http://www.cducsu.deAktuelle Meldungen und Beiträge der CDU/CSU Fraktion im Deutschen Bundestagde-DECopyright 2007, CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestaginfo@cducsu.deinfo@cducsu.deWed, 16 May 2012 14:53:48 +0200Wed, 16 May 2012 14:53:48 +0200http://www.cducsu.de/images/logolang.gifhttp://www.cducsu.deAktuelle Meldungen und Beiträge der CDU/CSU Fraktion im Deutschen Bundestaghttp://www.cducsu.de/Titel__das_betreuungsgeld_wird_noch_vor_der_sommerpause_verabschiedet/TabID__6/SubTabID__9/InhaltTypID__3/InhaltID__22072/Inhalte.aspxVolker Kauder zeigt sich optimistisch im Interview mit der Frankfurter Allgemeinen: Die Arbeit in der Koalition in Berlin könne leichter werden, weil sich die FDP keine Existenzsorgen mehr machen muss. Die Entscheidungen über Fiskalpakt und ESM dürften nicht getrennt werden, weil sie Solidarität und Stabilität in Europa zusammenführen. Über zusätzliche Wünsche der Opposition will Kauder verhandeln. Wed, 16 May 2012 08:44:32 +0200Meldung 006d5be5-bedf-4ed0-8036-1c1fc051d330 auf www.cducsu.dehttp://www.cducsu.de/Titel__freiheit_und_vielfalt_sind_also_der_reichtum_europas/TabID__1/SubTabID__2/InhaltTypID__2/InhaltID__22103/Inhalte.aspxZP.6) Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundesminister des AuswärtigenEuropas Weg aus der Krise: Wachstum durch WettbewerbsfähigkeitWed, 16 May 2012 14:52:42 +0200Meldung 48e9594a-b83c-46fe-b1bf-db619c61d2ea auf www.cducsu.dehttp://www.cducsu.de/Titel__die_ursache_der_krise_lag_mit_sicherheit_in_einem_zuwenig_an_europa/TabID__1/SubTabID__2/InhaltTypID__2/InhaltID__22102/Inhalte.aspxZP.6) Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundesminister des AuswärtigenEuropas Weg aus der Krise: Wachstum durch WettbewerbsfähigkeitWed, 16 May 2012 14:48:32 +0200Meldung 9c854bcf-68e4-4bba-b061-7f3462d5ff1d auf www.cducsu.dehttp://www.cducsu.de/Titel__pressestatement_heute!/TabID__6/SubTabID__7/InhaltTypID__1/InhaltID__22029/Inhalte.aspxLiebe Kolleginnen und Kollegen, hiermit laden wir Sie ein zu einem Pressestatement mit dem Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Altmaier.Tue, 15 May 2012 08:53:42 +0200Meldung 7e58a85b-7fd2-4c34-abf6-61d68ec8b1c0 auf www.cducsu.dehttp://www.cducsu.de/Titel__deutsch_tuerkischer_jugendaustausch_ist_investition_in_die_zukunft/TabID__6/SubTabID__7/InhaltTypID__1/InhaltID__22053/Inhalte.aspxBundesaußenminister Guido Westerwelle hat vorgeschlagen, einen deutsch-türkischen Jugendaustausch nach dem Vorbild ähnlicher Institutionen wie zwischen Deutschland und Frankreich oder Polen einzurichten. Hierzu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder:Tue, 15 May 2012 14:32:58 +0200Meldung 40a04234-984a-420b-a62f-fb17fc144ffd auf www.cducsu.dehttp://www.cducsu.de/Titel__riester_versicherungen_lassen_sich_kuenftig_besser_vergleichen/TabID__6/SubTabID__7/InhaltTypID__1/InhaltID__22051/Inhalte.aspxDas Institut für Transparenz in der Altersvorsorge (ITA) hat am Dienstag eine Untersuchung zur Riester-Rente vorlegt, die vor zehn Jahren eingeführt wurde. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende für Arbeit und Soziales der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid Fischbach:Tue, 15 May 2012 14:24:58 +0200Meldung 5e4d6bf3-64b9-4415-9f97-5b73c6fc25fc auf www.cducsu.dehttp://www.cducsu.de/Titel__zum_stabilitaetspakt_fuer_europa_bekennen/TabID__6/SubTabID__9/InhaltTypID__3/InhaltID__22059/Inhalte.aspxIn einem Pressestatement äußerte sich der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zu Wachstum und Stabilität in Europa. Er betonte die Wichtigkeit, den so genannten Fiskalpakt noch vor der parlamentarischen Sommerpause gemeinsam mit dem ESM zu ratifizieren.Tue, 15 May 2012 15:17:06 +0200Meldung fbaa507a-f2e2-413c-b88c-c7b38ae6a48d auf www.cducsu.dehttp://www.cducsu.de/Titel__ausbau_der_kindertagesbetreuung_ist_gesamtgesellschaftliches_ziel/TabID__6/SubTabID__7/InhaltTypID__1/InhaltID__22052/Inhalte.aspxAm 15. Mai 2012 begehen wir den Internationalen Tag der Familie. