Auf mehr Miteinander im Straßenverkehr achten
In Goslar beginnt am heutigen Mittwoch der 61. Deutsche Verkehrsgerichtstag. Auf der Tagesordnung steht unter anderem das Thema E-Scooter. Dazu können Sie den Stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange, gerne wie folgt zitieren:
„E-Scooter sind ein modernes Fortbewegungsmittel, das insbesondere für viele junge Menschen eine interessante Alternative zum Fahrrad ist. Gerade in Städten wird es rege genutzt, um auf kurzen Strecken von A nach B zu kommen. Das soll auch so bleiben. Leider ist das Fahrverhalten bei E-Scootern aber auch ein Beispiel für eine insgesamt unschöne Entwicklung: Der Verkehr auf unseren Straßen ist rüpelhafter und rücksichtsloser geworden. Deshalb plädiere ich dafür, wieder mehr auf ein gutes Miteinander und Füreinander zu achten. Das betrifft alle Verkehrsmittel. Zu einer Verbesserung an dieser Stelle trägt zwar keine Promillegrenze der Welt bei, aber trotzdem sind klare Grenzen und Strafen für Konsumenten von Genussmitteln und Drogen im Straßenverkehr wichtig und richtig. Hier darf es auch keine Extrawürste geben. Deshalb setze ich mich dafür ein, dass Cannabiskonsumenten im Verkehrsstrafrecht nicht gegenüber Alkoholkonsumenten bevorzugt werden.“
