Vergangene Sitzungen

05 Juli 2018
46 . Sitzung
Tagesordnung
03 Juli 2018
44 . Sitzung
Tagesordnung
29 Juni 2018
Finanzhilfen zugunsten Griechenlands - Vierte und letzte Überprüfung des ESM-Anpassungsprogramms, mittelfristige schuldenbezogene Maßnahmen [ 60 Minuten ]
Jetzt die Zukunftsfähigkeit Deutschlands gestalten – Bildung und Forschung in den Mittelpunkt stellen (FDP) [ 60 Minuten ]
Deutschlands Mitgliedschaft im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen – Für eine dauerhaft friedliche, stabile und gerechte Ordnung in der Welt [ 60 Minuten ]
Mietrecht jetzt wirksam reformieren – Bezahlbares Wohnen sichern (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) [ 60 Minuten ]
Gesetz zur Änderung des Tiergesundheitsgesetzes und des Bundesjagdgesetzes [ 38 Minuten ]
Abschaffung der sogenannten „Urlaubssteuer“ gemäß § 8 Nr. 1 Buchstabe e GewStG (AfD) [ 38 Minuten ]
Meeresschutzgebiet im Weddellmeer der Antarktis (CDU/CSU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) [ 38 Minuten ]
Geldwäsche und Terrorfinanzierung in Deutschland wirksam bekämpfen – Financial Intelligence Unit befähigen (DIE LINKE.) [ 38 Minuten ]
Aktuelle Stunde - Dublin IV Verordnung und die „Europäische Lösung“ der Migrationskrise (AfD) [ 60 Minuten ]
Gesamte Tagesordnung
43 . Sitzung
Tagesordnung
28 Juni 2018
Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin zum Europäischen Rat am 28./29. Juni 2018 in Brüssel und zum NATO-Gipfel am 11./12. Juli 2018 in Brüssel
 [ 90 Minuten ]
Aufgabe der Energie- und Klimaschutz-Zwischenziele 2030 des Energiekonzeptes 2010 – Für eine faktenbasierte Klima- & Energiepolitik [ 60 Minuten ]
Einsetzung einer Enquete-Kommission „Künstliche Intelligenz – Gesellschaftliche Verantwortung und wirtschaftliche Potenziale“ [ 60 Minuten ]
Sanktionen bei Hartz IV und Leistungseinschränkungen bei der Sozialhilfe abschaffen [ 60 Minuten ]
Ohne-Debatte-Punkte [ ohne Debatte ]
Aktuelle Stunde - Haltung der Bundesregierung zur unzureichenden Umsetzung der EU-Richtlinien zum Schutz des Wassers vor Nitrateinträgen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) [ 60 Minuten ]
Einsetzung einer Enquete-Kommission „Berufliche Bildung in der digitalen Arbeitswelt“ [ 60 Minuten ]
Bürgerentlastungsprogramm (FDP) [ 38 Minuten ]
Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für die Pflegeberufe (Pflegeberufe-Ausbildungs- und -Prüfungsverordnung – PflAPrV) [ 38 Minuten ]
Herausforderungen durch die Rückkehr des Wolfes bewältigen und den Schutz von Weidetieren durch ein bundesweit abgestimmtes Wolfsmanagement gewährleisten [ 38 Minuten ]
Selbstbestimmte Familienplanung ermöglichen – Kostenloser Zugang zu Verhütungsmitteln für Menschen mit geringem Einkommen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) [ 38 Minuten ]
Unterrichtung durch die Deutsche Welle - Entwurf der Aufgabenplanung 2018 bis 2021
[ 38 Minuten ]
Kindergeld für im Ausland lebende Kinder indexieren – Anpassung des Kindergeldes für nicht in Deutschland lebende Kinder von EU-Bürgern an die Lebenshaltungskosten am Wohnort des Kindes (AfD) [ 38 Minuten ]
Entwurf eines Sechzehnten Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes (16.AtGÄndG)
 [ 27 Minuten ]
Programm zur Beschleunigung der Digitalisierung in Deutschland (FDP) [ 38 Minuten ]
Gesetz zur Ausübung von Optionen der EU-Prospekt-verordnung und zur Anpassung weiterer Finanzmarktgesetze [ 27 ]
Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuchs und weiterer Gesetze – Aufhebung der Ersatzfreiheitsstrafe (DIE LINKE.) [ 38 Minuten ]
Internationalen Strafgerichtshof stärken (CDU/CSU, SPD, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) [ 27 Minuten ]
Abbiegeunfälle verhindern – Radfahrer und Fußgänger besser schützen (CDU/CSU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) [ 27 Minuten ]
Tierschutz auf Schlachthöfen verbessern (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) [ 38 Minuten ]
Gesamte Tagesordnung
42 . Sitzung
Tagesordnung
↑