22 Februar 2018

Ohne Debatte-Punkte

10 Minuten

19. Überweisung im vereinfachten Verfahren

  • 1. Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Konsulargesetzes
    Drs. 19/…
     
  • ZP Beratung des Antrags der Fraktion DIE LINKE.
    Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages
    hier: Ausschussöffentlichkeit

    Drs. 19/10
     
  • ZP Beratung des Antrags des Bundesministeriums der Finanzen
    Entlastung der Bundesregierung für das Haushaltsjahr 2015
    – Haushaltsrechnung und Vermögensrechnung des Bundes für das Haushaltsjahr 2015 –
    Drs. 18/8833
     
  • ZP Beratung des Antrags des Präsidenten des Bundesrechnungshofes
    Rechnung des Bundesrechnungshofes für das Haushaltsjahr 2016
    – Einzelplan 20 –
    Drs. 18/12350

 

20. Abschließende Beratung ohne Aussprache

  • Beratung der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz
    Übersicht 1
    über die dem Deutschen Bundestag zugeleiteten Streitsachen vor dem Bundesverfassungsgericht

    Drs. 19/…

Redner