http://www.cducsu.deAktuelle Themen des Tages der CDU/CSU Fraktion im Deutschen Bundestagde-DECopyright 2007, CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestaginfo@cducsu.deinfo@cducsu.deSat, 04 Feb 2012 03:33:55 +0100Sat, 04 Feb 2012 03:33:55 +0100http://www.cducsu.de/images/logolang.gifhttp://www.cducsu.deAktuelle Themen des Tages der CDU/CSU Fraktion im Deutschen Bundestaghttp://www.cducsu.de/Titel__bankenrettungsfonds_wird_befristet_wieder_geoeffnet/TabID__1/SubTabID__5/InhaltTypID__4/InhaltID__20998/Inhalte.aspxDer Bankenrettungsfonds SoFFin wird befristet bis zum Ende des Jahres wieder geöffnet. Der Bundestag hat am Donnerstag eine entsprechende Änderung des Finanzmarktstabilisierungsgesetzes beschlossen. Banken können auf diese Weise erneut mit Hilfe des Staates höhere Kapitalanforderungen erfüllen.Thu, 26 Jan 2012 13:05:06 +0100Meldung 1171402e-23e1-4a0d-a182-ab7186c27055 auf www.cducsu.dehttp://www.cducsu.de/Titel__betreuung_und_anleitung_im_alltag/TabID__1/SubTabID__5/InhaltTypID__4/InhaltID__20979/Inhalte.aspxAufopferungsvoll und nicht selten unter großen Belastungen pflegen Angehörige demenzkranke Verwandte. Anerkennung und Unterstützung sind hier notwendig, schreibt der Vorsitzende Volker Kauder in seinem Bericht an die Fraktion. Der gegenwärtige Pflegebedürftigkeitsbegriff sei daher neu zu fassen, um die Leistungen für an Demenz erkrankte Personen zu verbessern, führt Kauder aus.Tue, 24 Jan 2012 15:26:03 +0100Meldung 0c504c55-471e-49ff-a445-e8eae33458c0 auf www.cducsu.dehttp://www.cducsu.de/Titel__lage_der_christen_weiterhin_besorgniserregend/TabID__1/SubTabID__5/InhaltTypID__4/InhaltID__20885/Inhalte.aspxIn seinem Einsatz für die Rechte der Christen wird Volker Kauder auch mit Ban Ki Moon beraten, wie die Christenverfolgung weltweit bekämpft werden kann. In einem jüngst veröffentlichten Bericht des christlichen Hilfswerks Open Doors wird bestätigt, dass die Lage der Christen sich 2011 weiter verschlechtert hat, etwa in Ägypten.Thu, 19 Jan 2012 10:18:09 +0100Meldung 24b07d70-a9cb-4140-8f90-9ded48929283 auf www.cducsu.dehttp://www.cducsu.de/Titel__wettbewerbsfaehigkeit_unseres_landes_ist_gut/TabID__1/SubTabID__5/InhaltTypID__4/InhaltID__20889/Inhalte.aspx2012 bleibt die deutsche Volkswirtschaft voraussichtlich auf Wachstumskurs. Die Bundesregierung rechnet in diesem Jahr mit einem Anstieg des realen Bruttoinlandsprodukts von 0,7 Prozent. Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler stellte am Donnerstag in einer Regierungserklärung den Jahreswirtschaftsbericht der Bundesregierung im Bundestag vor. Bemerkenswert sei, dass der Zuwachs nahezu ausschließlich durch die Binnenwirtschaft erzeugt werde, sagte er. Ein Grund hierfür sei, dass die Bürger sich über eine Entlastung bei Steuern und Abgaben des Bundes von 413 Euro durchschnittlich in diesem Jahr freuen könnten, rechnete Rösler vor.Thu, 19 Jan 2012 12:52:19 +0100Meldung 268f26fb-d8a9-4c7f-b134-ee2d84587809 auf www.cducsu.dehttp://www.cducsu.de/Titel__schlag_ins_gesicht_der_freiheitskaempfer/TabID__1/SubTabID__5/InhaltTypID__4/InhaltID__20898/Inhalte.aspxSeit einem Dreivierteljahr ist die Welt Zeuge, wie der syrische Präsident Baschar al-Assad die Opposition in seinem Land mit blutiger Gewalt unterdrückt. Umso verstörender ist ein Appell, den Bundestagsabgeordnete der Linksfraktion mit unterzeichnet haben. Unter dem Motto "Kriegsvorbereitungen stoppen! Embargos beenden! Solidarität mit den Völkern Irans und Syriens!" werfen sie der EU und den USA