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19.01.2012


Wettbewerbsfähigkeit unseres Landes ist gut

Debatte zum Jahreswirtschaftsbericht der Bundesregierung - 0,7 Prozent Wachstum für 2012 vorausgesagt




2012 bleibt die deutsche Volkswirtschaft voraussichtlich auf Wachstumskurs. Die Bundesregierung rechnet in diesem Jahr mit einem Anstieg des realen Bruttoinlandsprodukts von 0,7 Prozent. Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler stellte am Donnerstag in einer Regierungserklärung den Jahreswirtschaftsbericht der Bundesregierung im Bundestag vor. Bemerkenswert sei, dass der Zuwachs nahezu ausschließlich durch die Binnenwirtschaft erzeugt werde, sagte er. Ein Grund hierfür sei, dass die Bürger sich über eine Entlastung bei Steuern und Abgaben des Bundes von 413 Euro durchschnittlich in diesem Jahr freuen könnten, rechnete Rösler vor.


Schon im darauffolgenden Jahr kann die Wirtschaft der Prognose zufolge wieder stärker wachsen und das Bruttoinlandsprodukt um 1,6 Prozent steigen. Voraussetzung sei allerdings, dass sich die europäische Staatsschuldenkrise nicht weiter verschärfe, sagte Rösler. In diesem Zusammenhang lehnte er gemeinsame Anleihen der Euro-Länder, sogenannte Euro-Bonds, erneut ab. „Wir lassen nicht zu, dass eine laxe Haushaltspolitik in Europa noch mit Euro-Bonds belohnt wird“, betonte der Minister.

 

„Der Staat ist nicht der bessere Banker“

Michael Fuchs, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU/CSU, sagte in der Debatte: „Es gibt kein Land in Europa, dem es so gut geht wie Deutschland. Darauf können wir stolz sein.“ Die Situation in Deutschland sei sehr viel besser als in jedem anderen EU-Land, weil die Wettbewerbsfähigkeit unseres Landes in den vergangenen Jahren erheblich gesteigert worden sei. „Wer Marktwirtschaft sagt, sagt gleichzeitig auch Ordnung und Staat“, hob der Fraktionsvize hervor. Aber der Staat sei nicht der bessere Banker oder der bessere Unternehmer, daran müsse immer wieder erinnert werden.

 

Fachkräftemangel mit eigenen Ressourcen bekämpfen

Um den Fachkräftemangel zu begrenzen, setzt die unionsgeführte Bundesregierung zunächst auf die Ressourcen im eigenen Land: Junge Menschen ohne Schulabschluss oder Berufsausbildung, Frauen, die für ihre Familie eine Auszeit genommen haben, sowie ältere Arbeitnehmer müssten besser in den Arbeitsmarkt integriert werden, forderte der wirtschaftspolitische Sprecher, Joachim Pfeiffer.

Der CDU-Abgeordnete Uwe Schummer wies darauf hin, dass die Zahl der Erwerbstätigen in diesem Jahr voraussichtlich um 220.000 Personen steigen wird. Es sei ein Paradigmenwechsel in der Bewertung der Arbeitskraft erreicht worden: „Arbeit ist nicht nur Kostenfaktor, sondern Innovationsfaktor, Aktivposten in den Unternehmen.“ Die Innovationskraft zeige auch die hohe Zahl von Patenten, die zu mehr als 80 Prozent von angestellten Mitarbeitern in Unternehmen angemeldet würden. Der CDU-Abgeordnete lobte zudem die Initiative der Koalition, bürokratische Hemmnisse bei der Zuwanderung ausländischer Fachkräfte abzubauen.

Übersicht: Ausgewählte Eckwerte der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung in der Bundesrepublik Deutschland [1]

  2010 2011 Jahres-
projektion
2012
  Veränderung gegenüber
Vorjahr in %, soweit
nicht anders angegeben
Bruttoinlandsprodukt (preisbereinigt)
Erwerbstätige (im Inland)
Arbeitslosenquote in % (Abgrenzung der BA) [2]
3,7
0,5
7,7
3,0
1,3
7,1
0,7
0,5
6,8
Verwendung des BIP preisbereinigt (real)
Private Haushalte und private
Organisationen ohne Erwerbszweck
Ausrüstungen
Bauten


0,6
10,5
2,2


1,5
8,3
5,4


1,2
2,0
0,8
Inlandsnachfrage 2,4 2,2 1,1
Exporte
Importe
Außenbeitrag (Impuls) [3]
13,7
11,7
1,5
8,2
7,2
0,8
2,0
3,0
-0,3
Bruttolöhne und -gehälter je Arbeitnehmer (nominal) 2,2 3,4 2,4

[1] Bis 2011 vorläufige Ergebnisse des Statistischen Bundesamtes;
Stand: 11. Januar 2012;
[2] Bezogen auf alle Erwerbspersonen;
[3] Beitrag zur Zuwachsrate des BIP.

Quelle: Bundesministrerium für Wirtschaft und Technologie

Dr. Michael Fuchs während der Debatte zum Jahreswirtschaftsbericht am 19.01.2011

Foto: toko
Dr. Michael Fuchs während der Debatte zum Jahreswirtschaftsbericht am 19.01.2011


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