Vergangene Sitzungen

28 Juni 2019
Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der internationalen Sicherheitspräsenz in Kosovo (KFOR) [ 38 Min ]
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der „United Nations Interim Force in Lebanon“ (UNIFIL) [ 27 Minuten ]
Gründerrepublik Deutschland – Zukunftsfonds für eine neue Gründerzeit (FDP) [ 60 Minuten ]
Sechstes Gesetz zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für Opfer der politischen Verfolgung in der ehemaligen DDR [ 60 Minuten ]
Ausbau der Solarenergie beschleunigen dezentrale Bürgerenergie und Mieterstrom unterstützen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) [ 60 Minuten ]
Gesetz zur Stärkung des Wohngeldes (Wohngeldstärkungsgesetz – WoGStärkG) [ 38 Minuten ]
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ordnung des Handwerks – Wiedereinführung der Meisterpflicht (AfD) [ 38 Minuten ]
Frauen im Widerstand gegen den Nationalsozialismus würdigen [ 27 Minuten ]
Freiwillige Feuerwehren im ländlichen Raum unterstützen und fördern (DIE LINKE.) [ 38 Minuten ]
Gesamte Tagesordnung
108 . Sitzung
Tagesordnung
27 Juni 2019
Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 72, 105 und 125b) [ 60 Minuten ]
Konsequentes Vorgehen gegen kriminelle Clanfamilien zum Schutz von Bürgern und Rechtsstaat (AfD) [ 60 Minuten ]
Gesetz zur Modernisierung und Stärkung der beruflichen Bildung [ 60 Minuten ]
Einsetzung eines Untersuchungsausschuss zur Treuhandanstalt (DIE LINKE.) [ 60 Minuten ]
Ohne-Debatte-Punkte [ ohne Debatte ]
Aktuelle Stunde - Für den Schutz unserer Demokratie – Gegen Hass und rechtsextreme Gewalt [ 60 Minuten ]
Wahlen zu Gremien [ ohne Debatte ]
Gesetz zur steuerlichen Förderung von Forschung und Entwicklung (Forschungszulagengesetz – FZulG) [ 60 Minuten ]
Gründerrepublik Deutschland – Freiheitszonen für einen Aufschwung Ost (FDP) [ 38 Minuten ]
Bericht der Bundesregierung über die Maßnahmen zur Förderung der Kulturarbeit gemäß § 96 Bundesvertriebenengesetz in den Jahren 2017 und 2018 [ 38 Minuten ]
Bericht der Bundesregierung über die Maßnahmen zur Förderung der Kulturarbeit gemäß § 96 Bundesvertriebenengesetz in den Jahren 2017 und 2018 [ 38 Minuten ]
Drittes Gesetzes zur Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes [ 38 Minuten ]
Geldwäsche im Immobiliensektor stoppen, Mieterinnen und Mieter vor organisierter Kriminalität und steigenden Mieten schützen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) [ 38 Minuten ]
Fünftes Gesetz zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes (5. TKG-Änderungsgesetz – 5. TKGÄndG) [ 38 Minuten ]
Verstoß der Richtlinie gegen das Subsidiaritätsprinzip (AfD) [ 38 Minuten ]
Der Schiene höchste Priorität einräumen [ 38 Minuten ]
Gründerrepublik Deutschland – Start-Ups und Mittelstand vor der Urheberrechtsreform schützen (FDP) [ 38 Minuten ]
Mit nationaler Tourismusstrategie den Standort Deutschland weiter stärken [ 38 Minuten ]
Nein zum US-Krieg gegen den Iran (DIE LINKE.) [ 38 Minuten ]
Baukulturbericht 2018/19 der Bundesstiftung Baukultur mit Stellungnahme der Bundesregierung
 [ 38 Minuten ]
Nachhaltige Entwicklungsziele erreichen – Potenziale aus der Agrarökologie anerkennen und unterstützen [ 27 Minuten ]
Internationale Lage der Menschenrechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transsexuellen, Transgender und Intersexuellen (LSBTTI) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) [ 38 Minuten ]
Zweites Gesetz zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 (Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU – 2. DSAnpUG-EU) [ 27 Minuten ]
