Vergangene Sitzungen

25 März 2020
Beschluss des Bundestages gemäß Artikel 115 Absatz 2 Satz 6 und 7 des Grundgesetzes [ ohne Debatte ]
Bewältigung der Corona-Krise [ 90 Minuten ]
Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages
hier: Besondere Anwendung der Geschäftsordnung aufgrund der allgemeinen Beeinträchtigung durch COVID-19
[ ohne Debatte ]
Beschluss des Bundestages gemäß Artikel 115 Absatz 2 Satz 6 und 7 des Grundgesetzes [ 30 Minuten ]
Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht [ 30 Minuten ]
Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite [ 30 Minuten ]
Ergänzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte – Stabilisierung sichern, Wiedererstarken des IS verhindern, Versöhnung fördern in Irak und Syrien [ 30 Minuten ]
Gesamte Tagesordnung
154 . Sitzung
Tagesordnung
13 März 2020
Wahl von Mitgliedern des Nationalen Begleitgremiums gemäß §8 Absatz 3 des Standortauswahlgesetzes [ ohne Debatte ]
Förderung der beruflichen Weiterbildung im Strukturwandel und zur Weiterentwicklung der Ausbildungsförderung |
ZP Gesetz zur befristeten krisenbedingten Verbesserung der Regelungen für das Kurzarbeitergeld [ 60 Minuten ]
Akut-Programm gegen die Corona-Wirtschaftskrise (FDP) [ 60 Minuten ]
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streit-kräfte am NATO-geführten Einsatz Resolute Support für die Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen nationalen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte in Afghanistan [ 30 Minuten ]
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der NATO-geführten Maritimen Sicherheitsoperation SEA GUARDIAN im Mittelmeer [ 30 Minuten ]
Gesetz zur neuen Wohngemeinnützigkeit (Neues Wohngemeinnützigkeitsgesetz – NWohnGG) (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) [ ohne Debatte ]
Ergänzung des Einsatzes bewaffneter deutscher Streitkräfte - Stabilisierung sichern, Wiedererstarken IS verhindern, Versöhnung fördern in Irak und Syrien [ 30 Minuten ]
Presse- und Meinungsfreiheit schützen – EU-Aktionsplan zurückweisen (AfD) [ 30 Minuten ]
Änderung des THW-Gesetzes [ 60 Minuten ]
Änderung der Abgabenordnung (DIE LINKE.) [ 30 Minuten ]
Gesamte Tagesordnung
153 . Sitzung
Tagesordnung
12 März 2020
Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität [ 60 Minuten ]
Grenzen sichern (AfD) [ 60 Minuten ]
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Hybriden Einsatz der Afrikanischen Union und der Vereinten Nationen in Darfur (UNAMID) [ 30 Minuten ]
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Mission der Vereinten Nationen in der Republik Südsudan (UNMISS) [ 30 Minuten ]
Jetzt bedarfsgerechte Personalbemessung in Krankenhäusern einführen (DIE LINKE.) [ 60 Minuten ]
Ohne-Debatte-Punkte [ 10 Minuten ]
Änderung des Vierten Buches Sozialgesetzbuch [ 30 Minuten ]
Verkehrsprojekte schneller realisieren – Ein modernes Planungsrecht für das 21. Jahrhundert schaffen (FDP) [ 30 Minuten ]
Mit einem Klick – Kündigungsbutton und weitere Verbesserungen im elektronischen Geschäftsverkehr für Verbraucherinnen und Verbraucher (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) [ 30 Minuten ]
Steuerbetrug durch Umsatzsteuer-Karusselle stoppen (DIE LINKE.) [ 30 Minuten ]
Recht auf Homeoffice einführen – Mobiles Arbeiten erleichtern (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) [ 30 Minuten ]
Gesamte Tagesordnung
152 . Sitzung
Tagesordnung
11 März 2020
151 . Sitzung
Tagesordnung
06 März 2020
Internationaler Frauentag [ 60 Minuten ]
Aussetzung der Energieeinsparverordnung und Verzicht auf Vorlage eines Entwurfs für ein mögliches Gebäudeenergiegesetzes (AfD) [ 60 Minuten ]
Reduzierung und zur Beendigung der Kohleverstromung und zur Änderung weiterer Gesetze (Kohleausstiegsgesetz) [ 60 Minuten ]
Wirtschaftliche Betätigung von Kommunen fördern (DIE LINKE.) [ 60 Minuten ]
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der NATO-geführten Maritimen Sicherheitsoperation SEA GUARDIAN im Mittelmeer [ 30 Minuten ]
