Die afghanische Regierung soll Ende 2014 wieder die Verantwortung für die Sicherheit im Land übernehmen. Seit 2001 steht Afghanistan im Zentrum deutscher Verteidigungs- und Entwicklungspolitik – welche Lehren lassen sich daraus ziehen und Konsequenzen müssen für den nun anstehenden Strategiewechsel folgen?
Im Zusammenhang mit der Bonner Afghanistankonferenz im Dezember 2011 stellte auch die CDU/CSU-Bundestagsfraktion bei einem Kongress diese Fragen, nachzulesen in der Broschüre (PDF) Afghanistan: Internationaler Einsatz im Wandel, die jetzt erschienen ist. Die Broschüre enthält Beiträge von Verteidigungsminister Thomas de Maizière, den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Andreas Schockenhoff und Christian Ruck sowie dem Vorsitzenden der Arbeitsgruppe Verteigung, Ernst-Reinhard Beck.
Antworten gibt der Bundesverteidigungsminister: Leider funktioniere in Afghanistan heute nicht alles so, „wie wir es uns vor zehn Jahren vorgestellt haben.“ Die Sicherheitslage sei weiter angespannt, wenn hier auch „ermutigende Fortschritte“ gemacht worden seien. Vor allem im Bereich der guten Regierungsführung hinke Afghanistan aber hinterher. Deshalb werde man das Land auch nach 2014 nicht im Stich lassen – „sofern es das wünscht“.
Dass sich Deutschland langfristig engagieren wolle, hob auch Dr. Andras Schockenhoff, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, in seinem Beitrag in der Broschüre hervor. Bis 2014 müsse weiter an der Stärke der Sicherheitskräfte gearbeitet werden, müssten „Versöhnung und Machtverteilung“ vorankommen und nicht zuletzt der regionaler Lösungsansatz, der Pakistan einbezieht, weiter „mit aller Kraft verfolgt“ werden.
Auch die wirtschaftliche Zukunft Afghanistans müsse gesichert werden, kann als zentrales Ergebnis der Diskussion des Panels aus S.E. Botschafter Dr. Rangin Dadfar Spanta, S.E. Botschafter Michael Steiner, Generalmajor Hans-Werner Fritz und Dr. Babak Khalatbari von der Adenauer-Konrad-Stiftung in Afghansitan und Pakistan festgehalten werden.
Entwicklung und Sicherheit sind die beiden Grundpfeiler für ein Funktionieren des afghanischen Staates. Das Konzept der „vernetzten Sicherheit“ erlaubt es, den „Terrorismus an der Wurzel“ zu bekämpfen, führte Christian Ruck aus, die aus einer nicht vorhandenen staatlichen Ordnung, fehlenden Bildungschancen und Perspektiven für die Bevölkerung bestand. Viele Fortschritte seien dabei seit 2001 gemacht worden, so seien etwa 30.000 Menschen fortgebildet worden, 43.000 Menschen hätten von Mikrokrediten profitiert. Deutschland werde auch weiter zu den Geber-Nationen zählen, wenn die Regierung Karsai „ihre Hausaufgaben“ im Bereich der Regierungsführung mache.
Inwieweit sich nach 2014 die Sicherheit als zentrale Voraussetzung für eine gute Entwicklung des Landes nachhaltig gewährleisten lassen solle, diskutierte das Panel um S.E. Prof. Dr. Abdul Rahman Ashraf, Dr. Norbert Kloppenburg von der Kreditanstalt für Wiederaufbau, die pakistanische Wissenschaftlerin Amina Khan, Jan Köhler von der Freien Universität Berlin und Dr. Martin Axman, Projektleiter Afghanistan und Pakistan bei der Hanns-Seidel-Stiftung. Die Teilnehmer analysierten die großen Herausforderungen, die das Land dann zu bewältigen habe.
Abschließend zieht Ernst-Reinhard Beck eine positive Bilanz unter den zehnjährigen Bundeswehreinsatz: „Der Einsatz hat sich gelohnt“, sowohl für den Schutz der Entwicklungsarbeit vor Ort als auch für die Verhinderung von Anschlägen in Europa.