http://www.cducsu.deAktuelle Themen des Tages der CDU/CSU Fraktion im Deutschen Bundestagde-DECopyright 2007, CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestaginfo@cducsu.deinfo@cducsu.deFri, 12 Mar 2010 04:32:39 +0100Fri, 12 Mar 2010 04:32:39 +0100http://www.cducsu.de/images/logolang.gifhttp://www.cducsu.deAktuelle Themen des Tages der CDU/CSU Fraktion im Deutschen Bundestaghttp://www.cducsu.de/Titel__auf_ein_besonders_hohes_mass_an_datensicherheit_achten/TabID__1/SubTabID__5/InhaltTypID__4/InhaltID__14955/Inhalte.aspxBericht des Fraktionsvorsitzenden an die Mitglieder der Fraktion: Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Ausgestaltung der Vorratsdatenspeicherung - EU-Kommission legt Frühjahrsprognose vor - Einsetzung einer Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft"Tue, 02 Mar 2010 14:38:57 +0100Meldung 197f3ae2-e211-4254-9608-8d4382b60d4f auf www.cducsu.dehttp://www.cducsu.de/Titel__urteil_des_bundesverfassungsgerichts_zu_hartz_iv_schnell_umsetzen/TabID__1/SubTabID__5/InhaltTypID__4/InhaltID__14886/Inhalte.aspxDie Regierungskoalition wird das Urteil des Bundesverfassungsgerichts schnell umsetzen. Das Prinzip, dass Hartz IV dazu dienen soll, so schnell wie möglich wieder in Arbeit zu kommen, muss noch deutlicher werden als bisher, meint Volker Kauder in seinem sitzungswöchentlichen Bericht an die CDU/CSU-BundestagsfraktionTue, 23 Feb 2010 15:50:52 +0100Meldung 7ba8d1e2-e8f8-4346-b055-fbeef93e5682 auf www.cducsu.dehttp://www.cducsu.de/Titel__solarfoerderung_wird_es_auch_in_zukunft_geben/TabID__1/SubTabID__5/InhaltTypID__4/InhaltID__14888/Inhalte.aspxTue, 23 Feb 2010 17:17:44 +0100Meldung a2978d9b-8477-43d8-9c34-ea0877c3a02c auf www.cducsu.dehttp://www.cducsu.de/Titel__volker_kauder_besucht_toyota_werk_in_nagoya/TabID__1/SubTabID__5/InhaltTypID__4/InhaltID__14863/Inhalte.aspxDer CDU/CDU-Fraktionsvorsitzende Volker Kauder hat sich zu Beginn seines offiziellen Besuchsprogramms in Japan über die Entwicklungen in der Elektromobilität informiert. Gemeinsam mit dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Andreas Schockenhoff und dem entwicklungspolitischen Sprecher Holger Haibach besuchte er am Montag das Toyota-Werk in Nagoya. Dort werden vor allem Hybrid-Fahrzeuge hergestellt.Mon, 15 Feb 2010 07:51:06 +0100Meldung 239bd6eb-b9ae-4260-8d38-0b6fbe9241c7 auf www.cducsu.dehttp://www.cducsu.de/Titel__die_christlich_liberale_koalition_ist_auf_einem_guten_weg/TabID__1/SubTabID__5/InhaltTypID__4/InhaltID__14793/Inhalte.aspxDank der christlich-liberalen Politik ist es gelungen, den Anstieg der Arbeitslosigkeit in der Krise auf ein Minimum zu begrenzen, schreibt Volker Kauder in seinem Bericht an die Mitglieder der Fraktion. Kein anderes Industrieland habe infolge der weltweiten Wirtschaftskrise einen stabileren Arbeitsmarkt als wir.Tue, 09 Feb 2010 11:36:37 +0100Meldung d58c7bf1-0d29-48c6-9e78-e24f7b6cee03 auf www.cducsu.dehttp://www.cducsu.de/Titel__afghanistan_strategie_der_uebergabe_in_verantwortung/TabID__1/SubTabID__5/InhaltTypID__4/InhaltID__14702/Inhalte.aspxDeutschland reist mit einem Gesamtpaket zur Londoner Afghanistan-Konferenz, das dem Ansatz der vernetzten Sicherheit weiter folgt und es weiterentwickelt. Einen Tag vor Beginn der Afghanistan-Konferenz