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07.07.2010
Volker Kauder,
Philipp MißfelderDeutschlands und Europas Rohstoffversorgung sichern
Kongress der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Anlässlich des heutigen Kongresses "Deutschlands und Europas Rohstoffversorgung sichern" und der Vorstellung des Strategiepapiers der CDU/CSU-Bundestagsfraktion erklären der Vorsitzende und der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU Fraktion im Deutschen Bundestag, Volker Kauder MdB und Philipp Mißfelder MdB:
CDU/CSU-Rohstoffkongress vom 7. Juli 2010 on Vimeo.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion unterstützt die Sicherung der Versorgung unserer Industrie mit metallischen Rohstoffen im nationalen, europäischen und internationalen Rahmen. Denn von dieser hängt unsere technologische Zukunft ab. Eine sichere Rohstoffversorgung zu wettbewerbsfähigen Preisen ist von existenzieller Bedeutung für die deutsche und europäische Industrie. Sie ist ein wichtiges gemeinsames Ziel der deutschen Politik und Wirtschaft. Die Unionsfraktion hat hierzu heute ihr Strategiepapier „Deutschlands und Europas Rohstoffversorgung sichern“ vorgestellt.
Eine hochgradige Importabhängigkeit besteht vor allem bei strategisch wichtigen Rohstoffen, die für Schlüsseltechnologien und damit für unsere technologische Zukunft unabdingbar sind. Die Sicherung der Rohstoffversorgung ist in erster Linie Aufgabe der rohstoffverarbeitenden Industrie selbst. Die Verantwortung des Staates beschränkt sich darauf, die politischen, rechtlichen und institutionellen Rahmenbedingungen für eine international wettbewerbsfähige Rohstoffversorgung zu setzen.
Aufgrund der hohen Abhängigkeit von Importen sind freie Weltmärkte eine Voraussetzung für die Rohstoffversorgung, doch die Handels- und Wettbewerbsverzerrungen haben infolge der Wirtschaftskrise noch zugenommen. Die Herausforderungen für die Versorgung mit nichtenergetischen Rohstoffen betreffen Wirtschafts- und Umweltpolitik ebenso wie Außen-, Handels- und Entwicklungspolitik. Daher muss auf nationaler und auf EU-Ebene eine übergreifende Strategie entwickelt werden, die auf die Sicherung eines diskriminierungsfreien Zugangs zu den auf dem Weltmarkt gehandelten Rohstoffen, auf die Reduktion des Rohstoffverbrauchs und auf die Versorgung mit Rohstoffen aus heimischen Quellen zielt. Die ersten Schritte in Richtung einer integrativen Rohstoffdiplomatie sind in Brüssel inzwischen unternommen worden.
Viele Maßnahmen sind nur auf dem Wege internationaler Kooperation möglich. Dazu gehören eine bessere Koordination in der Entwicklungszusammenarbeit wie auch andere Initiativen zur Stabilisierung rohstoffreicher Entwicklungsländer und Organisationen die sich für Transparenz und gegen Korruption auf den Rohstoffmärkten einsetzen.