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Brinkhaus Bundestag Infektionsschutzgesetz Corona Interview
(Quelle: Thomas Imo)

Brinkhaus: „Schnell handeln, um Leben zu retten“

Fraktionschef verteidigt Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes

Die Lage ist ernst: Die Corona-Inzidenzzahl steigt in Deutschland seit Wochen, Intensivmediziner warnen vor immer voller werdenden Intensivstationen. Jetzt hat Ralph Brinkhaus die Notwendigkeit von schnellen bundeseinheitlichen Maßnahmen gegen die Pandemie betont.

Im Gespräch mit dem Nachrichtenportal t-online verteidigte der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion die Reform des Infektionsschutzgesetzes, die bundesweite Maßnahmen ab einer 100er-Inzidenz in Landkreisen und kreisfreien Städten vorsieht – dazu gehören auch strenge Kontaktbeschränkungen, Ladenschließungen und nächtliche Ausgangsbeschränkungen.

Auch unpopuläre Entscheidungen treffen

So erklärte Brinkhaus: „Das wichtigste Ziel ist und bleibt, Leben zu retten und vor schweren Erkrankungen zu schützen. Und dazu müssen wir – nach Beratungen mit Wissenschaftlern und Experten – auch unpopuläre Entscheidungen treffen. Wir wollen die Pandemie wirkungsvoll bekämpfen – das sollte uns doch alle einen.“

Brinkhaus Infektionsschutzgesetz Ausgangssperre Corona Brinkhaus: "Die Todeszahlen steigen wieder stark an. Jeder Tag zählt.“

Der Unionsfraktionschef betonte zudem die Notwendigkeit einer schnellen Verabschiedung des Gesetzes. Ralph Brinkhaus: „Die Corona-Pandemie dauert jetzt schon mehr als ein Jahr an. Experten wie Intensivmediziner und Virologen warnen uns eindrücklich davor, dass die hohen Inzidenzwerte sich in zwei Wochen sehr stark auf die Belegung der Intensivbetten auswirken.“ 

Jeder Tag zählt

Der Fraktionsvorsitzende verwies auf die sich bereits zuspitzende Lage in einigen medizinischen Einrichtungen und mahnte: „In manchen Krankenhäusern in Ballungsgebieten ist die Lage jetzt schon dramatisch. Die Todeszahlen steigen wieder stark an. Deswegen müssen wir jetzt schnell handeln, um Leben zu retten. Jeder Tag zählt.“ Die Verabschiedung des Gesetzes im Bundestag ist für Mittwoch vorgesehen. Der Bundesrat will sich am Donnerstag damit befassen.