CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag - Pressemitteilungen

Pressestatement heute!

Tue, 15 May 2012 08:53:42 +0200

Liebe Kolleginnen und Kollegen, hiermit laden wir Sie ein zu einem Pressestatement mit dem Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Altmaier.

Riester-Versicherungen lassen sich künftig besser vergleichen

Tue, 15 May 2012 14:24:58 +0200

Das Institut für Transparenz in der Altersvorsorge (ITA) hat am Dienstag eine Untersuchung zur Riester-Rente vorlegt, die vor zehn Jahren eingeführt wurde. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende für Arbeit und Soziales der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid Fischbach:

Ausbau der Kindertagesbetreuung ist gesamtgesellschaftliches Ziel

Tue, 15 May 2012 14:28:18 +0200

Am 15. Mai 2012 begehen wir den Internationalen Tag der Familie. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid Fischbach:

Deutsch-türkischer Jugendaustausch ist Investition in die Zukunft

Tue, 15 May 2012 14:32:58 +0200

Bundesaußenminister Guido Westerwelle hat vorgeschlagen, einen deutsch-türkischen Jugendaustausch nach dem Vorbild ähnlicher Institutionen wie zwischen Deutschland und Frankreich oder Polen einzurichten. Hierzu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder:

Aktion der Anonymous-Gruppe verrät antidemokratisches Denken

Tue, 15 May 2012 17:00:46 +0200

Unbekannte Täter aus dem Umfeld der Gruppe Anonymous haben in den vergangenen Tagen nach Medienberichten persönliche Daten von Teilnehmern der Initiative &bdquo;Wir sind Urheber“ im Internet bloßgestellt. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Günter Krings und der zuständige Berichterstatter im Rechtsausschuss Ansgar Heveling:

Salafisten bedrohen freiheitliche Grundordnung

Mon, 14 May 2012 13:30:18 +0200

Auch am vergangenen Wochenende kam es zu Ausschreitungen rund um Aktionen von Salafisten. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach:

EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung unverzüglich umsetzen

Fri, 11 May 2012 11:07:11 +0200

Der Innenausschuss des Deutschen Bundestages hat am Mittwoch mit einem hohen Beamten der EU-Kommission über das Versäumnis Deutschlands, die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung umzusetzen, gesprochen. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Hans-Peter Uhl:

Paradigmenwechsel bei der Bekämpfung der Schweinepest notwendig

Fri, 11 May 2012 11:40:20 +0200

Der Deutsche Bundestag hat gestern den gemeinsamen Antrag der Fraktionen von CDU/CSU, FDP, SPD und Grünen &bdquo;Schweinepest tierschonend bekämpfen – Notimpfung ersetzt grundloses Keulen“ beschlossen. Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp, und der zuständige Berichterstatter für Tiergesundheit, Dieter Stier:

Wir müssen die Künstler schützen

Fri, 11 May 2012 11:43:04 +0200

Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder hat sich zum Spannungsverhältnis zwischen Wahrung des Urheberschutzes und der Freiheit des Internets geäußert. Der am heutigen Freitag in Spiegel-Online veröffentlichte Beitrag hat folgenden Wortlaut:

Den Behindertensport in Deutschland weiterhin kraftvoll stärken

Fri, 11 May 2012 12:49:31 +0200

Am gestrigen Donnerstag hat im Plenum des Deutschen Bundestages eine Debatte zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Bereich des Sports stattgefunden. Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Sport und Ehrenamt der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus Riegert, und die zuständige Berichterstatterin, Mechthild Heil:

Touristisches Potenzial der UNESCO-Welterbestätten stärker nutzen

Fri, 11 May 2012 12:51:50 +0200

In Deutschland liegen 36 UNESCO-Welterbestätten. Über ihre touristische Vermarktung im In- und Ausland sprach die Arbeitsgruppe Tourismus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit dem Vorsitzenden des Vereins &bdquo;UNECSO-Welterbestätten Deutschland“. Dazu erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler:

Länderbeschluss treibt die EEG-Umlage nach oben

Fri, 11 May 2012 13:40:55 +0200

Die Bundesländer haben am Freitag im Bundesrat gegen die Photovoltaik-Novelle gestimmt und den Vermittlungsausschuss angerufen. Dazu erklärt der Koordinator für Energiepolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Bareiß:

Unverantwortliches parteipolitisches Verhalten der SPD

Fri, 11 May 2012 13:58:12 +0200

Von SPD-Politikern ist Freitag erneut eine Verschiebung der Ratifizierung des Fiskalvertrags verlangt worden. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Norbert Barthle:

Chancen des Tourismus in ländlichen Räumen nutzen

Thu, 10 May 2012 13:11:07 +0200

Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und FDP haben einen Antrag mit dem Titel &bdquo;Tourismus in ländlichen Räumen - Potenziale erkennen, Chancen nutzen“ in den Bundestag eingebracht. Dazu erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler:

Keine Haushaltsexperimente

Thu, 10 May 2012 16:10:04 +0200

Das Bundesfinanzministerium hat am heutigen Donnerstag die Prognosen des Arbeitskreises &bdquo;Steuerschätzungen“ für die Steuereinnahmen der Jahre 2012 bis 2016 veröffentlicht. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-BundestagsfraktionNorbert Barthle: