Vergangene Sitzungen

27 November 2020
Zweites Gesetz zur Änderung des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes [ 60 Minuten ]
Mobile Luftfilter für Schulen zur Minimierung eines Ansteckungsrisikos mit dem Corona-Virus (FDP) [ 60 Minuten ]
Gesetz zur Verbesserung des Verbraucherschutzes im Inkassorecht [ 30 Minuten ]
Gesetz zur Änderung der Justizkosten- und des Rechtsanwaltsvergütungsrechts (Kostenrechtsänderungsgesetz 2021 [ 30 Minuten ]
Für eine antirassistische, chancengerechte Einwanderungsgesellschaft – Rassismus bekämpfen, Vielfalt stärken (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) [ 60 Minuten ]
Aufforderung an die Europäische Kommission zur Umsetzung der Bürgerinitiative „Minority SafePack (MSPI)“ [ 30 Minuten ]
Innenstädte als Heimatraum – Lebensfähigkeit entwickeln, Verödung stoppen (AfD) [ 30 Minuten ]
Wirtschaftsprüfung reformieren, Interessenkonflikte reduzieren (DIE LINKE.) [ 30 Minuten ]
Gesamte Tagesordnung
196 . Sitzung
Tagesordnung
26 November 2020
Regierungserklärung - Bewältigung der COVID-19-Pandemie [ 90 Minuten (plus 20 Minuten Regierungserklärung) ]
Wahl einer Stellvertreterin des Präsidenten (SPD) [ ohne Debatte ]
Wahl eines Stellvertreter des Präsidenten (AfD) [ ohne Debatte ]
Aktive Familienpolitik durch Baby-Willkommensdarlehen (AfD) [ 60 Minuten ]
Bilanz der deutschen Mitgliedschaft im VN-Sicherheitsrat 2019/2020 [ 60 Minuten ]
Keine Kündigung für Mieterinnen und Mieter über 70 Jahre (DIE LINKE.) [ 60 Minuten ]
Ohne-Debatte-Punkte [ ohne Debatte ]
Gesetz zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung und Pflege (Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetz – GPVG) [ 60 Minuten ]
Deutsche EU-Ratspräsidentschaft nutzen, Ankündigungen umsetzen – Errichtung einer Europäischen Bank für nachhaltige Entwicklung und internationalen Klimaschutz [ 30 MInuten ]
Unterstützung der Entwicklung einer langfristigen Friedenslösung in Bergkarabach [ 30 Minuten ]
Gesetz zu dem Übereinkommen vom 19. Februar 2013 über ein Einheitliches Patentgericht [ 30 Minuten ]
Naturzerstörung, Wildtierhandel und Pelztierfarmen stoppen – Risiko für zukünftige Pandemien senken (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) [ 30 Minuten ]
Zehntes Gesetz zur Änderung des Weingesetzes [ 30 Minuten ]
Schufa und anderen privaten Auskunfteien den Riegel vorschieben (DIE LINKE.) [ 30 Minuten ]
Erstes Gesetz zur Änderung des Verpackungsgesetzes [ 30 Minuten ]
Neuausrichtung der europäischen und deutschen Sahelpolitik – Zivile Maßnahmen und die Unterstützung demokratischer Kräfte ins Zentrum stellen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) [ 30 Minuten ]
Gesetz zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts [ 30 Minuten ]
Gesamte Tagesordnung
195 . Sitzung
Tagesordnung
25 November 2020
194 . Sitzung
Tagesordnung
20 November 2020
Aktuelle Stunde - Bedrängung von Abgeordneten verurteilen – Die parlamentarische Demokratie schützen [ 60 Minuten ]
Gesetz zur Beschäftigungssicherung infolge der COVID-19-Pandemie (Beschäftigungssicherungsgesetz) [ 60 Minuten ]
Reaktivierung der Wehrpflicht (AfD) [ 60 Minuten ]
45 Jahre Schlussakte von Helsinki, 30 Jahre Charta von Paris – Die OSZE für künftige Aufgaben stärken (CDU/CSU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) [ 30 Minuten ]
Minijobs in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung überführen – Sozialversicherungssysteme stärken (DIE LINKE.) [ 60 Minuten ]
Gesetz zur Verbesserung der strafrechtlichen Bekämpfung der Geldwäsche [ 30 Minuten ]
Unterstützung für das System Luftverkehr in Zeiten von Corona (FDP) [ 60 Minnuten ]
Betrug und Finanzkriminalität frühzeitig aufdecken und effektiv verhindern – Neustart für eine aktive Finanzaufsicht und starken Verbraucherschutz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) [ 30 Minuten ]
Gesamte Tagesordnung
193 . Sitzung
Tagesordnung
19 November 2020
Bundesbericht Forschung und Innovation 2020 [ 60 Minuten ]
Aus BioNTech-Erfolg lernen – Aktionsprogramm für den Gentechnik-Standort Deutschland vorlegen (FDP) [ 60 Minuten ]
Gesetz zur Änderung des Bundesarchivgesetzes, des Stasiunterlagen-Gesetzes und zur Einrichtung einer oder eines SED-Opferbeauftragten (CDU/CSU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) [ 60 Minuten ]
