Vergangene Sitzungen

18 September 2020
Gesetz für ein Zukunftsprogramm Krankenhäuser (Krankenhauszukunftsgesetz – KHZG) [ 30 Minuten ]
Souveränität bewahren – Grenzüberschreitungen der EZB begegnen, Negativzinsen erstatten (AfD) [ 30 Minuten ]
Gesetz zur Änderung des Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetzes [ 30 Minuten ]
Digitalpakt 2.0 (FDP) [ 30 Minuten ]
Jahresbericht der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit 2020 [ 30 Mnuten ]
Konsequenzen aus dem Brand in Moria (DIE LINKE.) [ 30 Minuten ]
Fortsetzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte – Stabilisierung sichern, Wiedererstarken des IS verhindern, Versöhnung fördern in Irak und Syrien [ 30 Minuten ]
Nord Stream 2 die politische Unterstützung entziehen und den Bau stoppen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) [ 30 Minuten ]
Sechsundzwanzigstes Gesetzes zur Änderung des Bundeswahlgesetzes [ 30 Minuten ]
Gleichberechtigung sicherstellen – Gleichstellung beenden (AfD) [ 30 Minuten ]
Für den Schutz von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie in Europa [ 30 Minuten ]
Gesetz zur Änderung der Abgabenordnung (DIE LINKE.) [ 30 Minuten ]
Die Hinrichtung Navid Afkaris und die deutsche Iranpolitik (AfD) [ 60 Minuten ]
Gesamte Tagesordnung
177 . Sitzung
Tagesordnung
17 September 2020
Nachhaltigkeit - Klima, Umwelt und natürliche Lebensgrundlagen [ 60 Minuten ]
Nachhaltigkeit - Nachhaltiges Wachstum und ökologisch-soziale Marktwirtschaft [ 60 Minuten ]
Nachhaltigkeit - Arbeit im Wandel [ 60 Minuten ]
Nachhaltigkeit - Innovation, Bildung und Digitalisierung [ 60 Minuten ]
Nachhaltigkeit - Entwicklung und internationale Zusammenarbeit [ 60 Minuten ]
Nachhaltigkeit - Nachhaltig leben und konsumieren [ 60 Minuten ]
Ohne-Debatte-Punkte [ ohne Debatte ]
Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages
hier: Verlängerung der Regelung zur besonderen Anwendung der Geschäftsordnung aufgrund der allgemeinen Beeinträchtigung durch COVID-19, §126a GO BT
 []
Aktuelle Stunde - Auswirkungen der Afrikanischen Schweinepest [ 60 Minuten ]
Gesetz zur Förderung der Elektromobilität und zur Modernisierung des Wohnungseigentumsgesetzes und zur Änderung von kosten- und grundbuchrechtlichen Vorschriften (Wohnungseigentumsmodernisierungsgesetz – WEMoG) [ 30 Minuten ]
Gesetz zur Weitergeltung von Rechtsverordnungen und Anordnungen aus der epidemischen Lage von nationaler Tragweite angesichts der Covid-19-Pandemie (Covid-19-Rechtsverordnungsweitergeltungsgesetz) (FDP) [ 30 Minuten ]
Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes (Art. 104a und 143h) [ 30 Minuten ]
Gesetz zur Umsetzung der Abfallrahmenrichtlinie der Europäischen Union [ 30 Minuten ]
Gesetz zur Änderung des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes (Verankerung eines Verfahrens zur Überprüfung von Entscheidungen über den Einsatz der Bundeswehr im Ausland) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) [ 30 Minuten ]
Siebtes Gesetzes zur Änderung des Kraftfahrzeugsteuergesetzes [ 30 Minuten ]
Gesetz zur Änderung des COVID-19-Insolvenzaussetzungsgesetzes [ 30 Minuten ]
Erstes Gesetz zur Änderung des Batteriegesetzes [ 30 Minuten ]
Gesamte Tagesordnung
176 . Sitzung
Tagesordnung
16 September 2020
175 . Sitzung
Tagesordnung
11 September 2020
Gesetz zur Beschleunigung von Investitionen [ 60 Minuten ]
Gleichstellung von Fahrzeugen, die mit synthetischen Kraftstoffen oder Biokraftstoffen angetrieben werden, mit Wasserstofffahrzeugen (AfD) [ 60 Minuten ]
Berufsbildungsbericht 2020 [ 60 Minuten ]
