Vergangene Sitzungen

12 April 2019
96 . Sitzung
Tagesordnung
11 April 2019
Vorgeburtliche genetische Bluttests [ 114 Minuten ]
Target-Forderungen unabhängig vom Fortbestand des Euros sichern (AfD) [ 60 Minuten ]
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Multidimensionalen Integrierten Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali (MINUSMA) [ 38 Minuten ]
Ein System für alle – Privatversicherte in gesetzliche Krankenversicherung überführen (DIE LINKE.) [ 60 Minuten ]
ohne-Debatte-Punkte [ ohne Debatte ]
Wahl eines Stellvertreters des Präsidenten (AfD) [ ohne Debatte ]
Wahlen zu Gremien (AfD) [ ohne Debatte ]
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Militärmission der Europäischen Union als Beitrag zur Ausbildung der malischen Streitkräfte
(EUTM Mali)
 [ 38 Minuten ]
Rechtssicherheit für schwer und unheilbar Erkrankte in einer extremen Notlage schaffen (FDP) [ 38 Minuten ]
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der durch die Europäische Union geführten EU NAVFOR Somalia Operation Atalanta zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias [ 38 Minuten ]
Bericht der Bundesregierung über die deutsche humanitäre Hilfe im Ausland 2014 bis 2017 [ 38 Minuten ]
Elektromobilität auf die Überholspur bringen – Chancen für eine zukunftsfähige Mobilität nutzen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) [ 38 Minuten ]
Gesetz zur Änderung des Bundeswahlgesetzes und anderer Gesetze (Neuregelung Wahlrechtsausschlüsse) [ 38 Minuten ]
Gesetz über die Rechtsverhältnisse der Parlamentarischen Staatssekretäre (AfD) [ 38 Minuten ]
Gesetz zum Vorschlag für eine Empfehlung des Rates zum Sozialschutz für Arbeitnehmer und Selbständige [ 38 Minuten ]
Schutz der liberalen Demokratie in Europa (FDP) [ 38 Minuten ]
Gesetz zu dem Protokoll vom 11. Juni 2014 zum Überein-kommen Nr. 29 der Internationalen Arbeitsorganisation vom 28. Juni 1930 über Zwangs- oder Pflichtarbeit [ 38 Minuten ]
Deutschland braucht ein Unternehmensstrafrecht (DIE LINKE.) [ 38 Minuten ]
Gesetz zur Neuregelung von Stromsteuerbefreiungen sowie zur Änderung energiesteuerrechtlicher Vorschriften [ 27 Minuten ]
Gesetz zur Einführung einer Karte für Unionsbürger und Angehörige des Europäischen Wirtschaftsraums mit Funktion zum elektronischen Identitätsnachweis sowie zur Änderung des Personalausweisgesetzes und weiterer Vorschriften [ 27 Minuten ]
Strategische Förderung und Unterstützung von Social Entrepreneurship in Deutschland (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) [ 38 Minuten ]
Bericht zur Zwölften Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung [ 27 Minuten ]
Gesamte Tagesordnung
95 . Sitzung
Tagesordnung
05 April 2019
Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (26. BAföGÄndG) [ 60 Minuten ]
Aufstrebenden Wirtschaftsmächten den Status als Entwicklungsland entziehen – Keine Förderung im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit und des Außenhandels für Schwellenländer (AfD) [ 60 Minuten ]
Bundesprogramm Jugend erinnert – Wissensvermittlung über Wirkung und Folgen von Diktatur und Gewaltherrschaft stärken [ 38 Minuten ]
Tarifbindung stärken (DIE LINKE.) [ 60 Minuten ]
Stärkung der Rechte von Betroffenen bei Fixierungen im Rahmen von Freiheitsentziehungen [ 27 Minuten ]
Forschungsoutput stimulieren – Pakt für Forschung und Innovation neu justieren (FDP) [ 38 Minuten ]
Neustart des Verfassungsschutzes des Bundes (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) [ 38 Minuten ]
Aktuelle Stunde - Haltung der Bundesregierung zur Lockerung des Rüstungsexportstopps an die am Jemenkrieg beteiligten Staaten [ 60 Minuten ]
Gesamte Tagesordnung
93 . Sitzung
Tagesordnung
04 April 2019
Gesetz gegen illegale Beschäftigung und Sozialleistungsmissbrauch [ 60 Minuten ]
Mindestlohndokumentation vereinfachen – Bürokratie abbauen (FDP) [ 60 Minuten ]
70 Jahre NATO – Das Rückgrat der Euroatlantischen Sicherheit stärken [ 60 Minuten ]
Für ein Europa das schützt – Soziale Absicherung europaweit garantieren (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) [ 60 Minuten ]
ohne-Debatte-Punkte [ ohne Debatte ]
Wahl einer Stellvertreterin des Präsidenten (AfD) [ ohne Debatte ]
Aktuelle Stunde - Steigende Strompreise stoppen – Energie bezahlbar machen (FDP)
 [ 70 Minuten ]
Zweites Gesetz zur Verbesserung der Registrierung und des Datenaustausches zu aufenthalts- und asylrechtlichen Zwecken (Zweites Datenaustauschverbesserungsgesetz – 2. DAVG)
 [ 38 Minuten ]
EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei beenden - Heranführungshilfen sofort stoppen (AFD) [ 38 Minuten ]
