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Format: 30.07.2016
Format: 30.07.2016

Aktuelle Stunde: Linke und mögliche antisemitische und israelfeindliche Positionen und Verhaltensweisen

110. Sitzung1 Stunde

Antisemitische Positionen werden in der Linkspartei zunehmend salonfähig. Zu dieser Erkenntnis gelangen zwei Wissenschaftler der Universitäten Gießen und Leipzig in einer neuen sozialwissenschaftlichen Untersuchung. In ihrem Aufsatz „Antisemiten als Koalitionspartner?“ stellen Samuel Salzborn und Sebastian Voigt fest, dass antisemitische Positionierungen innerhalb der Partei die „Die Linke“ in den letzten Jahren deutlich an Kraft gewonnen haben. Ihren vorläufigen Höhepunkt habe die Entwicklung nach der Erstürmung der „Gaza-Flottille“ durch israelische Soldaten im Mai 2010 gefunden, bei der neun türkische Aktivisten starben. Neben mehreren radikalislamischen Gruppierungen waren auch zwei Abgeordnete und ein ehemaliger Abgeordneter der Linkspartei an Bord. Wir nehmen die Veröffentlichung der beiden Wissenschaftler in dieser Woche zum Anlass, um im Rahmen einer aktuellen Stunde das ungeklärte Verhältnis der Linkspartei zum Antisemitismus zu thematisieren. In der letzten Wahlperiode hatten sich elf Abgeordnete der Linkspartei einem interfraktionellen Antrag zur Bekämpfung des Antisemitismus verweigert und waren der Abstimmung fern geblieben. Für uns gilt: Antisemitismus muss bekämpft, nicht toleriert werden.