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(. Sitzung)
Stand: 22.01.2012, 14:51 Uhr
Soziales Europa (SPD, Linke, B'90/Grüne)
30 Minuten
Die drei Anträge der Oppositionsfraktionen von SPD, Grünen und der Fraktion DIE LINKE befassen sich mit dem Konzept EU 2020, das die spanische Ratspräsidentschaft zu einem zentralen Thema ihres Arbeitsprogramms im ersten Halbjahr 2010 gemacht hat. Bei EU 2020 handelt es sich um ein Nachfolgekonzept der Lissabon-Strategie aus dem Jahre 2000, mit dem die Europäische Union Reformen auf den Weg bringen wollte, die sie zum wettbewerbsstärksten, wissensbasierten Wirtschafts- und forschungsraum der Welt machen sollte, die aber an ihren überambitionierten Zielen ebenso wie an der geringen Bereitschaft der Mitgliedsstaaten zur Durchsetzung der notwendigen Reformen gescheitert ist.
Der informelle Europäische Rat hat auf seiner Sitzung am 11. Februar 2010 die neue EU-Strategie 2020 auf der Ebene der Staats- und Regierungschefs diskutiert, ohne dass bereits konkrete Ergebnisse auf den Tisch gelegt wurden.