Gesetz zum Abkommen vom 24. November 2017 über eine umfassende und verstärkte Partnerschaft zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Armenien andererseits [ 38 Minuten ]
Gesetz zur Beschleunigung des Energieleitungsausbaus [ 38 Minuten ]
Uploadfilter verhindern – Urheberrechtsrichtlinie im Rat der EU ablehnen (DIE LINKE.) [ 38 MInuten ]
Gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken – Gutes Leben und Arbeiten auf dem Land gewährleisten [ 38 Minuten ]
Einsetzung einer Enquete-Kommission – Direkte Demokratie auf Bundesebene (AfD) [ 38 Minuten ]
Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung [ 38 Minuten ]
Gerechtigkeit bei Verleihung von Einsatzmedaillen der Bundeswehr herstellen (FDP) [ 38 Minuten ]
Anpassung der Betreuer- und Vormündervergütung [ 38 Minuten ]
Keine Rüstungsexporte an Saudi-Arabien und andere am Jemenkrieg beteiligte Staaten (DIE LINKE.) [ 38 Minuten ]
Durchführung des Zensus im Jahr 2021 (Zensusgesetz 2021 – ZensG 2021) [ 38 Minuten ]
Nachhaltige Entwicklungsziele erreichen – Potenziale aus der Agrarökologie anerkennen und unterstützen [ 27 Minuten ]
Anerkennung der NS-Opfergruppen der damals sogenannten „Asozialen“ und „Berufsverbrecher“ (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) [ 38 Minuten ]
Gesamte Tagesordnung
92 . Sitzung
Tagesordnung
22 März 2019
Einführung einer Teilzeitmöglichkeit in den Jugendfreiwilligendiensten sowie im Bundesfreiwilligendienst für Personen vor Vollendung des 27. Lebensjahres [ 38 Minuten ]
E-Scooter und Hoverboards jetzt bürgerfreundlich zulassen – flexible Mobilität schnell und innovativ ermöglichen (FDP) [ 60 Minuten ]
Errichtung der „Stiftung Forum Recht“ (Forum-Recht-Gesetz – ForumRG)
 [ 38 Minuten ]
Gesetzes über die unabhängige Polizeibeauftragte oder den unabhängigen Polizeibeauftragten des Bundes (Bundespolizeibeauftragtengesetz – BPolBeauftrG (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) [ 60 Minuten ]
Antiziganismus bekämpfen [ 38 Minuten ]
Bonus-System für Schaffung von Arbeitsplätzen für schwerbehinderte Menschen [ 38 Minuten ]
Lohndiskriminierung von Frauen beenden – Equal Pay durchsetzen (DIE LINKE.) [ 38 Minuten ]
Gesamte Tagesordnung
90 . Sitzung
Tagesordnung
21 März 2019
Abgabe einer Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin
zum Europäischen Rat am 21. und 22. März 2019 in Brüssel
 [ 90 Minuten ]
Abschaffung der Grundsteuer (AfD) [ 60 Minuten ]
Gesetz zur zielgenauen Stärkung von Familien und ihren Kindern durch die Neugestaltung des Kinderzuschlags und die Verbesserung der Leistungen für Bildung und Teilhabe (Starke-Familien-Gesetz – StaFamG) [ 60 Minuten ]
Altersarmut wirksam bekämpfen (DIE LINKE.) [ 60 Minuten ]
Ohne-Debatte-Punkte [ ohne Debatte ]
Wahlen zu Gremien [ ohne Debatte ]
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte am NATO-geführten Einsatz Resolute Support für die Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen nationalen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte in Afghanistan [ 38 Minuten ]
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der NATO-geführten Maritimen Sicherheitsoperation SEA GUARDIAN im Mittelmeer [ 38 Minuten ]
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Mission der Vereinten Nationen in der Republik Südsudan (UNMISS) [ 27 Minuten ]
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Hybriden Einsatz der Afrikanischen Union und der Vereinten Nationen in Darfur (UNAMID) [ 27 Minuten ]
Digitalisierung trifft auf Diplomatie Diplomatie – Innovationsbotschafter entsenden (FDP) [ 38 Minuten ]
Aktuelle Stunde - Wirken der Bundesregierung im Fall Billy Six (AfD) [ 60 Minuten ]
Ökologische, soziale und menschenrechtliche Kriterien in der öffentlichen Beschaffung als Beitrag für eine nachhaltige Entwicklung weltweit [ 38 Minuten ]
Fünftes Gesetz zur Änderung des Marktorganisationsgesetzes [ 27 Minuten ]
Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages hier: Regelung des bankenunionalen Fragerechts
 [ 38 Minuten ]
Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/943 zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen vor rechtswidrigem Erwerb sowie rechtswidriger Nutzung und Offenlegung [ 38 Minuten ]
Vorsorgestrukturen ausbauen – Ehrenamt in Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe stärken (FDP) [ 38 Minuten ]
Versöhnung mit Namibia – Entschuldigung und Verantwortung für den Völkermord in der ehemaligen Kolonie Deutsch-Südwestafrika (DIE LINKE.) [ 38 Minuten ]
Sofortprogramm Bauflächenoffensive – Hunderttausend Dächer und Häuser Programm (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) [ 38 Minuten ]
Gesamte Tagesordnung
89 . Sitzung
Tagesordnung
15 März 2019
87 . Sitzung
Tagesordnung
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