Koloniales Unrecht anerkennen, aufarbeiten und der eigenen Verantwortung international gerecht werden (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) [ 60 Minuten ]
Ohne-Debatte-Punkte [ ohne Debatte ]
Wahl der Mitglieder des Stiftungsrates der Stiftung „Haus der kleinen Forscher“ [ ohne Debatte ]
Aktuelle Stunde - SOS Klassenzimmer – Wirksame Hilfen für Schulen in der Pandemie [ 60 Minuten ]
Jahresbericht 2019 (61. Bericht) [ 30 Minuten (plus 10 Minuten Wehrbeauftragte) ]
Energiesicherheit gewährleisten – Nord Stream 2 unterstützen (AfD) [ 30 Minuten ]
Gesetz zur Verbesserung der Transparenz in der Alterssicherung und der Rehabilitation sowie zur Modernisierung der Sozialversicherungswahlen (Gesetz Digitale Rentenübersicht) [ 30 Minuten ]
Gesetz zur Durchführung der Verordnung (EU) 2019/1148 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Juni 2019 über die Vermarktung und Verwendung von Ausgangsstoffen für Explosivstoffe, zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 und zur Aufhebung der Verordnung (EU)
Nr. 98/2013
 [ 30 Minuten ]
Femizide in Deutschland untersuchen, benennen und verhindern (DIE LINKE.) [ 30 Minuten ]
Gesetz zur Errichtung des Sondervermögens „Ausbau ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote für Kinder im Grundschulalter" (Ganztagsfinanzierungsgesetz – GaFG) [ 30 Minuten ]
Eine ressortübergreifende nationale Sicherheitsstrategie erarbeiten – Den Bundessicherheitsrat zum nationalen Sicherheitsrat ausbauen (AfD) [ 30 Minuten ]
Gesetz zur Anpassung der Ergänzungszuweisungen des Bundes nach § 11 Absatz 4 des Finanzausgleichsgesetzes und zur Beteiligung des Bundes an den flüchtlingsbezogenen Kosten der Länder [ 30 Minuten ]
Mit Gründergeist aus der Krise – Neue Chancen für junge Unternehmer (FDP) [ 30 Minuten ]
Zweites Gesetz zur Änderung des Bundesmeldegesetzes
(2. BMGÄndG)
 [ 30 Minuten ]
Gesetz zur Einführung einer Identifikationsnummer in die öffentliche Verwaltung und zur Änderung weiterer Gesetze (Registermodernisierungsgesetz – RegMoG) [ 30 Minuten ]
Gesamte Tagesordnung
192 . Sitzung
Tagesordnung
18 November 2020
Abstimmung zur Feststellung der Tagesordnung []
Drittes Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite [ 60 Minuten ]
Regierungsbefragung [ 60 Minuten ]
Fragestunde [ 60 Minuten ]
Gesetz zur Fortentwicklung des Sanierungs- und Insolvenzrechts (Sanierungsrechtsfortentwicklungsgesetz-SanInsFoG) [ 30 Minuten ]
Rückwirkende Einbeziehung der DDR-Altübersiedlerinnen und DDR-Altübersiedler in die Gesetzgebung zur Rentenüberleitung (DIE LINKE.) [ 30 Miinuten ]
Nationalismus und Rassismus die Stirn bieten – Einfluss der Ülkücü-Bewegung zurückdrängen [ 30 Minuten ]
Gesetz zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes zur Einführung und Regelung von Verkehrssicherheitszonen – Abbiegeassistentengesetz (2. VerkehrswendeG-ÄndG-StVG – AbbiegeassistentenG) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) [ 30 Minuten ]
Gesamte Tagesordnung
191 . Sitzung
Tagesordnung
06 November 2020
Drittes Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite [ 60 Minuten ]
Job-Kahlschlag in der Automobilindustrie verhindern, Industriestandort Deutschland zukunftsfest machen (FDP) [ 60 Minuten ]
Bericht der Bundesregierung zur weltweiten Lage der Religionsfreiheit [ 30 Minuten ]
Achter Bericht zur Lage der älteren Generation in der Bundesrepublik Deutschland Ältere Menschen und Digitalisierung und Stellungnahme der Bundesregierung [ 30 Minuten ]
Risikoverteilung bei Gewerbemieten klarstellen – Selbstständige, kleine und mittlere Unternehmen in der Corona-Krise unterstützen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) [ 60 Minuten ]
Für den Erhalt des Vertrags über den Offenen Himmel eintreten [ 30 Minuten ]
Dem radikalen Islam den Boden entziehen – Maßnahmen-paket gegen Islamisten und islamistische Verbände (AfD) [ 30 Minuten ]
Corona-Überbrückungshilfen gerecht und unbürokratisch gestalten (DIE LINKE.) [ 30 Minuten ]
Gesamte Tagesordnung
190 . Sitzung
Tagesordnung
05 November 2020
Antrag der FDP-Fraktion auf Erweiterung der Tagesordnung []
