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06.07.2011
Marie-Luise Dött,
Jens KoeppenWeg frei für CCS-Demonstrationsprojekte
Ambitionierter Klimaschutz ohne CCS ausgeschlossen
Zum heutigen Beschluss des Umweltausschusses des Bundestages zum Gesetz zur Demonstration und Anwendung von Technologien zur Abscheidung, zum Transport und zur dauerhaften Speicherung von Kohlendioxid (CCS-Gesetz) erklären die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött, und der zuständige Berichterstatter, Jens Koeppen:
„Mit dem CCS-Gesetz ist jetzt ein Rechtsrahmen geschaffen worden, der die praktische Erprobung mit Demonstrationsanlagen unter Sicherung höchster Sicherheitsstandards, einer umfassenden Bürgerbeteiligung sowie der Interessen der Bundesländer ermöglicht.
Die CCS-Technologien sind für CO2-emittierende Industrieanlagen wie Stahlwerke und Chemieanlagen von immenser Bedeutung. Auch bei der Bioenergie kann CCS die Emissionen reduzieren. Neben der Effizienzsteigerung der Kraftwerke ist CCS zudem der Schlüssel für die klimafreundliche Nutzung der heimischen Kohle und von Gas. Viele tausende Arbeitsplätze in der niederrheinischen Bucht, im Lausitzer Braunkohlerevier und in Mitteldeutschland könnten bei erfolgreicher Demonstration gesichert werden.
Zudem ist ohne CCS international ein ambitionierter Klimaschutz kaum erreichbar. Viele Länder der Welt bauen auf Kohle oder Gas als Hauptenergieträger. Deutschland kann mit der Entwicklung dieser Technologien einen wichtigen Beitrag zum internationalen Klimaschutz leisten. Perspektivisch wird die Technologie internationale Exportmärkte für deutsche Unternehmen eröffnen.“
Hintergrund:
Mit dem Gesetz wird die Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die geologische Speicherung von Kohlendioxid umgesetzt. Das Gesetz soll am 7. Juli 2011 vom Deutschen Bundestag beschlossen werden. Der Umweltausschuss hat die Forderung des Bundesrates an das Gesetz weitgehend akzeptiert. Damit haben Unternehmen eine rechtliche Grundlage, in Erprobungsprojekte zu investieren.