vor, in Syrien einen Bürgerkrieg entfachen zu wollen.Thu, 19 Jan 2012 16:55:53 +0100Meldung 45c0b447-1be6-4adb-b343-e4282c6b2568 auf www.cducsu.dehttp://www.cducsu.de/Titel__spannungsfeld_energieeffizienz/TabID__1/SubTabID__5/InhaltTypID__4/InhaltID__20899/Inhalte.aspxMit der im vergangenen Jahr beschlossenen Energiewende hat sich die christlich-liberale Koalition ein ehrgeiziges Ziel gesetzt. Wege zur Umsetzung diskutiert die Unionsfraktion in einem Forum mit dem Titel "Energiepolitischer Dialog". Die jüngste Veranstaltung in dieser Reihe, zu der am vergangenen Mittwoch rund 350 Gäste in den Reichstag kamen, drehte sich um die Energieeffizienz.Thu, 19 Jan 2012 16:58:22 +0100Meldung fa637d1a-74e0-4582-ae7b-88fdfb8f0d20 auf www.cducsu.dehttp://www.cducsu.de/Titel__uebergabe_am_hindukusch/TabID__1/SubTabID__5/InhaltTypID__4/InhaltID__20883/Inhalte.aspxDie afghanische Regierung soll Ende 2014 wieder die Verantwortung für die Sicherheit im Land übernehmen. Seit 2001 steht Afghanistan im Zentrum deutscher Verteidigungs- und Entwicklungspolitik – welche Lehren lassen sich daraus ziehen und Konsequenzen müssen für den nun anstehenden Strategiewechsel folgen? Im Zusammenhang mit der Bonner Afghanistankonferenz im Dezember 2011 stellte auch die CDU/CSU-Bundestagsfraktion bei einem Kongress diese Fragen, nachzulesen in der Broschüre (PDF) Afghanistan: Internationaler Einsatz im Wandel, die jetzt erschienen ist. Die Broschüre enthält Beiträge von Verteidigungsminister Thomas de Maizière, den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Andreas Schockenhoff und Christian Ruck sowie dem Vorsitzenden der Arbeitsgruppe Verteigung, Ernst-Reinhard Beck.Wed, 18 Jan 2012 17:22:07 +0100Meldung 14624ead-fa9c-4f4e-b0b7-9f903676c389 auf www.cducsu.dehttp://www.cducsu.de/Titel__kontrolle_der_kontrolleure/TabID__1/SubTabID__5/InhaltTypID__4/InhaltID__20827/Inhalte.aspxRatingagenturen spielen im weltweiten Finanzsystem eine zentrale Rolle. Auf unserem Kongress im November 2011 haben wir ihre Arbeit kritisch gewürdigt. Dies war angebracht, weil sie auch in der Euroschuldenkrise eine diskussionswürdige Rolle spielen. Wie kann man externe Ratings von regulatorischen Vorgaben entflechten und einen zivilrechtlichen Haftungsrahmen schaffen? Unsere neue Broschüre fasst den Kongress zusammen.Thu, 22 Dec 2011 16:32:47 +0100Meldung 755632d9-5daa-4f69-8be0-dff6b761bcb8 auf www.cducsu.dehttp://www.cducsu.de/Titel__jetzt_wird_in_europa_das_problem_an_der_wurzel_gepackt/TabID__1/SubTabID__5/InhaltTypID__4/InhaltID__20745/Inhalte.aspxDie Bundeskanzlerin hat auf dem jüngsten EU-Gipfel in Brüssel sehr viel erreicht. Die EU-Mitgliedsländer müssen Schuldenbremsen nach unserem Vorbild einführen. Bei Verstößen gegen das Gebot der seriösen Haushaltspolitik drohen automatische Sanktionen. Das sind aber nur die Instrumente.Fri, 16 Dec 2011 10:48:52 +0100Meldung 56d1b878-feff-477d-9c8f-953fe2c11cd7 auf www.cducsu.dehttp://www.cducsu.de/Titel__die_weichen_fuer_den_abzug_aus_afghanistan_sind_gestellt/TabID__1/SubTabID__5/InhaltTypID__4/InhaltID__20729/Inhalte.aspxDie Weichen für den Abzug der deutschen Truppen aus Afghanistan sind gestellt. Diese Auffassung vertrat Außenminister Guido Westerwelle in seiner Regierungserklärung zur Verlängerung des Bundeswehr-Mandats für Afghanistan am vergangenen Donnerstag im Bundestag. Er beteuerte allerdings, dass die Staatengemeinschaft das Land auch nach dem für 2014 vorgesehenen Ende des internationalen Kampfeinsatzes unter Leitung der