Wegner, Kai
Beauftragter: Kai Wegner

Großstadtbeauftragter


Große Städte sind Orte der Vielfalt

Die Lebensrealität in Großstädten ist häufig eine andere als in Regionen, die kleinstädtisch und ländlich geprägt sind. Das beginnt mit der vielfältigen Bewohnerstruktur. Große Städte sind Orte der Vielfalt. Hier leben besonders viele Menschen mit Migrationshintergrund, hier finden sich die verschiedensten Lebensmodelle, Präferenzen und Interessen. Diese städtische Lebenswirklichkeit abzubilden, ist auch Aufgabe der Politik.

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Herausforderungen in den großen Städten – eine Analyse

In den Ballungszentren treten Probleme schneller zu Tage und Veränderungen schreiten schneller voran. Die Politik muss hier Antworten geben, damit eintretende Veränderungen zukunfts- und bedarfsgerecht ausgestaltet werden. Wichtig ist dabei vorausschauend und nachhaltig zu handeln.

Die Arbeit des Großstadtbeauftragten ist bewusst nicht als Gegensatz zum ländlichen Raum zu verstehen, sondern soll vielmehr die Zukunftsthemen in den Blick nehmen. Denn in den Metropolen vollzieht sich der Wandel lediglich schneller, nicht anders. Schon immer haben die großen Städte in Deutschland mit Impulsen in die ländlichen Räume hineingewirkt.

Entscheidende Zukunftsthemen in den Städten sind der Kampf gegen Armut, die Integration von Zuwanderern und Flüchtlingen, die gerechte Verteilung des knappen Raums, bedarfsgerechte Angebote für neuartige Lebens- und Familienmodelle, bezahlbarer Wohnraum, zukunftsfähige und nachhaltige Stadtentwicklung, sozialer Wandel, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, eine moderne Verkehrspolitik, städtisches Grün, der Erhalt von Lebensqualität und nicht zuletzt die innere Sicherheit.

 

Gesprächskreis große Städte

Die großen Städte sollen bei der Bewältigung der Herausforderungen des 21. Jahrhunderts unterstützt werden. Die Abgeordneten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion aus den großen Städten treffen sich dazu regelmäßig in Sitzungswochen zum Gesprächskreis ‚Große Städte‘, um gemeinsam über aktuelle politische Entwicklungen, drängende und zukunftsweisende Fragestellungen zu diskutieren. Dazu waren als profilierte Gäste Dr. Stefan Articus und Albert Speer Junior eingeladen. Dr. Articus als langjähriger Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetages ist ein ausgewiesener Experte insbesondere bezüglich aktuell drängender Herausforderungen, wie z.B. der kommunalen Finanzausstattung. Albert Speer Junior ist renommierter Stadtplaner und Fachgröße der zukunftsfähigen und modernen Stadtentwicklung.

 

Regelmäßige Gespräche und Podiumsdiskussionen

Der Beauftragte für große Städte hat auch selbst zu einer Vielzahl von Veranstaltungen eingeladen, um gemeinsam Lösungen für urban geprägte Räume zu entwickeln. Zu den Gästen zählen unter anderem die Konrad-Adenauer-Stiftung, die Industrie- und Handelskammer, die Mittelstandsvereinigung, die Christlich-Soziale Arbeitnehmerschaft (CDA), der Deutsche Städtetag, regionale Arbeitsagenturen, unterschiedliche soziale Träger, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), sowie Vertreter der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft.  
 

Erarbeitung von Thesenpapieren

Auf der Grundlage der bisher gewonnenen vielfältigen Impulse konnten mehrere Thesenpapiere zur Situation in den großen Städten verfasst werden, die durch eine breite mediale Berichterstattung begleitet wurden. Dazu zählten unter anderem:

  • Strategiepapier des Großstadtbeauftragten (Fortschreibung)
  • Familienpolitik auf neue Beine stellen - Vereinbarkeit von Familie und Beruf in den Städten  
  • Ausgewogene Flüchtlingsverteilung - Integration durch Wohnortzuweisungsgesetz   sicherstellen

Über das neue Integrationsgesetz, dass nunmehr seit August dieses Jahres in Kraft ist, kann Asylbewerbern ein Wohnort zugewiesen werden. Zur Entlastung der Großstädte und Verhinderung von Ghettobildungen war das eine wichtige Maßnahme.

 

Kongress: Nachhaltigkeit und Lebensqualität in der Stadt

In diesem Jahr fand zum Thema „Nachhaltigkeit und Lebensqualität in der Stadt - die Bedeutung von Stadtplanung, Infrastruktur, Mobilität und Natur“ ein Kongress der CDU/CSU-Bundestagsfraktion statt.

In vier Fachpodien, die im Internet abrufbar waren, debattierten ausgewiesene Experten aus unterschiedlichen Fachrichtungen zu den Themen:

  1. Stadtplanung und Wohnungspolitik als Schlüssel für soziale Mischung und lebendige Quartiere
  2. Smart City und Smart Grid – Optimierte Vernetzung und intelligente Netze als Rückgrat zukunftsfähiger Städte
  3. Urbane Mobilität – emissionsarm, sicher und multimodal durch die Stadt
  4. Grün in der Stadt – Re-Integration der Natur in die bebaute Umwelt als Stützpfeiler nachhaltiger Lebensqualität

Beim Kongress zeigten sich die Herausforderungen, vor denen die Großstädte Deutschlands künftig stehen. Zu nennen sind hierbei demografisch veränderte Quartierentwicklungen, die Vernetzung von Mobilitäts- und Energieinfrastrukturen und die Re-Integration von Natur in die bebaute Umwelt. Um die künftigen Aufgaben bewältigen zu können, ist ein bereichsübergreifendes politisches Handeln notwendig.
 

Ausblick

Der Großstadtbeauftragte wird auch im kommenden Jahr seine Arbeit intensiv fortsetzen. Ziel ist es, die Herausforderungen in den großen Städten weiter herauszuarbeiten, zu bündeln und in parlamentarische Initiativen münden zu lassen. Dabei kommt dem Beauftragten für große Städte eine Koordinierungs-, Vernetzungs- sowie Artikulationsfunktion zu. Der enge Austausch mit Experten unterschiedlichster Fachrichtungen sowie mit Verbänden und kommunalen Entscheidungsträgern ist hierfür auch künftig unerlässlich. 

Stand: Dezember 2016

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