http://www.cducsu.deAktuelle Texte und Interviews der CDU/CSU Fraktion im Deutschen Bundestagde-DECopyright 2007, CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestaginfo@cducsu.deinfo@cducsu.deThu, 02 Sep 2010 17:13:30 +0200Thu, 02 Sep 2010 17:13:30 +0200http://www.cducsu.de/images/logolang.gifhttp://www.cducsu.deAktuelle Texte und Interviews der CDU/CSU Fraktion im Deutschen Bundestaghttp://www.cducsu.de/Titel__vor_20_jahren_volkskammer_beschliesst_das_ende_der_ddr/TabID__6/SubTabID__9/InhaltTypID__3/InhaltID__16428/Inhalte.aspxMaria Michalk ist eine von drei Abgeordneten der CDU/CSU-Fraktion in der aktuellen Wahlperiode, die der ersten frei gewählten Volkskammer der DDR angehörte. In der Nacht zum 23. August 1990 beschloss die Volkskammer das Ende der DDR. Nach stundenlangen Diskussionen einigten sich die Abgeordneten darauf, am 3. Oktober 1990 der Bundesrepublik beizutreten. Die deutsche Einheit wurde konkret.Tue, 24 Aug 2010 10:03:02 +0200Meldung 4d9e7ccd-4505-40a2-9270-42395ab748ce auf www.cducsu.dehttp://www.cducsu.de/Titel__der_wehrdienst_hat_zukunft_plaedoyer_fuer_einen_freiwilligen_wehrdienst/TabID__6/SubTabID__9/InhaltTypID__3/InhaltID__16421/Inhalte.aspxDie Wehrpflicht verdient keinen Tod auf Raten, sondern eine komplette Neuausrichtung. Markenkern der CDU/CSU ist eine verantwortungsbewusste, berechenbare und international bündnisfähige Außen- und Sicherheitspolitik, schreiben Andreas Schockenhoff und Roderich Kiesewetter in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.Fri, 20 Aug 2010 13:40:51 +0200Meldung e6e56bd4-7242-44be-aae7-9e6520dac358 auf www.cducsu.dehttp://www.cducsu.de/Titel__braucht_europa_eine_eu_steuer/TabID__6/SubTabID__9/InhaltTypID__3/InhaltID__16414/Inhalte.aspxEine eigene EU-Steuer würde zu mehr Bürokratie führen, zu weniger Transparenz und zu mehr Skepsis bei den Menschen gegenüber der EU, meint Leo Dautzenberg in einem gasteitrag für den Rheinischen Merkur. Dautzenberg: „Die EU hat kein Einnahmeproblem. Ihr stehen ausreichende Eigenmittel zur Verfügung.“Thu, 19 Aug 2010 10:00:26 +0200Meldung a854515c-8996-4065-ab65-44568518a0b8 auf www.cducsu.dehttp://www.cducsu.de/Titel__beck_zentrale_errungenschaft_der_buergerwehrpflicht_nicht_ohne_not_aufgeben/TabID__6/SubTabID__9/InhaltTypID__3/InhaltID__16415/Inhalte.aspxErnst-Reinhard Beck widmet sich in einem Gastbeitrag für die Leipziger Volkszeitung der Frage: Soll die Wehrpflicht bleiben? Der verteidigungspolitische Sprecher ist dafür – aus staatspolitischen Gründen – aber auch aus pragmatischen. Beck befürchtet, dass mit dem Aussetzen der Wehrpflicht aus der Armee in der Mitte der Gesellschaft eine Organisation am Rande werde. Außerdem: „Keiner unserer alliierten Freunde, die die Wehrpflicht abgeschafft haben, konnte mir bestätigen, dass dies zu Einsparungen geführt hätte.