Konsequenzen aus dem Brand in Moria (DIE LINKE.) [ 30 Minuten ]
Gesetz zur Stärkung der Vor-Ort-Apotheken [ 60 Minuten ]
Einsetzung des 3. Untersuchungsausschusses der 19. Wahlperiode (Wirecard) (FDP, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) [ 30 Minuten ]
Gesetz zur Einführung eines Lobbyregisters beim Deutschen Bundestag und zur Änderung des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten [ 30 Minuten ]
Zukunftstechnologie Künstliche Intelligenz als Erfolgsfaktor für ein starkes und innovatives Europa – Eine Stellungnahme zum Weißbuch KI der EU Kommission [ 30 Minuten ]
Finanzielle Situation der Kommunen in Deutschland (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) [ 30 Minuten ]
Aktuelle Stunde - Haltung der Bundesregierung zum Fall Nawalny (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) [ 60 Minuten ]
Gesamte Tagesordnung
174 . Sitzung
Tagesordnung
10 September 2020
Wahlen zu Gremien [ ohne Debatte ]
Bitten und Beschwerden an den Deutschen Bundestag
Die Tätigkeit des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages im Jahr 2019
 [ 30 Minuten ]
Vorfahrt für die Marktwirtschaft – Einführung einer Beteiligungsbremse (FDP) [ 30 Minuten ]
Gesetz zur Verbesserung des Vollzugs im Arbeitsschutz (Arbeitsschutzkontrollgesetz) [ 60 Minuten ]
Zeit für mehr – Recht auf gute Ganztagsbildung im Grundschulalter (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) [ 60 Minuten ]
Ohne-Debatte-Punkte [ ohne Debatte ]
Weitere Wahlen zu Gremien [ ohne Debatte ]
Aktuelle Stunde – Keine Toleranz für die Feinde der Demokratie – Extremismus bekämpfen, Polizei und Justiz stärken [ 60 Minuten ]
Zweites Gesetzzur steuerlichen Entlastung von Familien sowie zur Anpassung weiterer steuerlicher Regelungen
(2. FamEntlastG)
 [ 30 Minuten ]
Bundeseinheitlicher Aktionsplan 2020 gegen linksextremistische Gewalt und Terror – Null Toleranz statt Deeskalation (AfD) [ 30 Minuten ]
Gesetz für ein Zukunftsprogramm Krankenhäuser (Krankenhauszukunftsgesetz – KHZG) [ 30 Minuten ]
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Entschädigung für Strafverfolgungsmaßnahmen (StrEG) [ 30 Minuten ]
Gute Arbeit und soziale Sicherheit für Gig-Worker bei der ortsgebundenen Plattformarbeit (DIE LINKE.) [ 30 Minuten ]
Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs [ 30 Minuten ]
Antrag auf abstrakte Normenkontrolle beim Bundesverfassungsgericht gemäß Artikel 93 Absatz 1 Nummer 2 des Grundgesetzes wegen der Verordnung der Düngeverordnung und anderer Vorschriften (AfD) [ 30 Minuten ]
Gesetz zur aktuellen Anpassung des Freizügigkeitsgesetzes/EU und weiterer Vorschriften an das Unionsrecht [ 30 Minuten ]
Praxistaugliche und intelligente COVID-19 Teststrategie (FDP) [ 30 Minuten ]
Gesetz zur Stärkung der Sicherheit im Pass-, Ausweis- und ausländerrechtlichen Dokumentenwesen [ 30 Minuten ]
Fünfundzwanzigstes Gesetz zur Änderung des Bundeswahlgesetzes [ 30 Minuten ]
Gesetz zur Änderung des COVID-19-Insolvenzaussetzungsgesetzes [ 30 Minuten ]
Gesamte Tagesordnung
173 . Sitzung
Tagesordnung
09 September 2020
172 . Sitzung
Tagesordnung
03 Juli 2020
Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen [ 60 Minuten ]
Detox für Deutschland – Bürokratie entschlacken, die Kräfte unserer Wirtschaft entfesseln (FDP) [ 60 Minuten ]
Gesetz zum Schutz elektronischer Patientendaten in der Telematikinfrastruktur (Patientendaten-Schutz-Gesetz – PDSG) [ 60 Minuten ]
Gesetz zur Änderung des Bundeswahlgesetzes (FDP, DIE LINKE. sowie BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ) [ 60 Minuten ]