in London zog Bundeskanzlerin Angela Merkel in einer Regierungserklärung vor dem Bundestag eine gemischte Bilanz des bisherigen Einsatzes. "Es gab manche Fortschritte, aber zu viele Rückschläge", betonte die Bundeskanzlerin. Der Einsatz der Bundeswehr "war und ist im dringenden Interesse der Sicherheit unseres Landes". Es gehe darum, dem internationalen Terrorismus die Rückkehr an seine wichtigste Heimstatt zu verwehren.Wed, 27 Jan 2010 17:28:16 +0100Meldung e99205d4-2b74-4f6e-aead-75b3e520c207 auf www.cducsu.dehttp://www.cducsu.de/Titel__internationale_engagement_am_hindukusch_neu_justieren/TabID__1/SubTabID__5/InhaltTypID__4/InhaltID__14683/Inhalte.aspxIn dieser Woche findet die internationale Afghanistan-Konferenz statt. Wir erwarten wichtige Weichenstellungen für unser strategisches Ziel „Übergabe in Verantwortung“. Dafür müssen die Anstrengungen noch einmal erhöht und mit der afghanischen Regierung die Ziele für die kommenden Monate neu vereinbart werden. Wir können unser Ziel nur erreichen, wenn der afghanische Staat zunehmend selbst für seine Sicherheit sorgen kann. Dazu ist es notwendig, unsere Leistung bei der Ausbildung von afghanischem Sicherheitspersonal noch einmal zu erhöhen.Tue, 26 Jan 2010 14:34:04 +0100Meldung 2f0052ae-cff8-4074-b201-db61dc468d27 auf www.cducsu.dehttp://www.cducsu.de/Titel__koalition_wird_wirtschaftskraft_deutschlands_erneuern/TabID__1/SubTabID__5/InhaltTypID__4/InhaltID__14608/Inhalte.aspxIn der Generaldebatte zum Bundeshaushalt 2010 hat Bundeskanzlerin Angela Merkel am Mittwoch im Bundestag ein "neues Denken" zur Überwindung der Finanz- und Wirtschaftskrise gefordert. Dazu setzten Union und FDP auf die Stärkung von "Freiheit in Verantwortung".Wed, 20 Jan 2010 13:14:39 +0100Meldung c50d2647-6296-4498-b613-5bb26d490e6b auf www.cducsu.dehttp://www.cducsu.de/Titel__bundeshaushalt_2010_steht_noch_ganz_im_zeichen_der_krisenbekaempfung/TabID__1/SubTabID__5/InhaltTypID__4/InhaltID__14584/Inhalte.aspxAuch in der Krise bekennt sich die unionsgeführte Bundesregierung zu einer nachhaltigen Haushaltspolitik: Trotz der mit den Wachstumsimpulsen verbundenen zusätzlichen Belastungen für den Haushalt gelingt es, die vorgesehene Nettokreditaufnahme gegenüber dem ersten Entwurf der alten Koalition nicht weiter ansteigen zu lassen. CDU/CSU und FDP bekennen sich klar zu der im Grundgesetz verankerten Schuldengrenze und dem europäischen Stabilitätspakt.Mon, 18 Jan 2010 16:51:05 +0100Meldung ddd1830d-d6e5-4392-9245-93fc93ed3ecf auf www.cducsu.dehttp://www.cducsu.de/Titel__kauder_fordert_ende_des_steuerstreits/TabID__1/SubTabID__5/InhaltTypID__4/InhaltID__14550/Inhalte.aspxCDU/CSU-Fraktionschef Volker Kauder hat am Mittwoch dazu aufgerufen, die Diskussion über Steuersenkungen zu beenden. Kauder wies auf die Goldenen Regeln des Koalitionsvertrages hin.Wed, 06 Jan 2010 21:53:00 +0100Meldung 554cd682-1b3a-4e09-bbb9-01518e2dc68f auf www.cducsu.dehttp://www.cducsu.de/Titel__merkel_besorgt_ueber_kopenhagener_klimakonferenz/TabID__1/SubTabID__5/InhaltTypID__4/InhaltID__14471/Inhalte.aspxUnmittelbar vor der entscheidenden Runde der UN-Klimakonferenz in Kopenhagen hat Bundeskanzlerin Angela Merkel vor einem Scheitern des Gipfels gewarnt. "Die Nachrichten, die uns erreichen, sind