Vergangene Sitzungen

15 Februar 2019
Strategie Künstliche Intelligenz der Bundesregierung [ 60 Minuten ]
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über ergänzende Vorschriften zu Rechtsbehelfen in Umweltangelegenheiten nach der EG-Richtlinie 2003/35/EG (AfD) [ 38 Minuten ]
Gesetz zur Verbesserung der Information über einen Schwangerschaftsabbruch [ 38 Minuten ]
Zwei-Klassen-System in der Pflegeversicherung beenden (DIE LINKE.) [ 60 Minuten ]
Digitalisierung ernstnehmen – IT-Sicherheit stärken (FDP) [ 38 Minuten ]
Geschäftsgeheimnisgesetz – Schutz für Arbeitnehmerinnen, Journalisten, Hinweisgeberinnen und Wirtschaft nachbessern (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) [ 38 Minuten ]
Aktuelle Stunde - Haltung der Bundesregierung zum Sozialstaatskonzept der SPD vor dem Hintergrund eines drohenden Haushaltsdefizites (FDP) [ 60 Minuten ]
Gesamte Tagesordnung
81 . Sitzung
Tagesordnung
14 Februar 2019
Gesetz zur zielgenauen Stärkung von Familien und ihren Kindern durch die Neugestaltung des Kinderzuschlags und die Verbesserung der Leistungen für Bildung und Teilhabe (Starke-Familien-Gesetz – StaFamG) [ 60 Minuten ]
Chancentarif statt Belastungstarif – Abschmelzen des Mittelstandsbauches (FDP) [ 60 Minuten ]
Jahresbricht 2017 - Beratung der Unterrichtung durch das Deutsche Institut für Menschenrechte [ 60 Minuten ]
Nach den Empfehlungen der Kohlekommission – Jetzt Einstieg in den Kohleausstieg (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) [ 60 Minuten ]
ohne-Debatte-Punkte [ 10 Minuten ]
Wahl der Mitglieder des Beirats der Stiftung Datenschutz [ ohne Debatte ]
Wahlen zu Gremien [ ohne Debatte ]
Aktuelle Stunde - Die Werkstattgespräche der CDU und die Konsequenzen für die Asylpolitik der Bundesregierung (AfD) [ 60 Minuten ]
Zweites Gesetz zur Änderung des Transplantationsgesetzes – Verbesserung der Zusammenarbeit und der Strukturen bei der Organspende [ 38 Minuten ]
Jährliche Debatte zur sicherheitspolitischen Lage der Bundesrepublik Deutschland im Deutschen Bundestag mit Regierungserklärung des Bundeskanzlers (AfD) [ 60 Minuten ]
Dritter Bericht der Bundesregierung über die Wohnungs- und Immobilienwirtschaft in Deutschland und Wohngeld- und Mietenbericht 2016 [ 38 Minuten ]
Wohnungs- und Obdachlosigkeit bekämpfen (DIE LINKE.) [ 38 Minuten ]
Anpassung des öffentlichen Baurechts zur Bekämpfung der Obdachlosigkeit (AfD) [ 38 Minuten ]
Altersarmut zielgenau bekämpfen – Neue „Basis-Rente“ schaffen (FDP) [ 38 Minuten ]
Rekrutierung von Minderjährigen für die Bundeswehr sofort beenden (DIE LINKE.) [ 38 Minuten ]
Nationale Strategie für den Umgang mit dem Herbizid-Wirkstoff Glyphosat (FDP) [ 38 Minuten ]
Gesamte Tagesordnung
80 . Sitzung
Tagesordnung
01 Februar 2019
Die HighTech-Strategie 2025 – Forschung und Innovation für die Menschen [ 60 Minuten ]
Terrorismus effektiv bekämpfen, Verantwortlichkeiten klären – Einsetzung einer Kommission zur Reform der föderalen Sicherheitsarchitektur (Föderalismusreform III) [ 60 Minuten ]
Arbeitsprogramm 2019 der Europäischen Kommission [ 60 Minuten ]
Strategie gegen Plastikmüll jetzt umsetzen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) [ 60 Minuten ]
Vorfahrt für wissenschaftliche Erkenntnisse – Keine Fahrverbote bis zur Neuüberprüfung der Stickstoffdioxid- und Feinstaubgrenzwerte (AfD) [ 38 Minuten ]
Dispozinsen deckeln – Verbraucherinnen und Verbraucher vor Überschuldungsfalle schützen (DIE LINKE.) [ 38 Minuten ]
Aktuelle Stunde - INF-Vertrag bewahren, atomare Aufrüstung in Europa verhindern und US-Atomwaffen aus Deutschland abziehen (DIE LINKE.) [ 60 Minuten ]
Gesamte Tagesordnung
78 . Sitzung
Tagesordnung
31 Januar 2019
Jahreswirtschaftsbericht 2019 [ 60 Minuten ]
Für eine neue Russlandpolitik – Kooperation statt Konfrontation (AfD) [ 60 Minuten ]
Stärkung der Kultur im ländlichen Raum [ 60 Minuten ]
Gedenkort für die Opfer des NS-Vernichtungskriegs in Osteuropa (DIE LINKE.) [ 60 Minuten ]
Ohne-Debatte Punkte [ 10 Minuten ]
Wahl der Mitglieder zum Stiftungsrat Bundesstiftung Bauakademie [ ohne Debatte ]
Wahl eines Mitglieds des Kuratoriums der „Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas“ [ ohne Debatte ]
Aktuelle Stunde - Kohlekommission: Effektiven Klimaschutz sichern – Steuerzahler schützen (FDP) [ 60 Minuten ]
Beschleunigung des Energieleitungsausbaus [ 38 Minuten ]
Für eine europäische Grundwerteinitiative (FDP) [ 38 Minuten ]
Übergangsregelungen in den Bereichen Arbeit, Bildung, Gesundheit, Soziales und Staatsangehörigkeit nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union [ 38 Minuten ]
Gesetz über steuerliche und weitere Begleitregelungen zum Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union (Brexit-Steuerbegleitgesetz – Brexit-StBG) [ 38 Minuten ]
Gemeinnützigkeit braucht Rechtssicherheit statt politischer Willkür (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) [ 38 Minuten ]
Freie Meinungsäußerung sicherstellen – Rechtssicherheit der Datenschutzgrundverordnung – Erweiterung des Medienprivilegs auf Blogger, Fotografen und Tätige im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit
(AfD) [ 38 Minuten ]
Innovationsbrücke bauen zwischen Hochschule und Praxis – Die Deutsche Transfergemeinschaft (FDP) [ 38 Minuten ]
Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung
- zu dem Antrag der Fraktion DIE LINKE.
Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages
hier: Ausschussöffentlichkeit
[ 38 Minuten ]
Gesetz zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes – Aufenthaltsrecht für Opfer rechter Gewalt (DIE LINKE.) [ 38 Minuten ]
Gesamte Tagesordnung
77 . Sitzung
Tagesordnung
18 Januar 2019
Einstufung Georgiens, der Demokratischen Volksrepublik Algerien, des Königreichs Marokko und der Tunesischen Republik als sichere Herkunftsstaaten [ 60 Minuten ]
Verstärktes Vorgehen gegen Linksextremismus zum Schutz der Demokratie (AfD) [ 60 Minuten ]
Gemeinsame Initiative von Bund und Ländern zur Förderung von Schulen in benachteiligten sozialen Lagen und mit besonderen Aufgaben der Integration [ 60 Minuten ]
Wohnkostenlücke schließen – Kosten der Unterkunft existenzsichernd gestalten (DIE LINKE.) [ 60 Minuten ]
Gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken – Gutes Leben und Arbeiten auf dem Land gewährleisten [ 60 Minuten ]
Einhaltung von Tierschutzrecht wirksam und effizient kontrollieren (FDP)
 [ 38 Minuten ]
Ein Forschungsrahmenprogramm im Kampf gegen die Klimakrise (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) [ 38 Minuten ]
Gesamte Tagesordnung
75 . Sitzung
Tagesordnung
17 Januar 2019
Änderung des Transplantationsgesetzes – Verbesserung der Zusammenarbeit und der Strukturen bei der Organspende [ 60 Minuten ]
Zollverfahren vereinfachen – Bürokratie abbauen (FDP) [ 60 Minuten ]
Gesetz für den Übergangszeitraum nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union (Brexit-Übergangsgesetz – BrexitÜG) [ 60 Minuten ]
Gesunde Ernährung im Alltag einfach machen – Ernährungswende umsetzen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) [ 60 Minuten ]
Ohne-Debatte-Punkte [ 10 Minuten ]
Wahl eines Mitglieds des Kuratoriums der „Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas“ (AfD) [ ohne Debatte ]
Aktuelle Stunde | Zustand der EU – Deutsch Französische Sonderwege [ 60 Minuten ]
Stellungnahme des Parlamentarischen Beirates für nachhaltige Entwicklung zum Peer Review 2018 zur Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie [ 38 Minuten ]
Anpassung kindergeldrechtlicher Regelungen (AfD) [ 38 Minuten ]
Friedensprozess zwischen Äthiopien und Eritrea unterstützen – Zusammenarbeit ausbauen [ 38 Minuten ]
Schutz von Weltnaturerbe und Entwicklungsziele in Einklang bringen: Alternativen zum geplanten Bau des Megastaudamms „Stieglers Schlucht“ im tansanischen UNESCO-Weltnaturerbe Selous-Wildreservat suchen
 [ 38 Minuten ]
Seenotrettung im Mittelmeer sicherstellen – Keine Unterstützung der libyschen Milizen (DIE LINKE.) [ 38 Minuten ]
Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes [ 27 Minuten ]
Rechtssicherheit für Unternehmen – Aufträge durch verhängte Ausfuhrstopps durch die Bundesrepublik übernehmen (AfD) [ 38 Minuten ]
Änderung des Straßenverkehrsgesetzes [ 27 Minuten ]
Anerkennung der Gemeinnützigkeit von Freifunk-Initiativen (FDP) [ 38 Minuten ]
Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes [ 27 Minuten ]
Drohenden Kollaps verhindern – Deutsche Bahn AG demokratisch umbauen (DIE LINKE.) [ 38 Minuten ]
Netzwerkdurchsetzungsgesetz weiterentwickeln – Nutzerrechte stärken, Meinungsfreiheit in sozialen Netzwerken sicherstellen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) [ 38 Minuten ]
Gesamte Tagesordnung
74 . Sitzung
Tagesordnung
14 Dezember 2018
72 . Sitzung
Tagesordnung
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