Afghanistan kann sich auch nach einem Abzug der ISAF-Truppen 2014 auf die Unterstützung der internationalen Gemeinschaft verlassen. Das war das Fazit eines Kongresses, den die CDU/CSU-Bundestagsfraktion in der vergangenen Woche zur Zukunft Afghanistans veranstaltete. Der Kongress mit Gästen aus dem In- und Ausland richtete auch den Blick auf die internationale Afghanistan-Konferenz am kommenden Montag in Bonn. Andreas Schockenhoff, der stellvertretende CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende, bekräftigte das Engagement der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die langfristige Stabilität Afghanistans.
Der CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Volker Kauder dankte den deutschen Soldaten für ihren Einsatz am Hindukusch. Sie leisteten dort einen großartigen Dienst zur Unterstützung des Wiederaufbaus Afghanistans, der auch in unser aller Interesse liege. Nach seiner Einschätzung wurden in Afghanistan große Fortschritte erzielt, auch wenn noch eine Menge zu tun bleibe.
Sicherheitslage leicht verbessert
Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière bekräftigte das Ziel der seit 2010 verfolgten Strategie, schrittweise die Verantwortung für die Sicherheit einzelner Regionen an afghanische Sicherheitskräfte zu übergeben. Damit erhalte Afghanistan seine innere und äußere Souveränität zurück. De Maizière hob hervor, dass die sicherheitsrelevanten Vorfälle um 25 Prozent zurückgegangen seien. Insgesamt sei die Zahl der Anschläge wie der Opfer aber immer noch sehr hoch.
Die Bundeswehrpräsenz in Afghanistan soll dem Minister zufolge in verantwortungsvollem Maße abgesenkt werden. Für die verbleibenden Soldaten dürfe aber keine Sicherheitslücke entstehen, warnte er. Für den Gesamterfolg des Einsatzes mahnte er – neben sicherheitspolitischen Verbesserungen - auch Fortschritte im zivilen Bereich und im innerafghanischen Versöhnungsprozess an. Alle drei Komponenten bedingten sich gegenseitig. Daher sei es besonders wichtig, das langfristige Engagement der internationalen Gemeinschaft auch nach einem Abzug der Truppen 2014 sicherzustellen. Afghanistan dürfe nicht wie nach dem Abzug der sowjetischen Truppen 1989 im Stich gelassen werden.
Entwicklungsperspektiven optimistisch beurteilt
In zwei Diskussionsrunden mit Vertretern aus dem In- und Ausland wurden die Bereiche Sicherheit, langfristige Stabilität und Entwicklung sowie der innere Versöhnungsprozess diskutiert. Vertreter aus Afghanistan wie der Sicherheitsberater des afghanischen Präsidenten, Rangin Dadfar Spanta, und der Botschafter Afghanistans in Deutschland, Abdul Rahman Ashraf, äußerten sich optimistisch hinsichtlich der Entwicklungsperspektiven – nicht zuletzt wegen der Rohstoffvorkommen - und des Versöhnungsprozesses mit den Taliban. Bestätigt wurde diese Einschätzung durch den Sonderbeauftragten der Bundesregierung für Afghanistan und Pakistan, Michael Steiner, sowie den ehemaligen Kommandeur Nord der ISAF-Mission, Generalmajor Hans-Werner Fritz.
Skeptischer äußerten sich Vertreter deutscher zivilgesellschaftlicher Institutionen. Sie stellten zwar grundsätzlich eine Verbesserung der Sicherheitslage gegenüber 2001 fest, registrierten aber seit 2007 wieder eine deutliche Verschärfung. Einigkeit herrschte bei der Diskussion darüber, dass auch Pakistan eine zentrale Rolle bei der Sicherung der Stabilität in Afghanistan einnehme.
Alle Sprecher waren sich auch darin einig, dass die anstehende Afghanistan-Konferenz in Bonn wichtige Impulse für die weitere Entwicklung im militärischen, zivilen und politischen Prozess aussenden müsse. Christian Ruck, der stellvertretende CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende, bekräftigte daher noch einmal das Engagement der CDU/CSU-Fraktion für Afghanistan auch nach dem Abzug der Bundeswehr.