Dr. Anja Weisgerber
Beauftragte: Anja Weisgerber

Beauftragte für Klimaschutz

 

Klimaschutz – Für die Bewahrung der Schöpfung

Der Klimawandel ist eine der größten Herausforderungen unserer Zeit. Für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit ihrem christlichen Wertefundament ist der Klimaschutz ein zentrales Anliegen, denn es geht um die Bewahrung der Schöpfung für künftige Generationen. Nach Ansicht der Fraktion darf Klimaschutz aber nicht zu einer sozialen Frage werden. Sie darf die Gesellschaft nicht spalten in Menschen, die sich Klimaschutz leisten können, und solche, denen das Geld dafür fehlt. Vielmehr setzt die Fraktion darauf, dass mit intelligenten und innovativen Maßnahmen zum Schutz der Erdatmosphäre die Konjunktur angekurbelt und Wohlstand gesichert wird.

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Klimaschutz als Querschnittsthema

Klimaschutz ist ein Querschnittsthema, das alle Lebensbereiche betrifft – die Mobilität genauso wie die Energieversorgung, die Nahrungsmittelproduktion wie die Entsorgung und Wiederverwertung von Abfall. Im Klima-Kreis - einem Gremium der CDU/CSU-Fraktion - kommen deshalb die Berichterstatter aus den unterschiedlichen Arbeitsgruppen der Fraktion sowie weitere interessierte Abgeordnete  zusammen und diskutieren intern, mit Vertretern der Bundesregierung oder mit externen Gästen, wie der Klimaschutz im Einklang mit den Grundsätzen der Fraktion vorangebracht werden kann. Der Klima-Kreis erarbeitet regelmäßig konkrete Vorschläge, die in die Gesetzgebung einfließen, z.B. in das Klimaschutzpaket.

Deutschland als Taktgeber

Deutschland hat eine bedeutende Rolle als Taktgeber im weltweiten Klimaschutz. Bei den internationalen Klimakonferenzen blicken alle Staaten auf Deutschland, das sich als Industrienation ehrgeizige Klimaziele gesetzt hat. Deshalb ist es wichtig, dass Deutschland den Weg der Treibhausgasreduzierung konsequent weitergeht, um Vorbild für andere zu sein. Dabei müssen alle wirtschaftlichen Sektoren – von Energie über Industrie, Verkehr und Bau bis zur Land- und Forstwirtschaft - ihren Beitrag leisten.

Umfassendes Klimapaket verabschiedet

Sowohl die Bundesregierung - in Form des „Klimakabinetts“, an dem neben Bundeskanzlerin Angela Merkel die Minister für Umwelt, Wirtschaft, Verkehr, Bau, Finanzen und Agrar beteiligt waren - als auch die Fraktion haben sich in den letzten Monaten intensiv mit Fragen des Klimaschutzes auseinandergesetzt. Ziel ist es, das nationale Klimaziel 2030 zu erreichen, welches eine Treibhausgasreduktion von 55 Prozent gegenüber 1990 vorsieht. Die Fraktion steht darüber hinaus zu den Verpflichtungen des internationalen Übereinkommens von Paris, das vorsieht, die Erderwärmung auf zwei Grad Celsius, wenn möglich auf 1,5 Grad Celsius einzudämmen.  

Der Bundestag hat ein umfassendes Klimapaket verabschiedet. Es besteht aus Maßnahmen und Anreizen, einer CO2-Bepreisung und einem Kontroll- und Monitoringsystem zur Erreichung der Klimaziele. Den strengen Rahmen für die nationale Klimapolitik bildet das Bundesklimaschutzgesetz. In ihm wird genau festgelegt, welchen Beitrag die Sektoren Verkehr, Energie/Industrie, Gebäude, Landwirtschaft und Abfallwirtschaft pro Jahr leisten müssen. Bei Verfehlung des Ziels muss das zuständige Ministerium mit einem Sofortprogramm nachsteuern.

Der nationale Zertifikatehandel dient dazu, die CO2-Emissionen bei fossilen Kraft- und Brennstoffen im Verkehrs- und Wärmebereich zu deckeln. Der Emissionshandel schien der Fraktion sinnvoller als eine CO2-Bepreisung über Steuern, weil mit dieser keine Mengenreduzierung einhergeht. Durch einen moderaten Einstiegspreis von 10 Euro pro Tonne CO2 im Jahr 2021 und einen sanften Anstieg auf 35 Euro bis 2025 wird den Bürgerinnen, Bürgern und Unternehmen ermöglicht, sich umzustellen und sich bei Anschaffungen und Investitionen bewusst für klimafreundliche Technologien zu entscheiden. Ab 2026 bildet sich der Preis für die Tonne CO2 frei am Markt.

Klimaschutz mit den Menschen

Das Klimapaket setzt zunächst auf finanzielle Anreize, um die Menschen zu klimafreundlichem Verhalten zu motivieren – z. B. Förderprogramme oder Steuererleichterungen. Erst in einem zweiten Schritt wird der Ausstoß von Kohlendioxid teurer. Gleichzeitig beinhaltet das Klimapaket Entlastungen für die Bürgerinnen und Bürger. So wird zum Beispiel der Strompreis schrittweise abgesenkt, eine Austauschprämie für alte Öl- und Gasheizungen eingeführt und Bahntickets werden verbilligt. Nur wenn sich die Menschen mitgenommen fühlen, gelingt Klimaschutz.

 

Stand: Dezember 2019

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