Nachhaltigkeit ist das Gebot unserer Zeit
- Debatte im Bundestag über alle Aspekte des Themas
- Unionsfraktion wirbt für solide Finanzen im Sinne der Generationsgerechtigkeit
- Aktion für Lebensmittel aus einheimischer Produktion
Nachhaltig handeln, nachhaltig wirtschaften: das ist das Gebot unserer Zeit. Nur indem wir Nachhaltigkeit auf unsere Fahnen schreiben, können wir den nachfolgenden Generationen gute Lebensbedingungen hinterlassen. In der Bundestagsdebatte zum Thema Nachhaltigkeit warben Abgeordnete der Unionsfraktion dafür, im politischen Handeln von heute auch die Konsequenzen für morgen mitzubedenken.
Schuldenbremse einhalten
Nach Auffassung der Unionsfraktion betrifft Nachhaltigkeit als Handlungsmaxime nicht nur Umwelt und Klima, sondern auch Landwirtschaft und Ernährung oder Wirtschaft und Finanzen. Deshalb appellierte Felix Schreiner, Obmann der CDU/CSU-Fraktion im Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung, an die Regierung, die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse einzuhalten. Es sei nicht akzeptabel, kommenden Generationen „einen Schuldenberg zu hinterlassen, den sie niemals abtragen können werden“.
Ökologie, Ökonomie und Soziales zusammendenken
Nachhaltige Entwicklung heißt laut Schreiner auch, das Land krisenfester zu machen. Gerade vor dem Hintergrund der aktuellen Belastungen für Bürger und Wirtschaft müssten Ökologie, Ökonomie und Soziales zusammengedacht werden. „Nachhaltigkeit darf keine Floskel sein“, betonte er. Sie sei eine Frage der politischen Haltung.
Verpasste Chance für mehr Breitenwirksamkeit
Schreiner kritisierte auch, dass der Ampel das Thema nicht mehr wert war als eine dreistündige Debatte im Plenum. In der letzten Wahlperiode unter der unionsgeführten Regierung hatte die CDU/CSU-Fraktion eine ganze Nachhaltigkeitswoche im Plenum eingeführt. Der CDU-Politiker Ralph Brinkhaus sprach deshalb jetzt von einer verpassten Gelegenheit, dem Thema eine breite Bühne zu geben. Er warb dafür, analog zum Haushaltsplan einen Nachhaltigkeitsplan aufzustellen, an dessen Erfüllung sich die Bundesregierung messen lassen müsse.
Globale Güter schützen
Der CSU-Abgeordnete Wolfgang Stefinger erinnerte daran, dass Nachhaltigkeit auch eng mit Entwicklungspolitik verwoben sei, weshalb das Thema nicht allein auf Deutschland und Europa bezogen diskutiert werden dürfe. Globale Güter müssten geschützt werden. Stefinger ermunterte dazu, den Entwicklungs- und Schwellenländern mit nachhaltiger Technologie dabei zu helfen, für Umwelt und Klima schädliche Entwicklungsphasen zu überspringen.
Im Vorfeld der Debatte hatte die CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit einer Aktion für mehr regionale Lebensmittel ihr Augenmerk auf das Thema der Ernährungssicherung gerichtet. Mit regionalen Lebensmitteln bleibt die Wertschöpfung vor Ort bei den einheimischen Landwirten und den verarbeitenden Betrieben. Umwelt und Klima werden durch kurze Wege geschont. Lebensmittel aus regionaler Produktion prägen zudem das Gesicht unserer Heimat als lebenswerte Orte mit.
Bilger kritisiert Versäumnisse der Ampel
Fraktionsvize Steffen Bilger forderte Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir auf, mehr für das Thema regionale Lebensmittel zu tun: zum Beispiel mit einer Tierhaltungskennzeichnung. Zudem müsse sich die Koalition endlich darauf einigen, wie sie Landwirte bei Investitionen in neue Ställe verlässlich unterstützen wolle.
Für die Aktion brachten zahlreiche Abgeordnete typische Lebensmittel aus ihren Wahlkreisen mit nach Berlin – von Äpfeln über Honig und Stollen bis zu Müsli, Nudeln und Würstchen. Sie schilderten Herstellungsverfahren und regionalspezifische Merkmale und zeigen, wie viel Arbeit und Liebe in jedem Produkt steckt.
