Die Pressestelle der CDU/CSU-Bundestagsfraktion teilt mit:
Der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Bosbach MdB, und der Integrationsminister des Landes Nordrhein-Westfalen, Armin Laschet, haben sich nach Rückkehr von einer Informationsreise nach Syrien und Jordanien für die bevorzugte Aufnahme irakischer Christen ausgesprochen.
„Christen leiden unter der Lage im Irak in besonderem Maße, da es zwar für Schiiten und Sunniten sichere Gegenden im Irak gibt, Christen jedoch im ganzen Land Bedrohungen und Verfolgungen ausgesetzt sind. Somit sind Angehörige christlicher Minderheiten besonders schutzbedürftig“, so Laschet und Bosbach.
Darüber hinaus sei die Integrationschance bei denjenigen Flüchtlingen besonders groß, die familiäre Bindungen nach Deutschland haben und in religiöse Gemeinden in Deutschland aufgenommen würden. So gebe es chaldäische Gemeinden, die bereit seien, irakische Christen aufzunehmen. Laschet und Bosbach forderten eine Willkommenskultur in Deutschland, mit der Städte und Gemeinden zu einer schnellen Orientierung und guten Integration in Deutschland beitragen könnten.
Betroffen sind schätzungsweise 1,3 bis 2 Millionen Menschen. In Syrien leben zwischen 1,1 und 1,5 Millionen irakische Flüchtlinge, in Jordanien zwischen 250.000 und 500.000. Die irakischen Flüchtlinge leben vor allem im Großraum der beiden Hauptstädte Damaskus und Amman. Beim UNHCR sind derzeit etwa 220.000 Flüchtlinge in Damaskus und 50.000 in Amman registriert.
Im November hat die Europäische Union beschlossen, 10.000 Flüchtlinge in Europa aufzunehmen. Deutschland hat zugesichert, 2.500 besonders schutzbedürftige irakische Flüchtlinge aus Syrien und Jordanien aufzunehmen.
Aufgenommen werden sollen in erster Linie Angehörige von im Irak verfolgten Minderheiten, vor allem religiöser Minderheiten. Darüber hinaus Menschen, die besonderer medizinischer Hilfe bedürfen, darunter auch Traumatisierte und Folteropfer. Ebenso alleinstehende Frauen mit Kindern.
Eine große Rolle spielen dabei der Grad der Schutzbedürftigkeit und die Integrationsfähigkeit in Deutschland. Maßstäbe für die Integrationsfähigkeit sind Perspektiven für einen schnellen Spracherwerb, der berufliche Hintergrund und familiäre Verbindungen nach Deutschland.
Die ersten irakischen Flüchtlinge werden im März erwartet. Sie werden zunächst für 14 Tage im Grenzdurchgangslager Friedland untergebracht und dann in die Kommunen geleitet. Das Kompetenzzentrum für Integration bei der Bezirksregierung Arnsberg sucht im Einvernehmen mit den Kommunen aus, in welche Städte und Gemeinden die irakischen Flüchtlinge kommen. Dabei spielt auch eine Rolle, ob es verwandtschaftliche oder religiöse Beziehungen gibt und welche Möglichkeiten zur Integrationsförderung vor Ort existieren. In Nordrhein-Westfalen leben neben Bayern die meisten Iraker. Von daher sind die Städte hinsichtlich der notwendigen Maßnahmen der Erstintegration grundsätzlich gut vorbereitet.