Dr. Anja Weisgerber
Beauftragter: Anja Weisgerber

Beauftragte für Klimaschutz

 

Klimaschutz – Für die Bewahrung der Schöpfung

Der Klimawandel ist eine der großen Herausforderungen unserer Zeit. Für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit ihrem christlichen Wertefundament ist der Klimaschutz ein zentrales Anliegen, denn es geht um die Bewahrung der Schöpfung auch für künftige Generationen. Infolge der Erderwärmung und dem damit verbundenen Meeresanstieg sind Inselstaaten im Pazifik vom Untergang bedroht. Aber auch bei uns sind die Auswirkungen des Klimawandels zu spüren - zuletzt im Sommer 2018 mit extremer Hitze und Dürre und den damit verbundenden Auswirkungen auf Mensch, Tier und Natur.

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Klimaschutz als Querschnittsthema

Klimaschutz ist ein echtes Querschnittsthema, das alle Lebensbereiche betrifft - die Mobilität genauso wie die Energieversorgung oder die Nahrungsmittelproduktion. Im Klimakreis, einem Gremium der CDU/CSU-Fraktion, kommen deshalb die Berichterstatter aus den unterschiedlichen Arbeitsgruppen der Fraktion zusammen und diskutieren intern, mit Vertretern der Bundesregierung oder mit externen Gästen, wie der Klimaschutz im Einklang mit den Grundsätzen der Fraktion vorangebracht werden kann.

Deutschland als Taktgeber

Deutschland steht für nur rund zwei Prozent der globalen Treibhausgasemissionen. Dennoch kommt Deutschland als Taktgeber eine bedeutende Rolle im weltweiten Klimaschutz zu. Auf den internationalen Klimakonferenzen blicken alle Staaten auf Deutschland, das sich als Industrienation ehrgeizige Klimaziele gesetzt hat. Deshalb ist es wichtig, dass Deutschland den Weg der Treibhausgasreduzierung konsequent weitergeht, um seine Klimaziele zu erreichen und um Vorbild für andere zu sein.

Anreize statt Verbote

Dabei müssen alle Sektoren – von Energie über Industrie, Verkehr und Bau bis zur Landwirtschaft - ihren Beitrag leisten, um die im Klimaschutzplan 2050 festgelegten Ziele für sich zu erreichen. Die zuständigen Bundesministerien erarbeiten dazu gerade konkrete Maßnahmenpläne. Auf der Basis der Maßnahmenpläne wird der Gesetzgeber dann im Laufe des nächsten Jahres ein Gesetz zur Erreichung der Klimaziele erarbeiten. Dabei setzt die CDU/CSU-Fraktion verstärkt auf Anreizsysteme in allen Bereichen anstatt auf Verbote. Denn Klimaschutz gelingt nur, wenn sich die Menschen mitgenommen fühlen. Der Klimakreis der CDU/CSU-Fraktion wird diesen Prozess konstruktiv begleiten.

Ohne Zweifel wird die Kohle einen nennenswerten Beitrag zu leisten haben. Für die CDU/CSU-Fraktion ist hierbei wichtig, dass es in den betroffenen Kohleförderregionen nicht zu Strukturbrüchen auf dem Arbeitsmarkt kommt. Wenn das Ende der Kohle für die Menschen vor Ort akzeptabel sein soll, müssen sie andere wirtschaftliche Perspektiven erhalten. Außerdem muss Versorgungssicherheit im Energiesektor gewährleistet werden. Strom und Heizung müssen bezahlbar bleiben.

Wirtschaftswachstum und Klimaschutz sind keine Gegensätze

Für die CDU/CSU-Fraktion sind Wirtschaftswachstum und Klimaschutz keine Gegensätze. Vielmehr sollte die Wirtschaft die Chance ergreifen, sich über die Entwicklung von Innovationen in der Umwelttechnologie an die Spitze des Marktes zu setzen.

Deutschland muss mit gutem Beispiel vorangehen, doch alleine kann es das Klima nicht retten. Deshalb ist es auch so wichtig, dass sich nahezu alle Staaten der Welt bei der 21. internationalen Klimakonferenz 2015 in Paris auf ein völkerrechtlich verbindliches Klimaabkommen geeinigt haben. Das Abkommen hat zum Ziel, die Erderwärmung auf zwei Grad Celsius, wenn möglich sogar auf 1,5 Grad Celsius zu begrenzen. Hierzu müssen die Vertragsstaaten alle fünf Jahre immer ambitioniertere Klimaschutzpläne vorlegen. Nach der Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, aus dem Pariser Klimaschutzabkommen auszusteigen, ist die Welt beim Klimaschutz noch enger zusammengerückt und arbeitet weiterhin am Ziel, die Erderwärmung zu stoppen.

Bei der im Dezember 2018 anstehenden Klimakonferenz im polnischen Katowice wird es darum gehen, Detailregeln für die Umsetzung  des Pariser Abkommens zu verabschieden und darüber zu diskutieren, wie der internationale Klimaschutz weiter vorangebracht werden kann. Die Dringlichkeit dessen ist durch die Veröffentlichung des Sonderberichts des Weltklimarates Anfang Oktober erneut deutlich geworden. Auch Abgeordnete der CDU/CSU-Fraktion nehmen regelmäßig an den Klimakonferenzen teil und nutzen diese als Plattform für den Austausch mit Parlamentariern aus anderen Staaten.

 

Stand: Oktober 2018

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