zukunftsfähige Landwirtschaft 4.0 [ 38 Minuten ]
Transparenz bei Regierung und Behörden stärken, Informationsfreiheitsgesetz des Bundes zu einem Transparenzgesetz weiterentwickeln (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) [ 38 Minuten ]
Gesamte Tagesordnung
128 . Sitzung
Tagesordnung
14 November 2019
Gesetz zur Rückführung des Solidaritätszuschlags 1995 [ 60 Minuten ]
Erhalt und Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft durch eine moderne Unternehmensbesteuerung [ 60 Minuten ]
Gesetzes für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention (Masernschutzgesetz) [ 60 Minuten ]
Für soziale Garantien ohne Sanktionen (Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE.) [ 60 Minuten ]
Ohne-Debatte-Punkte [ ohne Debatte ]
Aktuelle Stunde - Politisch verursachter Arbeitsplatzabbau in der Automobilindustrie (AfD) [ 60 Minuten ]
Gesetz zur Neuregelung des Rechts der notwendigen Verteidigung [ 38 Minuten ]
Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zu externen Beratungsleistungen im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (AfD) [ 38 Minuten ]
Gesetz zur Umsetzung der zweiten Aktionärsrechterichtlinie (ARUG II) [ 27 Minuten ]
Gesetz zur Regelung der Wertgrenze für die Nichtzulassungsbeschwerde in Zivilsachen, zum Ausbau der Spezialisierung bei den Gerichten sowie zur Änderung weiterer zivilprozessrechtlicher Vorschriften [ 27 Minuten ]
Lücken bei der Rüstungsexportkontrolle schließen – Kontrollpflicht für die technische Unterstützung von Rüstungsproduktion erweitern, Rüstungsexportkontrolle auch bei kritischen Unternehmenserwerben und -beteiligungen im Ausland einführen (DIE LINKE., BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) [ 38 Minuten ]
Gesetz zur Umsetzung der Änderungsrichtlinie zur Vierten EU-Geldwäscherichtlinie [ 27 Minuten ]
Den Einsatz chemischer Pflanzenschutzmittel wirksam reduzieren (AfD) [ 38 Minuten ]
„One World. One Net. One Vision“ – Internet Governance Forum für ein offenes und freies globales Netz
 [ 38 Minuten ]
Gesetz zur Änderung des Bundeswahlgesetzes (FDP, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

 [ 38 Minuten ]
Kinder weltweit schützen – Ausbeuterische Kinderarbeit verhindern [ 38 MInuten ]
Gewalt an Frauen und Mädchen systematisch bekämpfen – Grundlagen zur erfolgreichen Umsetzung der Istanbul-Konvention schaffen (DIE LINKE.) [ 38 Minuten ]
ESA-Ministerratskonferenz 2019 – Satellitengestützte Erdbeobachtung intensivieren, Europas Rolle im All stärken, nationales Raumfahrtprogramm aufwerten [ 38 Minuten ]
Nachhaltige Mobilitätsforschung für die Zukunft – Innovativ, technologieoffen, ressortübergreifend [ 38 Minuten ]
30 Jahre UN-Kinderrechtskonvention – Kinderrechte weltweit schützen und verwirklichen sowie internationales Engagement verstärken (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) [ 38 Minuten ]
Bundesprogramm „Jugend erinnert“ – Wissensvermittlung über Wirkung und Folgen von Diktatur und Gewaltherrschaft stärken [ 27 Minuten ]
Gesamte Tagesordnung
127 . Sitzung
Tagesordnung
13 November 2019
Entwurf eines Bundes-Klimaschutzgesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften [ ohne Debatte ]
Gesetz über einen nationalen Zertifikatehandel für Brennstoffemissionen (Brennstoffemissionshandelsgesetz - BEHG) [ ohne Debatte ]
Gesetz zur Umsetzung des Klimaschutzprogramms 2030 im Steuerrecht [ ohne Debatte ]
Gesetz zur Änderung des Luftverkehrsteuergesetzes [ ohne Debatte ]
Gesetz zur Modernisierung des Strafverfahrens [ ohne Debatte ]
Regierungsbefragung [ 60 Minuten ]
Fragestunde [ 90 Minuten ]
Zweites Gesetz zur Änderung des Direktzahlungen-Durchführungsgesetzes [ 27 Minuten ]
Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/692 des Europäischen Parlamentes und des Rates über gemeinsame Vorschriften für den Erdgasbinnenmarkt [ 27 Minuten ]
Gesetz zu dem Abkommen vom 7. November 2018 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Ukraine über Soziale Sicherheit [ 27 Minuten ]
Gesetz zur Änderung des Umweltauditgesetzes, des Atomgesetzes, des Standortauswahlgesetzes, der Endlagervorausleistungsverordnung und anderer Gesetze und Verordnungen [ 27 Minuten ]
Gesamte Tagesordnung
126 . Sitzung
Tagesordnung
08 November 2019
30 Jahre Mauerfall [ 90 Minuten ]
Tempo für Deutschland (FDP) [ 60 Minuten ]
Mit nationaler Tourismusstrategie den Standort Deutschland weiter stärken [ 60 Minuten ]
Pflegeversicherung verlässlich und solidarisch gestalten mit der doppelten Pflegegarantie (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) [ 60 Minuten ]
Gesetz über einen nationalen Zertifikatehandel für Brennstoffemissionen (Brennstoffemissionshandelsgesetz - BEHG) [ 38 Minuten ]
Änderung der GO-BT – Verbindliche Regelungen für öffentliche Petitionen [ 38 Minuten ]
Invictus Games – Das Sportereignis der versehrten Soldatinnen und Soldaten als ein deutliches Zeichen der Anerkennung und Wertschätzung nach Deutschland holen [ 38 Minuten ]
Gemeinsame Initiative von Bund und Ländern zur Förderung von Schulen in benachteiligten sozialen Lagen und mit besonderen Aufgaben der Integration [ 27 Minuten ]
Kapitalinteressen in der Gesundheitsversorgung offenlegen (DIE LINKE.) [ 38 Minuten ]
Aktuelle Stunde - Durchsetzung des Rechtsstaates im Fall Ibrahim Miri (FDP) [ 60 Minuten ]
Gesamte Tagesordnung
125 . Sitzung
Tagesordnung
07 November 2019
Gesetz zur Modernisierung des Strafverfahrens [ 60 Minuten ]
Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes zum Schutz der Bargeldnutzung (Artikel 14) (AfD) [ 60 Minuten ]
Zukunft der beruflichen Bildung in der digitalen Arbeitswelt [ 60 Minuten ]
Hartz IV überwinden – Für gute Arbeit und soziale Garantien DIE LINKE. [ 60 Minuten ]
Ohne-Debatte-Punkte [ ohne Debatte ]
Gesetz zur Durchführung des Zensus im Jahr 2021 (Zensusgesetz 2021 – ZensG 2021) [ ohne Debatte ]
Wahl eines Stellvertreter des Präsidenten (AfD) [ ohne Debatte ]
Wahl eines Mitglieds des Parlamentarischen Kontrollgremiums gemäß Artikel 45d des Grundgesetzes [ ohne Debatte ]
Aktuelle Stunde - Hassrede und Hasskriminalität – Für eine offene und freiheitliche Gesellschaft [ 60 Minuten ]
Gesetz für eine bessere Versorgung durch Digitalisierung und Innovation (Digitale-Versorgung-Gesetz – DVG) [ 60 Minuten ]
Niemals ausgelernt, immer neugierig – Ein zweites Bildungssystem für das ganze Leben (FDP) [ 38 Minuten ]
Gesetz zur weiteren steuerlichen Förderung der Elektromobilität und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften [ 38 Minuten ]
Gesetz zur steuerlichen Förderung von Forschung und Entwicklung (Forschungszulagengesetz – FZulG) [ 38 Minuten ]
Keine weitere Eskalation in Hongkong – Das Prinzip „Ein Land, zwei Systeme“ wahren (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) [ 38 Minuten ]
Gesetz zur Entlastung unterhaltsverpflichteter Angehöriger in der Sozialhilfe und in der Eingliederungshilfe (Angehörigen-Entlastungsgesetz) [ 38 Minuten ]
Energieversorgung Deutschlands gewährleisten – Nord Stream 2 vor der Sanktionspolitik schützen (AfD)
 [ 38 Minuten ]
Gesetz zur Reform des Sozialen Entschädigungsrechts [ 38 Minuten ]
Missbilligung von Äußerungen und Amtsführung des Bundesministers des Auswärtigen Heiko Maas [ 38 Minuten ]
Gesetz für bessere und unabhängigere Prüfungen (MDK-Reformgesetz)
 [ 38 Minuten ]
Friedensprozesse in Syrien fördern, Völkerrecht wiederherstellen (DIE LINKE.) [ 38 Minuten ]
Deutsches Auslandsschulwesen weiter stärken und auf breiter Basis entwickeln [ 27 Minuten ]
25 Jahre Weltbevölkerungskonferenz von Kairo – Sexuelle und reproduktive Gesundheit und Rechte von Mädchen und Frauen weltweit stärken [ 27 Minuten ]
Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Änderung des Artikels 3 Absatz 3 – Einfügung des Merkmals sexuelle Identität) (FDP, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ) [ 38 Minuten ]
Gesetz zur Einführung einer Pflicht zur Mitteilung grenzüberschreitender Steuergestaltungen [ 27 Minuten ]
Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2019/692 des Europäischen Parlamentes und des Rates über gemeinsame Vorschriften für den Erdgasbinnenmarkt [ 27 Minuten ]
Zweites Gesetz zur Änderung des Direktzahlungen-Durchführungsgesetzes [ 27 Minuten ]
Gesetz zu dem Abkommen vom 7. November 2018 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Ukraine über Soziale Sicherheit [ 27 Minuten ]
Gesetz zur Änderung des Umweltauditgesetzes, des Atomgesetzes, des Standortauswahlgesetzes, der Endlagervorausleistungsverordnung und anderer Gesetze und Verordnungen [ 27 Minuten ]
Gesamte Tagesordnung
124 . Sitzung
Tagesordnung
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