NATO nicht im Stich lassen werde.Thu, 15 Dec 2011 13:52:14 +0100Meldung 7c186e30-5cfe-4611-968b-080db7413ab2 auf www.cducsu.dehttp://www.cducsu.de/Titel__der_demographische_wandel_eine_jahrhundertherausforderung/TabID__1/SubTabID__5/InhaltTypID__4/InhaltID__20730/Inhalte.aspxBis zum Jahr 2060 wird die Bevölkerung in Deutschland auf 65 Millionen Menschen schrumpfen; jeder Dritte wird dann über 65 Jahre alt sein. Der demographische Wandel führt zu gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Veränderungen, deren Gestaltung eine legislaturübergreifende Aufgabe sein wird. Über die "Jahrhundertherausforderung" des demographischen Wandels diskutierten Vertreter aus Politik, Wissenschaft und Wirtschaft vergangene Woche auf einem Kongress im Reichstag, zu dem die CDU/CSU-Bundestagsfraktion eingeladen hatte.Thu, 15 Dec 2011 14:10:47 +0100Meldung 213d66c2-39e8-4c79-abec-610e604f118f auf www.cducsu.dehttp://www.cducsu.de/Titel__europa_unwiderruflich_auf_dem_weg_zur_stabilitaetsunion/TabID__1/SubTabID__5/InhaltTypID__4/InhaltID__20715/Inhalte.aspxEuropa ist nach Einschätzung von Bundeskanzlerin Angela Merkel unwiderruflich auf dem Weg zu einer Stabilitätsunion. Merkel erläuterte in einer Regierungserklärung dem Bundestag die Beschlüsse des EU-Gipfels, der weitreichende vertragliche Maßnahmen zur Bewältigung der Staatsschuldenkrise in Europa beschlossen hatte. Bis März 2012 soll ein zwischenstaatlicher Vertrag ausgearbeitet sein, mit dem die Konstruktionsfehler der Wirtschafts- und Währungsunion beseitigt werden, die in die Schuldenkrise geführt haben.Wed, 14 Dec 2011 16:57:27 +0100Meldung 3d1e6db1-7346-4325-ade0-0ca72fca10a5 auf www.cducsu.dehttp://www.cducsu.de/Titel__auseinanderbrechen_der_eurozone_vermeiden/TabID__1/SubTabID__5/InhaltTypID__4/InhaltID__20702/Inhalte.aspxDie Staats- und Regierungschefs wollen mit dem EU-Gipfel ein Auseinander¬brechen der Eurozone vermeiden. Gleichzeitig haben sie das Tor zur vertief¬ten politischen Integration weit aufgestoßen, schreibt Volker Kauder in seinem Bericht an die Mitglieder der Fraktion. Er lobt den fiskalpolitischen Fakt als großen Erfolg der Bundeskanzlerin.Tue, 13 Dec 2011 15:06:19 +0100Meldung ad1ec1e9-0c9c-4b93-8a45-1914eeb66642 auf www.cducsu.dehttp://www.cducsu.de/Titel__fahrplan_fuer_den_klimaschutz/TabID__1/SubTabID__5/InhaltTypID__4/InhaltID__20710/Inhalte.aspxWer sich vor dem Weltklimagipfel in Durban gefragt hatte, ob solche Mammutveranstaltungen mit Teilnehmern aus mehr als 190 Ländern überhaupt noch Erfolge erzielen können, wurde eines Besseren belehrt. Am Ende der längsten Konferenz in der Geschichte der Klimaverhandlungen, die sich über zwei Wochen zog, stand immerhin ein Fahrplan für ein globales Klimaschutzabkommen. Es soll spätestens 2015 verabschiedet und nach 2020 rechtsverbindlich in Kraft treten.Wed, 14 Dec 2011 14:43:16 +0100Meldung 88bd1a7e-b264-45f9-9edd-789c552f9ac7 auf www.cducsu.dehttp://www.cducsu.de/Titel__eu_vertragsreform_ist_das_ziel/TabID__1/SubTabID__5/InhaltTypID__4/InhaltID__20572/Inhalte.aspxBundeskanzlerin Angela Merkel hat sich vehement für Vertragsänderungen ausgesprochen, um die Staatsschuldenkrise in der Europäischen Union zu überwinden. In einer Regierungserklärung zum bevorstehenden EU-Gipfel im Bundestag am Freitag bekannte sich Merkel ausdrücklich zum Ziel einer Stabilitäts- und Fiskalunion. Das bedeute auch „starke Durchgriffsrechte“ für Brüssel.Fri, 02 Dec 2011 11:50:56 +0100Meldung ee6e1686-bec9-4b60-83ef-c64bee87b2df auf www.cducsu.de