Verantwortung für künftige Generationen übernehmen

Der Parlamentarische Beirat für nachhaltige Entwicklung ist im Juni 2018 eingesetzt worden. Zeitgleich hat die Arbeitsgruppe ihre Arbeit aufgenommen. Ihre Hauptaufgabe besteht darin, die Nachhaltigkeit von Gesetzesvorhaben zu bewerten, die in den Bundestag eingebracht werden. Geprüft wird, welche Auswirkungen Gesetze aller Art nicht nur auf die Umwelt, das Klima oder die Artenvielfalt, sondern auch auf Wirtschaft und Gesellschaft haben. Nachhaltigkeit bedeutet, dass Gesellschaften mit ihren Ressourcen so umgehen, dass sie die Lebensgrundlagen für kommende Generationen erhalten. Insofern ist Nachhaltigkeit auch ein Querschnittsthema.

Nachhaltigkeit ist eine Querschnittsaufgabe

Mit dem Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung wurde Nachhaltigkeit auf die Parlamentsebene geholt. Heute nicht auf Kosten von morgen leben – so lautet das Leitmotiv einer Politik, die Verantwortung für die heute lebenden Menschen genauso wie für künftige Generationen übernimmt. Das betrifft alle Politikbereiche. Die Agenda 2030 der Vereinten Nationen mit ihren 17 globalen Nachhaltigkeitszielen dient als Orientierung für den Gesetzgeber.

Nachhaltigkeitsstrategie überarbeiten

Derzeit befasst sich die AG mit der Überarbeitung der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie, die Ende 2018 ausläuft und die bis 2020 weiterentwickelt werden soll. Zur laufenden Überarbeitung hat der Parlamentarische Beirat bereits eine Stellungnahme abgegeben. Weitere sollen folgen – unter anderem eine zur Peer Review der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie, also zu dem internationalen Expertengutachten, das die deutsche Nachhaltigkeitspolitik bewertet.  Darin wird Deutschland bescheinigt, dass es durch seinen Reichtum, seine Technologien und die Tradition des Dialogs zwischen gesellschaftlichen Gruppen gute Chancen habe, seine Nachhaltigkeitsziele zu erreichen. Allerdings bleibe noch viel zu tun, um einen erfolgreichen Weg hin zur Nachhaltigkeit zu gestalten.

Fortschritte müssen messbar sein

Die Arbeitsgruppe nimmt die Institutionen, die sich mit Nachhaltigkeit beschäftigen, und die Instrumente, die ihnen für die Gesetzesfolgenabschätzung zur Verfügung stehen, unter die Lupe. Beispielsweise überprüft sie das Indikatorengerüst und die Managementregeln der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie auf ihre Wirksamkeit. Denn wichtig ist, dass Fortschritte bei der Umsetzung von Nachhaltigkeitszielen auch konkret messbar sind. Hierüber steht die AG im Austausch sowohl mit wissenschaftlichen Institutionen als auch internationalen Organisationen.

Finanzen und Digitalisierung unter der Lupe

Die AG begleitet außerdem die Arbeit des Staatssekretärausschusses Nachhaltige Entwicklung der Bundesregierung und berät auf Parlamentsebene in allen Fragen, die mit Nachhaltigkeit zu tun haben. Was die parlamentarischen Begleitung des Staatssekretärsausschusses angeht, so stehen aktuell die Themen „Sustainable Finance“, also nachhaltige Finanzanlagen, sowie Digitalisierung und nachhaltige Entwicklung im Vordergrund.

Zu den Themen und Beratungsgegenständen veranstaltet der Parlamentarische Beirat für nachhaltige Entwicklung Fachgespräche mit Sachverständigen. Wenn vom Deutschen Bundestag oder der Bundesregierung gewünscht, gibt er Stellungnahmen zu bestimmten Fragen ab.

Stand: Oktober 2018