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(. Sitzung)
Stand: 20.05.2012, 16:41 Uhr
Verbot der Nazi-Jugendorganisation „Heimattreue Deutsche Jugend e.V.“ prüfen (B'90/Grüne)
zu Protokoll
Die Grünen fordern mit ihrem Antrag eine Prüfung des Verbots der Organisation „Heimattreue Deutsche Jugend e.V (HDJ).“
Die HDJ ist eine neonazistische Jugendorganisation (so auch der Verfassungsschutz Bayern), die eine völkisch-nationalistische Ideologie vertritt. Sie entstand um das Jahr 2000 aus der Gruppe "Die Heimattreuen Jugend e.V." (DHJ). Der Verfassungsschutz schätzt ihre Mitglieder auf zwischen 100 und 300 Personen. Die HDJ hat weitreichende Verbindungen in die deutsche Neonaziszene. Viele HDJ-Aktivisten sind gleichzeitig führende NPD-Mitglieder. Zurzeit laufen diverse polizeiliche Ermittlungsverfahren gegen Anhänger der HDJ wegen des Tragens von Uniformen. Im Sommer 2007 lehnte das Innenministerium die Erteilung einer Ausnahmegenehmigung, wie sie zum Beispiel Pfadfindern gewährt wird, für die HDJ ab. Sie gilt seitdem als vorrangig politisch aktive Gruppe.
Das Bundesinnenministerium prüft z.Zt. ein Verbot der Organisation.