“Thu, 19 Aug 2010 10:31:19 +0200Meldung 2f6d6280-ae77-451c-82b4-3928b589fe6c auf www.cducsu.dehttp://www.cducsu.de/Titel__alle_muessen_ihren_beitrag_leisten_auch_hausaerzte/TabID__6/SubTabID__9/InhaltTypID__3/InhaltID__16369/Inhalte.aspxIm Interview mit der Frankfurter Rundschau wehrt sich Spahn gegen die heftige Kritik der Hausärzte an den Sparplänen der Bundesregierung. Viele Mediziner haben in den vergangenen Monaten über eigene Hausarztverträge mit den Kassen ihre Honorare deutlich steigern können. Diesen Zuwachs will die Koalition nun begrenzen.Wed, 04 Aug 2010 10:28:44 +0200Meldung d2c428d9-c3fd-4389-aa71-9306ed2738d7 auf www.cducsu.dehttp://www.cducsu.de/Titel__kern_der_union_ist_bildungs__und_integrationspolitik/TabID__6/SubTabID__9/InhaltTypID__3/InhaltID__16292/Inhalte.aspxIm Interview mit dem „Spiegel“ sieht Peter Altmaier einen inhaltlichen Kern der Union bei der Bildungs- und die Integrationspolitik. 50 Prozent der Neugeborenen in westdeutschen Großstädten stammten inzwischen von Eltern ab, die nach Deutschland eingewandert sind: „Wir können es uns einfach nicht leisten, die links liegen zulassen.“ Zudem gehe darum, die richtigen Antworten auf veränderte politische Verhältnisse zu finden. Die Union müsse auch jene bürgerlichen Wähler ansprechen, die sich um die Umwelt sorgen und den Klimawandel und die deswegen mit den Grünen sympathisieren. „Und wir müssen Politik für berufstätige Frauen machen, die bislang ihr Kreuz eher bei der SPD gemacht haben“, so der Parlamentarische Geschäftsführer der Bundestagsfraktion.Mon, 26 Jul 2010 11:55:11 +0200Meldung c88fee8d-2fab-41fc-81b9-ed13207603c5 auf www.cducsu.dehttp://www.cducsu.de/Titel__kauder_es_muss_ruhe_einkehren/TabID__6/SubTabID__9/InhaltTypID__3/InhaltID__16279/Inhalte.aspxVolker Kauder hebt in der Frankfurter Rundschau die Erfolge der Koalition hervor: Die Ergebnisse seien hervorragend. Die Wirtschaft wachse und kein Land der Welt sein besser durch die Krise gekommen als Deutschland. Gleichwohl müsse der Eindruck der Geschlossenheit verbessert werden. Kauder: „Es wäre schön, wenn wir jetzt sowohl bei den inhaltlichen wie bei den personellen Fragen Ruhe hätten.“Mon, 26 Jul 2010 10:08:45 +0200Meldung ea68473e-a197-4558-b15a-8e4d7e8d38b7 auf www.cducsu.dehttp://www.cducsu.de/Titel__die_parteien_sind_gefordert/TabID__6/SubTabID__9/InhaltTypID__3/InhaltID__16277/Inhalte.aspxPeter Altmaier äußert im Tagesspiegel-Interview Vorbehalte Referenden: „Die direkte Demokratie nimmt auf Minderheitenrechte keine Rücksicht. Es sind Schwarz-Weiß-Entscheidungen. Parlamentarische Entscheidungen sind viel differenzierter.“ Die Politik müsse sich manchmal über eine augenblickliche Mehrheitsstimmung in der Bevölkerung hinwegsetzen können.Thu, 22 Jul 2010 16:03:40 +0200Meldung 94682e40-a1a3-4ede-9604-f8be469213c3 auf www.cducsu.dehttp://www.cducsu.de/Titel__regierung_und_koalition_muessen_mehr_zusammenhalten/TabID__6/SubTabID__9/InhaltTypID__3/InhaltID__16270/Inhalte.aspxVolker Kauder hält es für nicht hinnehmbar, dass eine Regierung Entscheidungen trifft – wie etwa zum Sparprogramm – und wenige Tage danach Regierungsmitglieder dieses Konzept schon wieder kleinreden. Das fördere nicht die Glaubwürdigkeit dieser christlich-liberalen Koalition, so der Fraktionschef im Interview mit Focus Online. Diskussionen zu den Vorstellungen der Regierung auf der einen Seite und denen der Fraktionen seien etwas ganz Normales. Aber: „Zum Problem wird das Ganze doch erst, wenn Koalitionsmitglieder die Rolle der Opposition in der Koalition übernehmen.