Grundwasserqualität wissenschaftlich fundiert und repräsentativ ermitteln (FDP) [ 30 Minuten ]
Änderung des THW-Gesetzes [ 30 Minuten ]
Schutz vor Konversionsbehandlungen [ 30 Minuten ]
Arbeitslosenversicherung zur Arbeitsversicherung weiterentwickeln ( BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) [ 30 Minuten ]
Aktuelle Stunde | Verhältnis der Partei DIE LINKE. zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland (FDP)
 [ 60 Minuten ]
Gesamte Tagesordnung
150 . Sitzung
Tagesordnung
05 März 2020
Vereinbarte Debatte | Rechtsextremismus und Hass entschieden bekämpfen – Konsequenzen aus den rechtsterroristischen Morden von Hanau [ 60 Minuten ]
Stattliche Großprojekte auf einer Blockchain transparenter machen (FDP) [ 60 Minuten ]
Arbeitsprogramm 2020 der Europäischen Kommission [ 60 Minuten ]
Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) [ 60 Minuten ]
Ohne-Debatte-Punkte [ 10 Minuten ]
Wahl eines Stellvertreters des Präsidenten (2. Wahlgang) [ ohne Debatte ]
Wahlen zu Gremien u. a. Wahl eines Mitglieds des Sondergremium gemäß § 3 Absatz 3 des Stabilisierungsmechanismusgesetzes [ ohne Debatte ]
Aktuelle Stunde | Die Eskalation in Idlib und die Folgen für Europa [ 60 Minuten ]
Errichtung des Sondervermögens „Ausbau ganztägiger Bildungs- und Betreuungsangebote für Kinder im Grundschulalter“ (Ganztagsfinanzierungsgesetz – GaFG) [ 30 Minuten ]
Entwicklungszusammenarbeit zum gegenseitigen Nutzen konzipieren – Rohstoffversorgung der deutschen Industrie sicherstellen (AfD) [ 30 Minuten ]
Anpassung des Medizinprodukterechts an die Verordnung (EU) 2017/745 und die Verordnung (EU) 2017/746 (Medizinprodukte-EU-Anpassungsgesetz – MPEUAnpG) [ 30 Minuten ]
Durchführung der Verordnung (EU) 2017/821 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Mai 2017 zur Festlegung von Pflichten zur Erfüllung der Sorgfaltspflichten in der Lieferkette für Unionseinführer von Zinn, Tantal, Wolfram, deren Erzen und Gold aus Konflikt- und Hochrisikogebieten sowie zur Änderung des Bundesberggesetzes [ 30 Minuten ]
Damit jede Arbeitsstunde zählt – Arbeitszeitgesetz ergänzen (DIE LINKE.) [ 30 Minuten ]
Verbesserung der Rahmenbedingungen luftsicherheitsrechtlicher Zuverlässigkeitsüberprüfungen [ 30 Minuten ]
Attraktivität des Erasmus-Programm sichern – Großbritannien und die Schweiz als Erasmus-Programmländer erhalten (AfD) [ 30 Minuten ]
Vorbereitung eines Reformgesetzes zur Steigerung der Wirksamkeit des Strafrechts (Strafrechtsreformgesetz) (FDP) [ 30 Minuten ]
Gesamte Tagesordnung
149 . Sitzung
Tagesordnung
04 März 2020
Abstimmung zur Feststellung der Tagesordnung []
Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundesminister für Gesundheit zur Bekämpfung des Coronavirus [ 60 Minuten + 15 Minuten Reg.Erklärung ]
Regierungsbefragung [ 60 Minuten ]
Fragestunde [ 60 Minuten ]
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte am NATO-geführten Einsatz Resolute Support für die Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen nationalen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte in Afghanistan [ 30 Minuten ]
Rekrutierung und Einsatz von Minderjährigen in bewaffneten Konflikten ächten (DIE LINKE.) [ 30 Minuten ]
Errichtung eines Bundesamts für Auswärtige Angelegenheiten und zur Änderung des Gesetzes über den Auswärtigen Dienst, des Aufenthaltsgesetzes und zur Anpassung anderer Gesetze an die Errichtung des Bundesamts [ 30 Minuten ]
Schutzsuchende aus dem Mittelmeerraum aufnehmen und kommunale Aufnahme ermöglichen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) [ 30 Minuten ]
Gesetz zur staatlichen geologischen Landesaufnahme sowie zur Übermittlung, Sicherung und öffentlichen Bereitstellung geologischer Daten und zur Zurverfügungstellung geologischer Daten zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben (Geologiedatengesetz – GeolDG) [ 30 Minuten ]
Gesamte Tagesordnung
148 . Sitzung
Tagesordnung
14 Februar 2020
147 . Sitzung
Tagesordnung
↑