http://www.cducsu.deAktuelle Meldungen und Beiträge der CDU/CSU Fraktion im Deutschen Bundestagde-DECopyright 2007, CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestaginfo@cducsu.deinfo@cducsu.deThu, 23 May 2013 13:20:52 +0200Thu, 23 May 2013 13:20:52 +0200http://www.cducsu.de/images/logolang.gifhttp://www.cducsu.deAktuelle Meldungen und Beiträge der CDU/CSU Fraktion im Deutschen Bundestaghttp://www.cducsu.de/Titel__schnelle_umsetzung_des_waffenhandelsvertrages_durch_deutschland_ist_wichtiges_zeichen_fuer_eine_frie/TabID__6/SubTabID__7/InhaltTypID__1/InhaltID__25641/Inhalte.aspxAm heutigen Mittwoch hat das Bundeskabinett den vom Bundesminister des Äußeren vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zu dem Vertrag vom 2. April 2013 über den Waffenhandel beschlossen. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder:Wed, 22 May 2013 13:33:03 +0200Meldung 7a9616c2-a6a2-41c3-9db3-3236f531eff5 auf www.cducsu.dehttp://www.cducsu.de/Titel__deutschland_muss_seine_wettbewerbsfaehigkeit_erhalten/TabID__6/SubTabID__9/InhaltTypID__3/InhaltID__25640/Inhalte.aspxIm Tagesspiegel-Interview spricht Volker Kauder über eine Schuldenunion, ein neue Föderalismuskommission, das Kooperationsverbot in der Bildungspolitik und den Umgang mit der "Alternative für Deutschland".Tue, 21 May 2013 13:58:56 +0200Meldung c9212d72-3d78-4a5b-925b-0305d3bbe763 auf www.cducsu.dehttp://www.cducsu.de/Titel__gespraeche_mit_der_neuen_japanischen_regierung_ueber_finanz__und_wirtschaftspolitik_sind_wichtig/TabID__6/SubTabID__7/InhaltTypID__1/InhaltID__25636/Inhalte.aspxDer Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder, besucht derzeit Japan. Es ist der vierte Aufenthalt innerhalb von vier Jahren in dem Land. Zum Auftakt seiner Reise erklärt Kauder:Tue, 21 May 2013 11:43:23 +0200Meldung 30329b8b-9ff0-4ee3-af67-b480554f099a auf www.cducsu.dehttp://www.cducsu.de/Titel__kauder_wirbt_in_tokio_um_vertrauen_in_die_euro_politik/TabID__1/SubTabID__5/InhaltTypID__4/InhaltID__25637/Inhalte.aspxZum vierten Mal in vier Jahren ist Volker Kauder nach Japan gereist. Diesmal redete der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende aber nicht nur über den Euro und die Maßnahmen zu seiner Stabilisierung. Es ging auch um den Yen und die Sorgen in Deutschland über die neue Geldpolitik von Ministerpräsident Shinzo Abe.Tue, 21 May 2013 11:49:55 +0200Meldung a56e78e5-b60f-4789-a595-22bd29afbd0e auf www.cducsu.dehttp://www.cducsu.de/Titel__wir_vertrauen_auf_die_lueckenlose_aufklaerung_des_bundesverteidigungsministers/TabID__6/SubTabID__7/InhaltTypID__1/InhaltID__25639/Inhalte.aspxDas Verteidigungsministerium hat das Drohnen-Projekt „Euro Hawk“ gestoppt. Die Opposition wirft Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière Vertuschung vor. Dazu erklärt der stellvertretende verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Henning Otte:Tue, 21 May 2013 13:13:33 +0200Meldung 155baab9-ed0b-40da-9743-6ba9a700ef98 auf www.cducsu.dehttp://www.cducsu.de/Titel__suche_nach_atommuell_endlager_beginnt_neu/TabID__1/SubTabID__5/InhaltTypID__4/InhaltID__25624/Inhalte.aspxIn Deutschland beginnt die Standortsuche für ein atomares Endlager neu. Darauf haben sich alle Beteiligten über Länder- und Parteigrenzen hinweg Anfang April geeinigt. Nach dem entsprechenden Gesetzentwurf, der am Freitag in erster Lesung im Bundestag beraten wurde, soll eine Bund-Länder-Kommission aus 24 Mitgliedern die Sicherheitsanforderungen sowie die Auswahlkriterien für den Standort festlegen. Bundesumweltminister Peter Altmaier gab dazu im Bundestag eine Regierungserklärung ab.Fri, 17 May 2013 10:47:31 +0200Meldung 410d2623-8d04-4485-81c1-bbc695b8d0aa auf www.cducsu.dehttp://www.cducsu.de/Titel__nsu_mordserie_hat_unsere_foederale_sicherheitsarchitektur_an_ihre_grenzen_gebracht/TabID__6/SubTabID__9/InhaltTypID__3/InhaltID__25635/Inhalte.aspxIm Interview mit dem ZDF-heute journal antwortet der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im 2. Untersuchungsausschuss, Clemens Binninger auf die Fragen von Claus Kleber:Fri, 17 May 2013 13:26:04 +0200Meldung ad52840c-77d0-4ccc-b4e9-244bc5d4f3d9 auf www.cducsu.dehttp://www.cducsu.de/Titel__fraktion_direkt_79/TabID__6/SubTabID__10/InhaltTypID__5/InhaltID__25629/Inhalte.aspx„Fraktion direkt“ beschäftigt sich in dieser Woche mit einer Reihe von Themen, die im Plenum des Bundestages eine Rolle