Wahl eines Mitglieds des Parlamentarischen Kontrollgremiums [ ohne Debatte ]
Schlussbericht der Enquete-Kommission Künstliche Intelligenz [ 60 Minuten ]
Umgehung des Parlaments bei Corona-Maßnahmen beenden – Beschlüsse des Corona-Gipfels vom 28. Oktober 2020 rückgängig machen (AfD) [ 60 Minuten ]
Gesetz zur Beschleunigung von Investitionen [ 60 Minuten ]
Beitragsbemessungsgrenze der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung abschaffen und dadurch den Beitragssatz senken (DIE LINKE.) [ 60 Minuten ]
Ohne-Debatte-Punkte [ ohne Debatte ]
Wahl eines Mitglieds des Nationalen Begleitgremiums gemäß § 8 Absatz 3 des Standortauswahlgesetzes [ ohne Debatte ]
Aktuelle Stunde - Islamistischen Terror in Europa entschieden bekämpfen – Unsere freie Gesellschaft verteidigen [ 60 Minuten ]
Umsetzung der Richtlinien (EU) 2019/878 und (EU) 2019/879 zur Reduzierung von Risiken und zur Stärkung der Proportionalität im Bankensektor (Risikoreduzierungsgesetz – RiG)) [ 30 Minuten ]
Grundsätzegesetz zur Ablösung der Staatsleistungen (FDP, DIE LINKE. und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
 [ 30 Minuten ]
Erstes Gesetz zur Änderung des Windenergie-auf-See-Gesetzes und anderer Vorschriften [ 30 Minuten ]
Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch sowie des Asylbewerberleistungsgesetzes [ 30 Minuten ]
Gesetz zur fortlaufenden Untersuchung der Kriminalitätslage und ergänzenden Auswertung der polizeilichen Kriminalitätsstatistik (Kriminalstatistikgesetz – KstaTG) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) [ 30 Minuten ]
Gesetz zur Modernisierung des Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes und des Fernunterrichtsschutzgesetzes [ 30 Minuten ]
Krisensichere Unterstützungsangebote zur Verbesserung der sozialen Lage der Studierenden (DIE LINKE.) [ 30 Minuten ]
Gesetz zur Entfristung von Vorschriften zur Terrorismusbekämpfung [ 30 Minuten ]
Schuldenerlass statt Schuldenfalle – Überschuldungskrisen im Globalen Süden mit einem Staateninsolvenzverfahren begegnen 8BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) [ 30 Minuten ]
Gesetz zur Verschiebung des Zensus in das Jahr 2022 und zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes [ 30 Minuten ]
Gesetz zur Stärkung der Sicherheit im Pass-, Ausweis- und ausländerrechtlichen Dokumentenwesen [ 30 Minuten ]
Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Protokolls über Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister vom 21.Mai 2003 sowie zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 166/2006 [ 30 Minuten ]
Erstes Gesetz zur Änderung des Landwirtschaftserzeugnisse-Schulprogrammgesetzes [ 30 Minuten ]
Gesamte Tagesordnung
189 . Sitzung
Tagesordnung
04 November 2020
188 . Sitzung
Tagesordnung
30 Oktober 2020
Gesetz zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder [ 60 Minuten ]
Einsetzung eines 4. Untersuchungsausschusses der 19. Wahlperiode (Sars-CoV-2-Pandemie) (AfD) [ 60 Minuten ]
Mit einem eigenen Ort des Erinnerns und der Begegnung dem besonderen Charakter der deutsch-polnischen Geschichte mit dem Tiefpunkt der deutschen Besatzung in Polen gerecht werden und zur Vertiefung der deutsch-polnischen Beziehungen beitragen (CDU/CSU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) [ 30 Minuten ]
Bundestagsabgeordnete in die gesetzliche Rentenversicherung einbeziehen (DIE LINKE.) [ 60 Minuten ]
Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften [ 30 Minuten ]
Handeln statt Reden – Unternehmen in der Corona-Krise steuerlich entlasten, Insolvenzwelle verhindern (FDP) [ 30 Minuten ]
Gesetz zur Änderung des Bundesarchivgesetzes, des Stasiunterlagen-Gesetzes und zur Einrichtung einer oder eines SED-Opferbeauftragten [ 30 Minuten ]
Ohne Veranstaltungen wird es still, auch nach der Krise – Maßnahmen zur Rettung der Veranstaltungswirtschaft und Soloselbständigen in der Corona-Krise (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) [ 30 Minuten ]
Aktuelle Stunde - Lehren aus den Attentaten wie jüngst in Frankreich - Islamismus und Parallelgesellschaften zurückdrängen (AfD) [ 60 Minuten ]
Gesamte Tagesordnung
187 . Sitzung
Tagesordnung
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