Hier startet der Seiteninhalt. Der Accesskey zur Rückkehr zum Seitenanfang ist die Ziffer 1.
15.11.2011
Klaus Brähmig,
Philipp MißfelderDeutsche Minderheiten als Brücke zu unseren östlichen Nachbarn
Reise des deutschen Staatsoberhaupts nach Breslau ist eine positive und wegweisende Geste
Bundespräsident Christian Wulff trifft heute bei seinem Besuch anlässlich des 200jährigen Jubiläums der Universität Breslau Vertreter der deutschen Minderheit in Polen. Dazu erklären der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus Brähmig und der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder:
„Die Reise des deutschen Staatsoberhaupts nach Breslau ist eine positive und wegweisende Geste. So verdeutlichte der Bundespräsident, dass die deutschen Minderheiten eine gute Brücke Deutschlands zu seinen östlichen Nachbarländern bilden.
Für die deutschen Minderheiten in Mittel- und Osteuropa sind die deutschen Botschaften und Konsulate in den jeweiligen Ländern wichtige Anlaufstellen. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion setzt sich daher für den Bestand eines Netzes deutscher Auslandsvertretungen in dieser Region ein.
Es ist auf den Einsatz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zurückzuführen, dass der kommende Woche zu beschließende Haushaltsentwurf trotz aller Einsparungen für das Jahr 2012 Mittel für zwei Berufskonsulate in Rumänien vorsieht.
Durch eine gemeinsame Anstrengung, insbesondere zusammen mit den Haushaltspolitikern der Union, konnte der Erhalt des Konsulats im rumänischen Temeswar für die rund 30.000 dort ansässigen Banater Schwaben gesichert werden.
Auch damit kommt die Union ihrer im Koalitionsvertrag verankerten Verantwortung für die deutschen Minderheiten in Osteuropa nach.“
Hintergrund:
Zwei Millionen Deutsche leben als Minderheiten außerhalb ihrer angestammten Heimat, davon über 300.000 in Polen. In einem interfraktionellen Antrag zum 20. Jahrestag des deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrages hat sich der Bundestag auf Initiative der Union im Juni dafür ausgesprochen, dass zum einen in Polen die in kommunistischer Zeit verfolgte Assimilationspolitik gegenüber der deutschen Minderheit aufgearbeitet und die unterschiedlichen Erinnerungskulturen gerade in Schlesien miteinander verbunden werden und zum anderen eine Verbesserung des muttersprachlichen Unterrichts anzustreben ist.