http://www.cducsu.deAktuelle Pressemitteilungen der CDU/CSU Fraktion im Deutschen Bundestagde-DECopyright 2007, CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestaginfo@cducsu.deinfo@cducsu.deThu, 23 May 2013 10:56:14 +0200Thu, 23 May 2013 10:56:14 +0200http://www.cducsu.de/images/logolang.gifhttp://www.cducsu.deAktuelle Pressemitteilungen der CDU/CSU Fraktion im Deutschen Bundestaghttp://www.cducsu.de/Titel__schnelle_umsetzung_des_waffenhandelsvertrages_durch_deutschland_ist_wichtiges_zeichen_fuer_eine_frie/TabID__6/SubTabID__7/InhaltTypID__1/InhaltID__25641/Inhalte.aspxAm heutigen Mittwoch hat das Bundeskabinett den vom Bundesminister des Äußeren vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zu dem Vertrag vom 2. April 2013 über den Waffenhandel beschlossen. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder:Wed, 22 May 2013 13:33:03 +0200Meldung 7a9616c2-a6a2-41c3-9db3-3236f531eff5 auf www.cducsu.dehttp://www.cducsu.de/Titel__gespraeche_mit_der_neuen_japanischen_regierung_ueber_finanz__und_wirtschaftspolitik_sind_wichtig/TabID__6/SubTabID__7/InhaltTypID__1/InhaltID__25636/Inhalte.aspxDer Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, besucht derzeit Japan. Es ist der vierte Aufenthalt innerhalb von vier Jahren in dem Land. Zum Auftakt seiner Reise erklärt Kauder:Tue, 21 May 2013 11:43:23 +0200Meldung 30329b8b-9ff0-4ee3-af67-b480554f099a auf www.cducsu.dehttp://www.cducsu.de/Titel__wir_vertrauen_auf_die_lueckenlose_aufklaerung_des_bundesverteidigungsministers/TabID__6/SubTabID__7/InhaltTypID__1/InhaltID__25639/Inhalte.aspxDas Verteidigungsministerium hat das Drohnen-Projekt „Euro Hawk“ gestoppt. Die Opposition wirft Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière Vertuschung vor. Dazu erklärt der stellvertretende verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Henning Otte:Tue, 21 May 2013 13:13:33 +0200Meldung 155baab9-ed0b-40da-9743-6ba9a700ef98 auf www.cducsu.dehttp://www.cducsu.de/Titel__kuenstlersozialversicherung_verteidigen/TabID__6/SubTabID__7/InhaltTypID__1/InhaltID__25623/Inhalte.aspxDerzeit befindet sich ein Gesetzentwurf zur Neuordnung der Unfallkassen in der parlamentarischen Beratung, der auch eine Erweiterung des Prüfverfahrens bei der Künstlersozialversicherung vorsieht. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup):Fri, 17 May 2013 10:18:36 +0200Meldung 2cd6eee9-d4e9-4547-ac1c-08b87ec3ac26 auf www.cducsu.dehttp://www.cducsu.de/Titel__reform_fuer_mehr_verkehrssicherheit_auf_den_weg_gebracht/TabID__6/SubTabID__7/InhaltTypID__1/InhaltID__25625/Inhalte.aspxAm gestrigen Donnerstag hat der Deutsche Bundestag den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Reform des Verkehrszentralregisters beschlossen. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer, sowie der zuständige Berichterstatter Gero Storjohann:Fri, 17 May 2013 11:00:15 +0200Meldung cda7fad7-dc5f-4df5-88cf-49d4e0c4db59 auf www.cducsu.dehttp://www.cducsu.de/Titel__verbot_von_speicherheizungen_gestrichen/TabID__6/SubTabID__7/InhaltTypID__1/InhaltID__25626/Inhalte.aspxIn der Nacht zum heutigen Freitag hat der Deutsche Bundestag mit der Novellierung des Energieeinspargesetzes (EnEG) den Weiterbetrieb von Nachtspeicherheizungen beschlossen. Hierzu erklären der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer, und der energiepolitische Koordinator der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Bareiß:Fri, 17 May 2013 11:02:15 +0200Meldung ac005a4f-3b16-4000-9d7d-4e747e5b6fd6 auf www.cducsu.dehttp://www.cducsu.de/Titel__koalition_entwickelt_das_insolvenzrecht_konsequent_weiter/TabID__6/SubTabID__7/InhaltTypID__1/InhaltID__25628/Inhalte.aspxDer Bundestag hat gestern Abend das Gesetz zur Verkürzung des Restschuldbefreiungsverfahrens und zur Stärkung der Gläubigerrechte (sog. 2. Stufe der Insolvenzrechtsreform) verabschiedet. Hierzu erklären die rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Andrea Voßhoff und die zuständige Berichterstatterin Elisabeth Winkelmeier-Becker:Fri, 17 May 2013 11:19:09 +0200Meldung 14544cd5-ce29-4c09-b364-2ec8a451036a auf www.cducsu.dehttp://www.cducsu.de/Titel__teilhabe_als_menschenrecht_anerkennen_und_umsetzen/TabID__6/SubTabID__7/InhaltTypID__1/InhaltID__25630/Inhalte.aspxIn dieser Woche haben sich zum fünften Mal die behindertenpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der CDU- bzw. CSU-Landtagsfraktionen zum gemeinsamen Erfahrungsaustausch in Berlin getroffen. Dazu