Wahl eines vom Deutschen Bundestag zu benennenden Mitgliedes des Kuratoriums des Deutschen Instituts für Menschenrechte gemäß § 6 Absatz 2 Nummer 4 und 5 des Gesetzes über die Rechtsstellung und Aufgaben des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMRG) (AfD) [ ohne Debatte ]
Empfehlungen des Kompetenznetzwerkes Nutztierhaltung konsequent umsetzen [ 30 Minuten ]
Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages hier: besondere Lage beenden – § 126 a GO BT aufheben [ 30 Minuten ]
Start einer Nationalen Diabetes-Strategie – Gesundheitsförderung und Prävention in Deutschland und Versorgung des Diabetes mellitus zielgerichtet weiterentwickeln [ 30 Minuten ]
Deutschen Vorsitz im UNO-Sicherheitsrat für aktive Friedenspolitik nutzen (DIE LINKE.) [ 30 Minuten ]
Aktuelle Stunde - Lehren aus den Gewaltexzessen in Stuttgart ziehen – Für eine Wende in der Migrations- und Sicherheitspolitik (AfD) [ 60 Minuten ]
Gesamte Tagesordnung
171 . Sitzung
Tagesordnung
02 Juli 2020
Beschluss des Bundestages gemäß Artikel 115 Absatz 2 Satz 6 und 7 des Grundgesetzes [ 60 Minuten ]
Deutsche Ratspräsidentschaft zur Bürgerpräsidentschaft machen und Europas Versprechen für Souveränität, Bürgerrechte und Wohlstand einlösen (AfD) [ 60 Minuten ]
Gesetz zur Einführung der Grundrente für langjährige Versicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung mit unterdurchschnittlichem Einkommen und für weitere Maßnahmen zur Erhöhung der Alterseinkommen (Grundrentengesetz) [ 60 Minuten ]
Arbeitnehmerrechte sowie Arbeits- und Gesundheitsschutz in der Fleischindustrie durchsetzen (DIE LINKE.) [ 60 Minuten ]
Ohne-Debatte-Punkte [ ohne Debatte ]
Wahlen zu Gremien [ ohne Debatte ]
Aktuelle Stunde – Der Fall Wirecard – Versagen von Aufsicht und Wirtschaftsprüfung aufklären (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) [ 60 Minuten ]
Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Pauschalreisevertragsrecht [ 60 Minuten ]
Weniger Bürokratie wagen – DigitalPakt Schule beschleunigen (FDP) [ 30 Minuten ]
Gesetz zur Stärkung von intensivpflegerischer Versorgung und medizinischer Rehabilitation in der gesetzlichen Krankenversicherung (Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz – GKV-IPReG) [ 30 Minuten ]
Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Anleihekauf-programm PSPP der Europäischen Zentralbank (EZB) (CDU/CSU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) []
Europa ist es wert – Für einen solidarischen und ökologischen EU-Haushalt 2021-2027 (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) [ 30 Minuten ]
Verordnung zur Änderung der Erneuerbare-Energien-Verordnung [ 30 Minuten ]
Kündigungsmoratorium für Mieterinnen und Mieter verlängern (DIE LINKE.) [ 30 Minuten ]
Bericht über das Ergebnis der Vorplanung und der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung zur Ausbaustrecke/Neubaustrecke Hamburg – Lübeck – Puttgarden [ 30 Minuten ]
Lernen aus der Krise – Ein Update für die Schulen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) [ 30 Minuten ]
Zweites Gesetz zur Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes [ 30 Minuten ]
Gesetz zur Änderung des Telemediengesetzes und weiterer Gesetze [ 30 Minuten ]
Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches – Verbesserung des Persönlichkeitsschutzes bei Bildaufnahmen [ 30 Minuten ]
Gesamte Tagesordnung
170 . Sitzung
Tagesordnung
01 Juli 2020
169 . Sitzung
Tagesordnung
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