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24.09.2008
Bernd SiebertWehrpflicht sicherheitspolitisch notwendig
Zu aktuellen Presseberichten über die Zukunft der Wehrpflicht erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Bernd Siebert MdB:
Das gestrige Forum Wehrpflicht ließ positive Anzeichen für die Zukunft der Wehrpflicht erkennen.
Trotzdem ist es notwendig die Attraktivität des Wehrdienstes steigern. Um die Möglichkeiten einer intelligenten Fortentwicklung der Wehrpflicht zu prüfen, hat die Arbeitsgruppe Verteidigungspolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion bereits vor einiger Zeit eine Unterarbeitsgruppe zu diesem Thema eingerichtet. Besonders im Hinblick auf die geringer werdenden Jahrgangsbreiten und die Dienstgerechtigkeit sind hier Fragestellungen zu klären.
Die Wehrpflicht hat sich bewährt und ist gesellschaftspolitisch sinnvoll. Sie hält die Bundeswehr in der Mitte der Gesellschaft und im Bewusstsein von Politik und Bevölkerung.
Vor allem jedoch ist die Wehrpflicht nach wie vor sicherheitspolitisch notwendig. Sicherheitspolitische Lagen können sich schnell ändern. Die Wehrpflicht garantiert eine schnelle Aufwuchsfähigkeit und eine solide Basis an Reservisten. Außerdem sind die Wehrpflichtigen für den Heimatbetreib der Bundeswehr wichtig. Durch sie werden die Auslandseinsätze in der jetzigen Form erst möglich.
Es besteht kein Zweifel, dass wir die Wehrpflicht fortentwickeln müssen, um sie an die heutigen Herausforderungen anzupassen. Die grundsätzliche Notwendigkeit der allgemeinen Wehrpflicht hingegen ist unbestreitbar.