erklärt die Beauftragte für Menschen mit Behinderungen der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Maria Michalk:Fri, 17 May 2013 11:39:14 +0200Meldung db4a6ce3-3d92-4565-a444-7499d273b94a auf www.cducsu.dehttp://www.cducsu.de/Titel__delfinarien_sind_wichtig_fuer_den_artenschutz/TabID__6/SubTabID__7/InhaltTypID__1/InhaltID__25598/Inhalte.aspxDer Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Deutschen Bundestages debattierte am gestrigen Mittwoch im Rahmen einer öffentlichen Anhörung über den Antrag von Bündnis 90/Die Grünen „Haltung von Delfinen beenden“. Dazu erklären der Vorsitzende der AG Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundes¬tagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp, und der zuständige Berichterstatter Dieter Stier:Thu, 16 May 2013 09:16:28 +0200Meldung 08349274-7092-4a8b-aee4-cf754e3189b4 auf www.cducsu.dehttp://www.cducsu.de/Titel__koalition_sorgt_fuer_vier_fraktionen_zustimmung_zum_filmfoerderungsgesetz/TabID__6/SubTabID__7/InhaltTypID__1/InhaltID__25603/Inhalte.aspxIn seiner Sitzung am gestrigen Mittwoch hat der Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages die Siebte Novelle des Filmförderungsgesetzes mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen verabschiedet. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup), und der zuständige Berichterstatter Johannes Selle:Thu, 16 May 2013 11:12:34 +0200Meldung 56371046-aa78-44fb-999d-7bda7d4423e2 auf www.cducsu.dehttp://www.cducsu.de/Titel__lutherdekade_bringt_spirituellen_tourismus_im_reiseland_voran/TabID__6/SubTabID__7/InhaltTypID__1/InhaltID__25606/Inhalte.aspxDie Bedeutung des spirituellen Tourismus vor dem Hintergrund der Lutherdekade war am gestrigen Mittwoch Thema einer öffentlichen Anhörung des Tourismusausschusses im Deutschen Bundestag. Dazu erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler:Thu, 16 May 2013 12:28:54 +0200Meldung 54c1d471-cd3b-47e6-ad48-bb7244fcf033 auf www.cducsu.dehttp://www.cducsu.de/Titel__bgh_urteil_zu_persoenlichkeitsrechtsverletzenden_suchvorschlaegen_wegweisend/TabID__6/SubTabID__7/InhaltTypID__1/InhaltID__25607/Inhalte.aspxAm 14. Mai hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass Google Suchvorschläge löschen muss, wenn diese Persönlichkeitsrechte verletzen. Im konkreten Fall stellte das Gericht die Persönlichkeitsrechtsverletzung eines Mannes fest, dessen Name in der Google-Suchmaske mit den Begriffen „Betrug“ und „Scientology“ in Verbindung gebracht wurde. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Günter Krings:Thu, 16 May 2013 13:07:44 +0200Meldung 7b51787b-a1ae-44f0-b21e-4459db912730 auf www.cducsu.dehttp://www.cducsu.de/Titel__weltweite_aechtung_menschlichen_klonens_wird_dringender_denn_je/TabID__6/SubTabID__7/InhaltTypID__1/InhaltID__25609/Inhalte.aspxJüngste Forschungsergebnisse aus den USA zeigen, dass die Möglichkeiten, Menschen zu klonen, technisch offenbar immer näher rücken: In Oregon ist es Forschern erstmals gelungen, aus menschlichen Körperzellen Embryonen zu erzeugen, um daraus dann embryonale Stammzellen zu gewinnen. Hierzu erklären der forschungspolitische und der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht und Jens Spahn:Thu, 16 May 2013 14:12:42 +0200Meldung 732e6ec4-486e-42e0-8db9-53040fa441e6 auf www.cducsu.dehttp://www.cducsu.de/Titel__neuausrichtung_fuer_unsere_soldatinnen_und_soldaten/TabID__6/SubTabID__7/InhaltTypID__1/InhaltID__25610/Inhalte.aspxDas Plenum des Deutschen Bundestags hat heute die Neuausrichtung der Bundeswehr debattiert. Zur Regierungserklärung „Neuausrichtung der Bundeswehr – Stand und Perspektiven“ durch den Bundesminister der Verteidigung Thomas de Maizière erklärt der stellvertretende verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Henning Otte:Thu, 16 May 2013 14:16:02 +0200Meldung 431c0f35-62a2-4027-b3a6-de4f27a8f03f auf www.cducsu.dehttp://www.cducsu.de/Titel__ausnahmen_fuer_kultur_und_medien_beim_geplanten_freihandelsabkommen_zwischen_der_eu_und_den_usa_sind/TabID__6/SubTabID__7/InhaltTypID__1/InhaltID__25611/Inhalte.aspxDie Kulturminister von 14 europäischen Ländern haben bei der irischen EU-Ratspräsidentschaft dafür geworben, den Kultur- und Medienbereich aus dem geplanten Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA auszuklammern. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup):Thu, 16 May 2013 15:06:09 +0200Meldung c5879d8c-f7ce-4517-8e38-7386ad41bbc1 auf www.cducsu.de