nicht gut", sagte Merkel in einer Regierungserklärung. Im Moment sei "kein vernünftiger Verhandlungsprozess in Sicht". Sollte die internationale Staatengemeinschaft auf die notwendigen Weichenstellungen verzichten, riskiere sie dramatische Schäden.Thu, 17 Dec 2009 12:06:17 +0100Meldung 0b9f7c14-b769-4228-b640-d0de3c068ef0 auf www.cducsu.dehttp://www.cducsu.de/Titel__vorgaenge_in_kundus_aufklaeren_afghanistaneinsatz_unterstuetzen/TabID__1/SubTabID__5/InhaltTypID__4/InhaltID__14444/Inhalte.aspxDie CDU/CSU-Bundestagsfraktion unterstützt den Untersuchungsausschuss ausdrücklich, betont Volker Kauder in seinem Bericht an die Fraktion: "Von Beginn an haben wir deutlich gemacht, dass uns sehr an einer transparenten Aufarbeitung der Vorgänge um den Luftangriff gelegen ist und sehen uns darin einig mit der Bundesregierung. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat unser volles Vertrauen." - Am Mittwoch findet auf Verlangen der CDU/CSU und der FDP zum Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan im Bundestag eine Aktuelle Stunde statt.Tue, 15 Dec 2009 16:50:51 +0100Meldung 88d10b8f-42ac-4e52-82b8-a6e5f3e2df1a auf www.cducsu.dehttp://www.cducsu.de/Titel__wachstumsbeschleunigungsgesetz_auf_dem_weg/TabID__1/SubTabID__5/InhaltTypID__4/InhaltID__14392/Inhalte.aspxDie neue Regierungskoalition aus CDU/CSU und FDP hat mit der Verabschiedung des sogenannten Wachstumsbeschleunigungsgesetzes einen starken Impuls gegeben. Damit wird eine Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag in Rekordzeit umgesetzt. In namentlicher Abstimmung votierten 322 Abgeordnete für das Gesetz. Bürger und Unternehmen werden um 8,5 Milliarden Euro jährlich entlastet.Fri, 04 Dec 2009 15:02:41 +0100Meldung 34b585ef-2ffc-4f7f-a127-1d06dac6f6e2 auf www.cducsu.dehttp://www.cducsu.de/Titel__klimakonferenz_oekonomische_und_oekologische_herausforderung_fallen_zusammen/TabID__1/SubTabID__5/InhaltTypID__4/InhaltID__14352/Inhalte.aspxVor dem Weltklimagipfel in Kopenhagen hat der Bundestag über einen Antrag der Koalition zum Klimaschutz beraten. Zu der Konferenz in Kopenhagen werden Vertreter aus 192 Staaten, darunter zahlreiche Staats- und Regierungschefs erwartet. Auch Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel hat angekündigt, an der Konferenz in der dänischen Hauptstadt teilzunehmen. Ziel der Konferenz ist es, einen Folgevertrag für das 1997 geschlossene Kyoto-Protokoll und damit verbindliche Regeln zur Eindämmung klimaschädlicher Treibhausgase zu beschließen.Thu, 03 Dec 2009 11:12:26 +0100Meldung f51570d9-7b1b-47e4-9602-d133fd93250c auf www.cducsu.dehttp://www.cducsu.de/Titel__klimaschutz_fuer_eine_lebenswerte_zukunft__deutschland_ist_zugpferd/TabID__1/SubTabID__5/InhaltTypID__4/InhaltID__14339/Inhalte.aspxIn den kommenden Wochen entscheidet sich in Kopenhagen, ob es uns gelingt, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass die weitere Erderwärmung auf maximal 2 Grad Celsius begrenzt werden kann, um so den Klimawandel im erträglichen Rahmen zu halten. Deutschland ist bei diesem Thema das Zugpferd, so der Fraktionsvorsitzende Volker Kauder in seinem Bericht zur Sitzung der Bundestagsfraktion.Tue, 01 Dec 2009 16:02:42 +0100Meldung edd31804-ca36-4b51-81fb-6ae200c9c9dd auf www.cducsu.de