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18.11.2011
Club 27: Treffen der Fraktionsvorsitzenden aus den EVP-Parteien in Berlin
Verstetigung des europapolitischen Gedankenaustausches
Die Fraktionsvorsitzenden aus der Familie der Europäischen Volkspartei (EVP) in den nationalen Parlamenten der Europäischen Union treffen sich am 17. und 18. November 2011 in Berlin zum Meinungsaustausch im Rahmen des „Club 27“. Es ist das 5. Treffen dieser Art seit 2007. Gastgeber des diesjährigen Treffens ist der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder.
Das Treffen des „Club 27“ findet erstmals im Deutschen Bundestag statt. Insgesamt kommen 22 Delegationen aus 19 Ländern nach Berlin, darunter auch die kroatische HDZ. Themen sind die Bedeutung der stabilitätsorientierten Rolle Europas in der Weltwirtschaft sowie die europäische Unterstützung der Demokratiebestrebungen in den Ländern des Mittelmeerraums.
Der „Club 27“ dient der Verstetigung des europapolitischen Gedankenaustausches der EVP-Fraktionen sowie der Erarbeitung gemeinsamer Interessen und Positionen. Dies geschieht jenseits des institutionell-formellen Kontextes der EU im Kreis der „politischen Familie“ der in der EVP zusammengeschlossenen Parteien. Das Treffen hat die persönliche Kontaktpflege der Fraktionsspitzen ebenso zum Ziel wie die Profilstärkung bürgerlicher Politik in größeren europäischen Themenzusammenhängen.
Die Zusammenarbeit der nationalen Parlamente und ihrer Fraktionen hat nicht zuletzt durch den Vertrag von Lissabon in 2009 erheblich an Bedeutung gewonnen. Neben der formalisierten Zusammenarbeit der Parlamente ist die informelle Netzwerkbildung und Koordinierung innerhalb der Familie der Europäischen Volkspartei wesentlich für die Wahrnehmung der Rechte der nationalen Parlamente. Der „Club 27“ auf der Ebene der Fraktionsvorsitzenden ist in diesem Zusammenhang das prominenteste Format.
Der „Club 27“ verzahnt nationale und europäische Ebene. Die Diskussionsansätze aus den nationalen Parlamenten werden gewissermaßen europäisiert. Der „Club 27“ leistet auf diese Weise auch einen Beitrag zur Herausbildung einer „europäischen Öffentlichkeit“.
Der „Club 27“ wurde im Dezember 2007 auf Initiative des damaligen Fraktionsvorsitzenden der UMP in der französischen Assemblée Nationale, Jean-Francois Copé, gegründet und hat seitdem einmal jährlich getagt. Im Rahmen der Reflexionsphase nach den gescheiterten Referenden über den EU-Verfassungsvertrag in Frankreich und den Niederlanden wurde der „Club 27“ ins Leben gerufen, um die nationalen Parlamente näher an das Europäische Parlament heranzubringen und sie stärker in die Entwicklungen der EU-Politik einzubeziehen.