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid Fischbach:Tue, 15 May 2012 14:28:18 +0200Meldung a805313c-4dd0-4e2d-9a7e-0638e82dc155 auf www.cducsu.dehttp://www.cducsu.de/Titel__aktion_der_anonymous_gruppe_verraet_antidemokratisches_denken/TabID__6/SubTabID__7/InhaltTypID__1/InhaltID__22071/Inhalte.aspxUnbekannte Täter aus dem Umfeld der Gruppe Anonymous haben in den vergangenen Tagen nach Medienberichten persönliche Daten von Teilnehmern der Initiative „Wir sind Urheber“ im Internet bloßgestellt. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Günter Krings und der zuständige Berichterstatter im Rechtsausschuss Ansgar Heveling:Tue, 15 May 2012 17:00:46 +0200Meldung 5681380c-c68b-41e1-9b52-b6ae86edbd1b auf www.cducsu.dehttp://www.cducsu.de/Titel__salafisten_bedrohen_freiheitliche_grundordnung/TabID__6/SubTabID__7/InhaltTypID__1/InhaltID__22028/Inhalte.aspxAuch am vergangenen Wochenende kam es zu Ausschreitungen rund um Aktionen von Salafisten. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach:Mon, 14 May 2012 13:30:18 +0200Meldung fa7ce21f-4cfd-474a-b8ee-87b10c0025eb auf www.cducsu.dehttp://www.cducsu.de/Titel__wachstum_muss_nichts_kosten/TabID__6/SubTabID__9/InhaltTypID__3/InhaltID__22027/Inhalte.aspxEin Wachstumsprogramm der EU muss nach Ansicht des haushaltspolitischen Sprechers, Norbert Barthle, kein Geld kosten. Zudem verfüge die EU noch über Milliarden-Fonds.Mon, 14 May 2012 12:38:37 +0200Meldung fd8c50d1-b93a-4577-9ec5-6ed4e4e03bf6 auf www.cducsu.dehttp://www.cducsu.de/Titel__eu_richtlinie_zur_vorratsdatenspeicherung_unverzueglich_umsetzen/TabID__6/SubTabID__7/InhaltTypID__1/InhaltID__22016/Inhalte.aspxDer Innenausschuss des Deutschen Bundestages hat am Mittwoch mit einem hohen Beamten der EU-Kommission über das Versäumnis Deutschlands, die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung umzusetzen, gesprochen. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Hans-Peter Uhl:Fri, 11 May 2012 11:07:11 +0200Meldung baf0fda3-0c64-4693-bbc3-8185669604ea auf www.cducsu.dehttp://www.cducsu.de/Titel__unverantwortliches_parteipolitisches_verhalten_der_spd/TabID__6/SubTabID__7/InhaltTypID__1/InhaltID__22023/Inhalte.aspxVon SPD-Politikern ist Freitag erneut eine Verschiebung der Ratifizierung des Fiskalvertrags verlangt worden. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Norbert Barthle:Fri, 11 May 2012 13:58:12 +0200Meldung f48423f4-35ce-42a9-9eb7-f6ce7063c7ff auf www.cducsu.dehttp://www.cducsu.de/Titel__touristisches_potenzial_der_unesco_welterbestaetten_staerker_nutzen/TabID__6/SubTabID__7/InhaltTypID__1/InhaltID__22020/Inhalte.aspxIn Deutschland liegen 36 UNESCO-Welterbestätten. Über ihre touristische Vermarktung im In- und Ausland sprach die Arbeitsgruppe Tourismus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit dem Vorsitzenden des Vereins „UNECSO-Welterbestätten Deutschland“. Dazu erklärt die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler:Fri, 11 May 2012 12:51:50 +0200Meldung 2fe3b862-e9bf-464d-b9ac-1812ed1df2a7 auf www.cducsu.dehttp://www.cducsu.de/Titel__wir_muessen_die_kuenstler_schuetzen/TabID__6/SubTabID__7/InhaltTypID__1/InhaltID__22018/Inhalte.aspxDer Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder hat sich zum Spannungsverhältnis zwischen Wahrung des Urheberschutzes und der Freiheit des Internets geäußert. Der am heutigen Freitag in Spiegel-Online veröffentlichte Beitrag hat folgenden Wortlaut:Fri, 11 May 2012 11:43:04 +0200Meldung 26c5c6d8-3f05-4723-936c-311c62281d24 auf www.cducsu.de