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01.12.2011
Maria MichalkBehindertenpolitik ist Querschnittsaufgabe
Umfassende Inklusion und deutliche Stärkung der Rechte
Am 3. Dezember ist internationaler Tag der Menschen mit Behinderungen. Dazu erklärt die Behindertenbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Maria Michalk:
„Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion versteht Behindertenpolitik als Querschnittsaufgabe, die in allen politischen Ressorts Beachtung finden muss. Wir wollen eine umfassende Inklusion der Menschen mit Behinderungen und eine deutliche Stärkung ihrer Rechte. Dies zeigt sich an den Koalitionsanträgen, die wir in verschiedenen Politikbereichen auf den Weg gebracht haben. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion verstärkt insbesondere ihre Aktivität in den Bereichen der Arbeitsmarkt- und der Gesundheitspolitik. Das verdeutlicht zum Beispiel die Initiative Inklusion mit einem Volumen von 100 Millionen Euro aus dem Nationalen Aktionsplan, die bereits angelaufen ist. Auch die heute im Bundestag beschlossene zahnmedizinische Versorgung für Menschen mit einer Behinderung beziehungsweise mit Pflegebedarf, die nicht von sich aus eine Praxis aufsuchen können, ist ein wichtiger Schritt.
Unser politisches Handeln wird vom Paradigmenwechsel geprägt, der mit der UN-Behindertenrechtskonvention eingeleitet worden ist. Er führt weg vom staatlichen Fürsorgeprinzip hin zu einem Recht auf umfassende Teilhabe in der Gesellschaft. Unsere politischen Schwerpunkte setzen wir in Abstimmung mit der Zivilgesellschaft, mit der wir in regelmäßigem Kontakt stehen. Die Politik lebt von diesem Erfahrungsaustausch.“
Hintergrund:
Die UN-Behindertenrechtskonvention ist seit dem 26. März 2009 für Deutschland völkerrechtlich verbindlich. Die Konvention konkretisiert die universellen Menschenrechte für Menschen mit Behinderungen. Inklusion ist der wesentliche Begriff, der sich wie ein roter Faden durch die Konvention zieht und im Nationalen Aktionsplan für die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland verankert ist.