“Tue, 20 Jul 2010 14:24:37 +0200Meldung 0e8c985f-3e03-4bbd-80d3-183357a826b4 auf www.cducsu.dehttp://www.cducsu.de/Titel__koalition_und_kanzlerin_erfolgreich/TabID__6/SubTabID__9/InhaltTypID__3/InhaltID__16212/Inhalte.aspxIm Interview mit dem RBB INFOradio lobt Peter Altmaier die Koalition als ungewöhnlich erfolgreich: „Wir sind besser durch die Wirtschaftskrise gekommen als alle unsere Nachbarländer. Wir haben eine Arbeitslosigkeit auf einem sehr niedrigen Niveau, wir haben es jetzt geschafft, einen sehr eindrucksvollen Haushalt zu verabschieden, dessen Neuverschuldung niedriger ist als geplant.“Fri, 09 Jul 2010 11:08:56 +0200Meldung dad974e8-c01b-4ab3-8be8-061328412013 auf www.cducsu.dehttp://www.cducsu.de/Titel__bildungsrepublik_deutschland_stipendiengesetz_und_bafoeg_erhoehung/TabID__6/SubTabID__9/InhaltTypID__3/InhaltID__16228/Inhalte.aspxZum Stipendiengesetz sowie zur geplanten BAföG-Erhöhung hat sich der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht MdB, in einem Pressestatement geäußert.Fri, 09 Jul 2010 14:26:25 +0200Meldung b8b5a2f6-7abe-4d55-997f-403797b6a32f auf www.cducsu.dehttp://www.cducsu.de/Titel__bildungspolitik_rupprecht_wer_nach_der_verfassung_die_verantwortung_hat_muss_sie_auch_leben/TabID__6/SubTabID__9/InhaltTypID__3/InhaltID__16207/Inhalte.aspxDer bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht, appeliert, das geplante Nationale Stipendienprogramm und die Bafög-Erhöhung nicht im Bundesrat scheitern zu lassen: „Wir stehen zur Bildungsrepublik Deutschland und ich erwarte, dass die Bundesländer jetzt auch springen.“ Im Vermittlungsausschuss sei die Unionsfraktion durchaus bereit, punktuell noch kleine Veränderungen vorzunehmen.Thu, 08 Jul 2010 18:12:27 +0200Meldung c453dc72-280f-4ec2-a931-cc4958b70fae auf www.cducsu.dehttp://www.cducsu.de/Titel__es_muss_eine_deutliche_verlaengerung_der_laufzeiten_von_atomkraftwerken_geben/TabID__6/SubTabID__9/InhaltTypID__3/InhaltID__16125/Inhalte.aspxVolker Kauder unterstreicht den Zusammenhang zwischen Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken und einer Brennelementesteuer: „Beides wird kommen“, so der Fraktionsvorsitzende im ARD-Interview. Im Rahmen des im Sommer zu erwartenden Energiekonzeptes erwartet Kauder eine „deutliche Verlängerung“ der Laufzeiten.Wed, 07 Jul 2010 10:09:30 +0200Meldung 7c36e7f1-325c-4acc-8436-5c45f19d1455 auf www.cducsu.dehttp://www.cducsu.de/Titel__wir_begrenzen_in_allen_bereichen_die_ausgabenzuwaechse/TabID__6/SubTabID__9/InhaltTypID__3/InhaltID__16132/Inhalte.aspxJens Spahn erläutert in der „Welt“ die Gesundheitsreform: „Wir machen nicht nur eine Beitragserhöhung, sondern begrenzen zusätzlich die Ausgaben der Kassen und schaffen die Basis für einen sozial ausgeglichenen Zusatzbeitrag.“ Mit der Reform komme man dem Ziel näher, Krankenkassen nicht nur über Lohneinkommen zu finanzieren.Wed, 07 Jul 2010 12:11:56 +0200Meldung 1144e205-1e10-4751-8890-3a1d75f5a78e auf www.cducsu.dehttp://www.cducsu.de/Titel__wir_werden_in_zukunft_mehr_geld_fuer_gesundheit_ausgeben_muessen/TabID__6/SubTabID__9/InhaltTypID__3/InhaltID__16135/Inhalte.aspxDie Unionsfraktion begrüßt den gestern gefundenen Kompromiss für die künftige Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung, sagte Jens Spahn, gesundheitspolitischer Sprecher der CDU/CSU am Mittwoch in Berlin.Wed, 07 Jul 2010 13:33:39 +0200Meldung 2ccce630-0b58-4269-b8e2-7c30cab37a34 auf www.cducsu.de