Verordnung zur Durchführung der Betäubung mit Isofluran bei der Ferkelkastration durch sachkundige Personen (Ferkelbetäubungssachkundeverordnung – FerkBetSachkV [ 27 Minuten ]
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Energieeffizienzmaßnahmen [ zu Protokoll ]
Gesetz zur Änderung des Neunten und des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch und anderer Rechtsvorschriften []
Gesamte Tagesordnung
107 . Sitzung
Tagesordnung
07 Juni 2019
Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht (2. Gesetz Durchsetzung Ausreisepflicht) [ 60 Minuten ]
„Vermeintliche Hetzjagden“ in Chemnitz am 26.08.2018 (AfD) [ 60 Minuten ]
Fachkräfteeinwanderungsgesetz [ 60 Minuten ]
Sozialstaat stärken – Hartz IV sofort auf 582 Euro erhöhen (DIE LINKE.) [ 38 Minuten ]
Gesetz zur Förderung der Ausbildung und Beschäftigung von Ausländerinnen und Ausländern – Ausländerbeschäftigungsförderungsgesetz [ 38 MInuten ]
Gesetz zur dynamischen Beitragsentlastung in der Arbeitslosenversicherung (FDP) [ 38 Minuten ]
Achtes Gesetz zur Änderung des Hochschulrahmengesetzes [ 27 Minuten ]
Vielfalt leben – Bundesweiten Aktionsplan für sexuelle und geschlechtliche Vielfalt auflegen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) [ 38 Minuten ]
Gesamte Tagesordnung
105 . Sitzung
Tagesordnung
06 Juni 2019
30 Jahre Friedliche Revolution [ 60 Minuten ]
Schuldenbremse stärken statt Lobby-Politik zulasten kommender Generationen (FDP) [ 60 Minuten ]
Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der internationalen Sicherheitspräsenz in Kosovo (KFOR) [ 38 Min ]
Gesetz zu dem Protokoll vom 6. Februar 2019 zum Nordatlantikvertrag über den Beitritt der Republik Nordmazedonien [ 38 Minuten ]
Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes - Ergänzung des Artikel 6 zur Stärkung der Kinderrechte - (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) [ 60 Minuten ]
Ohne-Debatte-Punkte [ 10 Minuten ]
Wahl eines Stellvertreters des Präsidenten [ ohne Debatte ]
Aktuelle Stunde - Souveränität in der Energieversorgung sichern – Sanktionspolitik bei Nord Stream 2 entgegentreten (AfD) [ 60 Minuten ]
Gesetz gegen illegale Beschäftigung und Sozialleistungsmissbrauch [ 38 Minuten ]
Verbot der Hisbollah (AfD) [ 38 Minuten ]
Gesetz zur nachhaltigen Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr (Bundeswehr-Einsatzbereitschaftsstärkungsgesetz – BwEinsatzBerStG) [ 60 Minuten ]
Bericht über das deutsche Engagement beim Einsatz von Polizistinnen und Polizisten in internationalen Polizeimissionen 2017 [ 60 Minuten ]
Rentenbesteuerung vereinfachen, Doppelbesteuerung vermeiden (DIE LINKE.) [ 38 Minuten ]
Gesetz zur Anpassung der Berufsausbildungsbeihilfe und des Ausbildungsgeldes
[ 38 Minuten ]
Umweltschutz ernst nehmen – EEG abschaffen (AfD) [ 38 Minuten ]
Reform der Hebammenausbildung und zur Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (Hebammenreformgesetz – HebRefG) [ 38 Minuten ]
Klimaziele verantwortungsbewusst erreichen (FDP) [ 38 Minuten ]
Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung [ 38 Minuten ]
Schulsozialarbeit für alle Schülerinnen und Schüler sichern (DIE LINKE.) [ 38 Minuten ]
Gesetz zur Durchführung des Zensus im Jahr 2021 (Zensusgesetz 2021 – ZensG 2021) [ 27 Minuten ]
Gesetz zum Ersten IT-Änderungsstaatsvertrag [ 27 Minuten ]
30 Jahre Niederschlagung der friedlichen Proteste am Platz des Himmlischen Friedens – Für eine umfassende Aufarbeitung und die Achtung der Bürger- und Menschenrechte (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) [ 38 Minuten ]
