Trauer und Solidarität mit Japan. Wir alle sind bestürzt über die Naturkatastrophen, die den nordöstlichen Teil Japans verwüstet und tausende von Opfern gefordert haben. Wir trauern um die Toten. Unsere Gedanken und Gebete sind bei den Verletzten, den Verwandten der Opfer und all denen, die ihr Hab und Gut verloren haben. Trotz aller Bilder und Nachrichten, die uns aus der Region erreichen, kann wohl niemand von uns ermessen, was es bedeutet, zunächst von einem außergewöhnlich starken Erdbeben und kurz danach von einem gewaltigen Tsunami getroffen zu werden. Der wahre Schaden, den diese Ereignisse verursacht haben, wird wohl erst in den kommenden Wochen – wenn nicht Monaten – feststehen. Wir wissen um die Stärke und die Erfindungsgabe des japanischen Volkes und bewundern die Besonnenheit, mit der die Menschen diesem Schicksalsschlag entgegentreten. Wir hoffen, dass es Japan gelingen wird, die Folgen der größten Katastrophe, die dieses Land seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges getroffen hat, rasch zu überwinden. Bei der Bewältigung dieser Ausnahmesituation und beim Wiederaufbau werden wir Japan unterstützen. Gerade in dem Jahr, in dem wir gemeinsam den 150. Jahrestag der deutsch-japanischen Beziehungen begehen, werden wir hier Zeichen setzen.
Sicherheit unserer Kernkraftwerke erneut überprüfen. Mit großer Sorge verfolgen wir die kritische Lage der betroffenen japanischen Kernkraftwerke. Auch wenn in Deutschland so starke Erdbeben wie in Japan und Tsunamis unbekannt sind, können wir nicht einfach zur Tagesordnung übergehen. Besonders, weil es sich bei Japan auch um ein Hochtechnologieland mit enormen Sicherheitsstandards handelt, müssen wir prüfen, was wir lernen können. Als Konsequenz aus den Katastrophen in Japan muss die Sicherheit der deutschen Kernkraftwerke erneut überprüft werden. Deshalb hat die Bundesregierung die Laufzeitverlängerung für drei Monate ausgesetzt. Für diesen Zeitraum bleiben die sieben vor 1980 errichteten Kernkraftwerke abgeschaltet. Es handelt sich dabei um Biblis A und B, Neckarwestheim I, Brunsbüttel, Isar I, Unterweser und Philippsburg I. Zudem bleibt das abgeschaltete Atomkraftwerk Krümmel vom Netz getrennt.
Wir haben bereits im Koalitionsvertrag festgelegt, dass es sich bei der Kernenergie um eine Auslauftechnologie handelt. Darum geht der Streit nicht. Für uns ist aber klar, dass man nicht aussteigen kann, bevor die Alternativen verfügbar sind. Daher ist Kernkraft für uns eine Brücke in die Zeit, in der wir Strom komplett aus erneuerbaren Energiequellen gewinnen können. Den Ausbau dieser Quellen werden wir weiter massiv vorantreiben, um unser Ziel so schnell wie möglich zu erreichen. Nachzulesen ist all das in unserem Energiekonzept, das richtig bleibt, weil darin erstmals ein verlässlicher Weg zur Sicherstellung des Energiebedarfs in der Zukunft beschrieben wird.
Diejenigen aber, die meinen, dass sie die tragischen Unglücke in Japan zu Wahlkampfzwecken für sich instrumentalisieren können, werden scheitern. Die Menschen erkennen sehr schnell, wer im reinen Eigeninteresse agiert und wem es tatsächlich um eine sichere, verlässliche und bezahlbare Energieversorgung der Zukunft geht.