Andreas Jung
Beauftragter: Andreas Jung

Beauftragter für Klimaschutz

 

Die Schöpfung bewahren

Für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit ihrem christlichen Wertefundament ist der Klimaschutz ein zentrales Anliegen zur Bewahrung der Schöpfung auch für künftige Generationen. Ein nachhaltiger, ressourcenschonender Umgang mit Natur, Umwelt und Klima bildet daher eine der wichtigsten Säulen, auf denen die Politik der Unionsfraktion steht.

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Klimaschutz umfassend gedacht – die Aufgabe des Klimaschutzbeauftragten

Ob im Umwelt-, Wirtschafts-, Landwirtschafts- und Verkehrsausschuss oder auf nationaler, europäischer oder internationaler Ebene – der Klimaschutz muss themenübergreifend und grenzüberschreitend mitgedacht und vorangetrieben werden. Er spielt deshalb auch in den unterschiedlichen Arbeitsgruppen der CDU/CSU-Fraktion eine wichtige Rolle.

Die Aufgabe des Beauftragten für Klimaschutz ist es dabei, die Aktivitäten der Fraktion in klimapolitischen Fragen zu koordinieren, eine einheitliche Position zu formulieren und diese nach innen und außen zu vertreten. Nur so kann das Querschnittsthema Klimaschutz in all seinen Facetten vorangebracht werden.

Das Übereinkommen von Paris

Die vergangenen zwölf Monate der internationalen, europäischen und nationalen Klimapolitik standen ganz unter dem Eindruck der Ergebnisse der UN-Klimakonferenz in Paris: Am 12. Dezember 2015 einigten sich die Vertragsstaaten auf einen gemeinsamen Text, der die weltweite Klimawende einläutet und damit auch das Ende des fossilen Zeitalters. Die internationale Gemeinschaft hat so einen historischen Durchbruch in der Klimapolitik erzielt. Sie beweist dadurch Handlungsfähigkeit: Erstmals wird der Klimawandel von allen Staaten gemeinsam bekämpft. Der G7-Gipfel von Elmau hat dabei den Weg nach Paris bereitet. Dort hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel im Sommer 2015 die führenden Industrienationen auf das Ziel einer globalen Energiewende eingeschworen.

Ehrgeizige Ziele für die Weltgemeinschaft

Was Deutschland dort vorbereitet hat, wurde in Paris zum Abschluss gebracht. Über zwei Wochen arbeiteten die 195 Vertragsstaaten und die Europäische Union an dem Abkommen, das den verbindlichen Rahmen der künftigen internationalen Klimapolitik setzt. Auch die CDU/CSU-Fraktion war mit einer Gruppe von Umwelt- und Klimapolitikern bei der Konferenz vertreten und suchte das Gespräch mit Delegationen anderer Vertragsstaaten, mit Klimaforschern und internationalen Klimaschutz-Organisationen.

Der ambitionierte Vertrag begrenzt die globale Erderwärmung auf „deutlich unter 2 Grad Celsius“ im Vergleich zum vorindustriellen Zeitalter – möglichst sogar auf 1,5 Grad. Es ist ein Erfolg der „High Ambition Coalition“, zu der auch Deutschland zählt, dass diese 1,5 Grad Eingang in den Vertragstext gefunden haben. Besonders für die am stärksten vom Klimawandel betroffenen Staaten ist dies ein wichtiges Signal: Die Weltgemeinschaft nimmt das Schicksal dieser Länder ernst. Die Industriestaaten haben ihre Unterstützung insbesondere bei der Anpassung zugesagt – mit technologischem Know-how und der Bereitstellung von jährlich mindestens 100 Milliarden Dollar ab 2020.

Ambitioniertes internationales Abkommen – konsequentes europäisches und nationales Handeln

Was in Paris auf internationaler Ebene beschlossen wurde, muss nun in europäische und nationale klimapolitische Maßnahmen übersetzt werden. Als ersten formalen Schritt ratifizierten Ende September 2016 Bundestag und Bundesrat das Klimaabkommen.

Deutschland als Vorreiter im Klimaschutz muss nun zusammen mit der Europäischen Union sicherstellen, dass die gemeinsam vereinbarten Ziele erreicht werden – und dann noch ehrgeiziger voranschreiten, um die internationalen Verpflichtungen zu erfüllen. Dabei müssen folgende Punkte miteinander in Einklang gebracht werden: eine sichere, bezahlbare und wirtschaftliche Umgestaltung der Energiegewinnung und des Energieverbrauchs verbunden mit wirksamen Klimaschutzinstrumenten, die auf eine effiziente Reduktion der CO2-Emissionen abzielen. 

Die künftige deutsche Klimapolitik: der „Klimaschutzplan 2050“

Bisheriger Kern der nationalen klimapolitischen Anstrengungen für den Zeitraum bis 2020 bilden das von der Bundesregierung auf den Weg gebrachte „Aktionsprogramm Klimaschutz“ sowie der „Nationale Aktionsplan Energieeffizienz“. Momentan arbeitet die Bundesregierung am so genannte „Klimaschutzplan 2050“ – einer langfristigen Strategie, die allen betroffenen Akteuren in Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft den Weg in eine klimaneutrale Zukunft Deutschlands bis zur Mitte des Jahrhunderts weisen soll. Dieser Prozess wird von parlamentarischer Seite aus eng begleitet. Mit Technologien und Effizienz will die CDU/CSU-Fraktion Wirtschaft und Umwelt zusammen voranbringen.

Klimapolitische Unterstützung durch den „Klimakreis“

Der „Klimakreis“ – ein Gremium, das hauptsächlich aus den Berichterstattern für Klimaschutz der unterschiedlichen Arbeitsgruppen der Fraktion besteht – spielt dabei eine wichtige Rolle. Im Rahmen von Anträgen im Vorfeld von Klimakonferenzen, bei internen Diskussionsrunden und Gesprächen mit externen Gästen setzt sich der Klimakreis für eine ehrgeizige Klimapolitik in Deutschland und Europa ein.

Stand: November 2016