Skip to main content
(Quelle: Tobias Koch)

In der Ampel kommt die Digitalisierung weiter unter die Räder

zu den Ergebnissen des Koalitionsausschusses können Sie den digitalpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Reinhard Brandl, gerne wie folgt zitieren:

„Das Ergebnis der selbst ernannten Fortschrittskoalition nach drei Tagen Streitereien und Verhandlungen ist mehr als ernüchternd für unser Land. Wiederholt zeigt sich, dass die Ampel unter Digitalisierung vor allem autonomes Fahren und die Digitalisierung von Verkehrssystemen versteht. Viel mehr steht zum Zukunftsthema Digitalisierung nicht im Papier des Koalitionsausschusses. Ich hoffe für unser Land und alle Bürgerinnen und Bürger, dass die digitale Verkehrsampel nicht alles ist, was die Ampel-Koalition im Bereich der Digitalisierung in den nächsten Jahren erreichen will.“