Gesetz zur Änderung von Vorschriften über die außergerichtliche Streitbeilegung in Verbrauchersachen und zur Änderung weiterer Gesetze [ 27 Minuten ]
Gesamte Tagesordnung
104 . Sitzung
Tagesordnung
17 Mai 2019
Nachhaltige maritime Wirtschaftspolitik umsetzen [ 60 Minuten ]
Europol zu einem europäischen Kriminalamt aufwerten (FDP) [ 60 Minuten ]
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der „United Nations Interim Force in Lebanon“ (UNIFIL) [ 38 Minuten ]
Wasser muss sauber und bezahlbar bleiben (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) [ 60 Minuten ]
70 Jahre Europarat [ 38 Minuten ]
Zum Wohle Europas – EU-Budget kürzen (AfD) [ 38 Minuten ]
BDS-Bewegung verurteilen – Existenz des Staates Israel schützen (CDU/CSU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) [ 27 Minuten ]
Exporte von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Ägypten stoppen (DIE LINKE.) [ 38 Minuten ]
Aktuelle Stunde - Maßnahmen gegen Homo- und Transfeindlichkeit und für die Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) [ 60 Minuten ]
Gesamte Tagesordnung
102 . Sitzung
Tagesordnung
16 Mai 2019
70 Jahre Grundgesetz [ 120 Minuten ]
Einsparungen aus dem EU-Budget nutzen – Durchschnitts- und Geringverdiener bei den Sozialabgaben entlasten (AfD) [ 60 Minuten ]
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht [ 60 Minuten ]
Keine Portoerhöhung ohne Verbesserung der Löhne und des Service (DIE LINKE.) [ 60 Minuten ]
Ohne-Debatte-Punkte [ ohne Debatte ]
Wahl eines Stellvertreters des Präsidenten (2. Wahlgang) (AfD) [ ohne Debatte ]
Wahlen zu Gremien (AfD) [ ohne Debatte ]
Aktuelle Stunde - Finanzierungslücke bei der Grundrente – Mittel der
Sozialkassen nicht zweckentfremden (FDP) [ 60 Minuten ]
Entwurf eines Sechsundzwanzigsten Gesetzes zur Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (26. BAföGÄndG) [ 38 Minuten ]
Digitalpakt 2.0 (FDP) [ 38 Minuten ]
Gesetz zur Anpassung der Betreuer- und Vormündervergütung [ 38 Minuten ]
Drittes Gesetz zur Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes [ 38 Minuten ]
Glaubwürdigkeit für Frieden, Diplomatie und Sicherheit – Impulse für eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) [ 38 Minuten ]
Gesetz zum Vertrag vom 22. Januar 2019 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik über die deutsch-französische Zusammenarbeit und Integration [ 38 Minuten ]
Freiheit im Internet – Bürgerrechte stärken (AfD) [ 38 Minuten ]
Gesetz zur Förderung der Ausbildung und Beschäftigung von Ausländerinnen und Ausländern – Ausländerbeschäftigungsförderungsgesetz [ 38 Minuten ]
Militärische Eskalation im Nahen Osten verhindern – Europa muss mit einer Stimme für Frieden und Sicherheit eintreten (FDP) [ 38 Minuten ]
Drittes Gesetz zur Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes [ 38 Minuten ]
Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes – Grundrechte für alle (DIE LINKE.) [ 38 Minuten ]
Gesetz zur Änderung des Bundeswahlgesetzes und anderer Gesetze [ 38 Minuten ]
Chancen der Digitalisierung nutzen – Offener Zugang und standardisierte Datenformate für eine zukunftsfähige Landwirtschaft 4.0 [ 27 Minuten ]
Eine europäische Digitalkonzernsteuer einführen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

 [ 38 Minuten ]
Gesetz zur Stärkung der Rechte von Betroffenen bei Fixierungen im Rahmen von Freiheitsentziehungen [ 27 Minuten ]
Gesamte Tagesordnung
101 . Sitzung
Tagesordnung
10 Mai 2019
99 . Sitzung
Tagesordnung
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