spielten: von der Bundeswehrreform über die europäische Bankenaufsicht bis zum Neustart der Suche nach einem Atommüllendlager. Der Fraktionsvorsitzende Volker Kauder widmet sein Editorial der neuen Kriminalitätsstatistik, die einen Anstieg der Einbruchdelikte verzeichnet.Fri, 17 May 2013 11:20:45 +0200Meldung f197fce1-8f07-4220-9ad3-4b2bea058690 auf www.cducsu.dehttp://www.cducsu.de/Titel__kuenstlersozialversicherung_verteidigen/TabID__6/SubTabID__7/InhaltTypID__1/InhaltID__25623/Inhalte.aspxDerzeit befindet sich ein Gesetzentwurf zur Neuordnung der Unfallkassen in der parlamentarischen Beratung, der auch eine Erweiterung des Prüfverfahrens bei der Künstlersozialversicherung vorsieht. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup):Fri, 17 May 2013 10:18:36 +0200Meldung 2cd6eee9-d4e9-4547-ac1c-08b87ec3ac26 auf www.cducsu.dehttp://www.cducsu.de/Titel__das_vertrauen_in_die_banken_wiederherstellen/TabID__6/SubTabID__9/InhaltTypID__3/InhaltID__25627/Inhalte.aspxIn gut einem Jahr soll die europäische Bankenaufsicht ihre Arbeit aufnehmen. Die bei der Europäischen Zentralbank (EZB) angesiedelte Behörde soll überwachen, ob die Banken auch solide wirtschaften. Am Freitag beschäftigte sich der Bundestag in erster Lesung mit der Aufsicht. Wir sprachen darüber mit dem stellvertretenden CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden Michael Meister.Fri, 17 May 2013 11:06:13 +0200Meldung 381576cd-ddfd-4771-893a-1bee0467d5b0 auf www.cducsu.dehttp://www.cducsu.de/Titel__reform_fuer_mehr_verkehrssicherheit_auf_den_weg_gebracht/TabID__6/SubTabID__7/InhaltTypID__1/InhaltID__25625/Inhalte.aspxAm gestrigen Donnerstag hat der Deutsche Bundestag den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Reform des Verkehrszentralregisters beschlossen. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer, sowie der zuständige Berichterstatter Gero Storjohann:Fri, 17 May 2013 11:00:15 +0200Meldung cda7fad7-dc5f-4df5-88cf-49d4e0c4db59 auf www.cducsu.dehttp://www.cducsu.de/Titel__koalition_entwickelt_das_insolvenzrecht_konsequent_weiter/TabID__6/SubTabID__7/InhaltTypID__1/InhaltID__25628/Inhalte.aspxDer Bundestag hat gestern Abend das Gesetz zur Verkürzung des Restschuldbefreiungsverfahrens und zur Stärkung der Gläubigerrechte (sog. 2. Stufe der Insolvenzrechtsreform) verabschiedet. Hierzu erklären die rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Andrea Voßhoff und die zuständige Berichterstatterin Elisabeth Winkelmeier-Becker:Fri, 17 May 2013 11:19:09 +0200Meldung 14544cd5-ce29-4c09-b364-2ec8a451036a auf www.cducsu.dehttp://www.cducsu.de/Titel__teilhabe_als_menschenrecht_anerkennen_und_umsetzen/TabID__6/SubTabID__7/InhaltTypID__1/InhaltID__25630/Inhalte.aspxIn dieser Woche haben sich zum fünften Mal die behindertenpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der CDU- bzw. CSU-Landtagsfraktionen zum gemeinsamen Erfahrungsaustausch in Berlin getroffen. Dazu erklärt die Beauftragte für Menschen mit Behinderungen der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Maria Michalk:Fri, 17 May 2013 11:39:14 +0200Meldung db4a6ce3-3d92-4565-a444-7499d273b94a auf www.cducsu.dehttp://www.cducsu.de/Titel__verbot_von_speicherheizungen_gestrichen/TabID__6/SubTabID__7/InhaltTypID__1/InhaltID__25626/Inhalte.aspxIn der Nacht zum heutigen Freitag hat der Deutsche Bundestag mit der Novellierung des Energieeinspargesetzes (EnEG) den Weiterbetrieb von Nachtspeicherheizungen beschlossen. Hierzu erklären der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer, und der energiepolitische Koordinator der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Bareiß:Fri, 17 May 2013 11:02:15 +0200Meldung ac005a4f-3b16-4000-9d7d-4e747e5b6fd6 auf www.cducsu.dehttp://www.cducsu.de/Titel__delfinarien_sind_wichtig_fuer_den_artenschutz/TabID__6/SubTabID__7/InhaltTypID__1/InhaltID__25598/Inhalte.aspxDer Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Deutschen Bundestages debattierte am gestrigen Mittwoch im Rahmen einer öffentlichen Anhörung über den Antrag von Bündnis 90/Die Grünen „Haltung von Delfinen beenden“. Dazu erklären der Vorsitzende der AG Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundes¬tagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp, und der zuständige Berichterstatter Dieter Stier:Thu, 16 May 2013 09:16:28 +0200Meldung 08349274-7092-4a8b-aee4-cf754e3189b4 auf www.cducsu.de