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01.07.2010
Dr. Michael Fuchs,
Dr. Joachim PfeifferRegierungserklärung: Aufschwung trägt sich selbst
Zahl der Arbeitslosen gesunken
In der konjunkturellen Belebung in Deutschland mit sinkenden Arbeitslosenzahlen und wieder wachsenden Exporten sieht die Bundesregierung ein "ermutigendes Signal". Deutschland habe die besten Aussichten auf einen dauerhaften Aufschwung.
Die Bundesregierung sieht Deutschland auf dem richtigen Weg zu einer weiteren Erholung der Wirtschaft. Diese Bilanz zog Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle am Donnerstag in einer Regierungserklärung im Bundestag. Die Prognosen für das Wirtschaftswachstum seien "ermutigende Signale", sagte der FDP-Politiker. Schon in diesem Jahr werde die Zahl der Arbeitslosen daher wohl unter die Marke von drei Millionen fallen. "Wir erleben in Deutschland ein gar nicht so kleines Jobwunder", sagte Brüderle. "Die Wachstumsbeschleunigung findet statt, genauso wie wir sie im gleichnamigen Gesetz zu Jahresanfang angedacht haben", hob der Minister hervor.
Auch der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Michael Fuchs ist überzeugt, dass die Folgen der Krise von der Bundesregierung und der Koalition gut gemeistert wurden. Er zog in der Debatte nach der Regierungserklärung - ähnlich wie Brüderle - eine positive Bilanz der Krisenbewältigung. Wirtschaftsforschungsinstitute gehen davon aus, dass sich in der zweiten Jahreshälfte der Aufschwung eher verstetigen würde, sagte Fuchs. Aus diesem Grund müsse nun "Schluss sein mit Keynes“ sein, forderte er. Nun, nach dem Ende der Krise sei es nötig, Ausgaben zu reduzieren. Dabei werde es sozialverträglich zugehen: Im Sozialetat werde unterdurchschnittlich gespart, sagte der Fraktionsvize: 55 Prozent der Ausgaben des Bundeshaushalts seien Sozialausgaben, der entsprechende Anteil am Sparpaket der Bundesregierung betrage jedoch nur 30 Prozent. Ausdrücklich verteidigte er die Änderungen beim Elterngeld für Hartz-IV-Empfänger als richtig, da es sich um eine Lohnersatzleistung handele.
Der wirtschaftspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Joachim Pfeiffer, wies darauf hin, dass der Aufschwung sich inzwischen selbst trage, nachdem die Wirtschaft zuvor mit den Konjunkturprogrammen stimuliert wurde. Pfeiffer kündigte weitere Maßnahmen zur Entbürokratisierung an, um den Mittelstand zu entlasten. In der Energiepolitik sprach er sich für eine sinnvolle Förderung der Erneuerbaren Energien und eine substanzielle Verlängerung der Laufzeiten von Kernkraftwerken aus.
In der vergangenen Woche hatten mehrere Forschungsinstitute ihre Prognosen für die deutsche Wirtschaft nach oben korrigiert. Dieser Einschätzung schloss sich jetzt auch das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung in Berlin an. Nach jüngsten Angaben der Bundesagentur für Arbeit ist angesichts der anhaltenden wirtschaftlichen Erholung die Zahl der Arbeitslosen im Juni im Vergleich zum Vormonat um 88.000 auf 3,153 Millionen gesunken.
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