Neue Wachstumsperspektive dank guter Politik

Die Perspektiven für unser Land sind nach der schwersten Finanz- und Wirtschaftskrise wieder positiv. Hundert-, Zweihunderttausend Menschen werden zusätzlich in Arbeit kommen und damit ein eigenständiges, nicht von staatlichen Leistungen abhängiges Leben führen können. – In seinem wöchentlichen Podcast fragt sich Volker Kauder, warum über diese positive Entwicklung so wenig gesprochen wird und die Menschen unzufrieden sind mit der Politik. Volker Kauder: „Mit keinem Volksentscheid hätten wir die Finanz- und Wirtschaftskriese abwenden können – aber durch kluge Politik ist es gelungen!“

Hallo,

hier ist wieder Volker Kauder und ich berichte aus meinem politischen Tagebuch.

Fast täglich werden die Wachstumsprognosen für Deutschland korrigiert – und zwar nach oben! Die Perspektiven für unser Land sind nach der schwersten Finanz- und Wirtschaftskrise wieder positiv. Es geht aufwärts in Deutschland.

Aber trotz der verbesserten Einnahmen muss es dabei bleiben, dass wir den Spar- und Konsolidierungskurs in unserem Land fortsetzen. Schon höre ich Gewerkschaften, die sagen: man darf nicht nur sparen.

Eine wichtige Voraussetzung, dass es weiter aufwärts geht in unserem Land ist die Stabilität unserer Währung. Währungsstabilität hängt aber ganz entscheidend von Haushaltsstabilität ab. Und deswegen müssen wir jetzt die zusätzlichen Steuereinnahmen, die kommen, für den Abbau von Verschuldung einsetzen. Wir dürfen also nicht nachlassen in unserem Bemühen.

Diese neue Wachstumsperspektive bietet auch neue Perspektiven für hunderttausende von Menschen in unserem Land. Noch liegt die Arbeitslosigkeit knapp über drei Millionen, aber sie wird nach allen Vorhersagen im nächsten Jahr unter drei Millionen fallen. Hundert-, Zweihunderttausend Menschen werden zusätzlich in Arbeit kommen und damit ein eigenständiges, nicht von staatlichen Leistungen abhängiges Leben führen können.

Und in dieser Situation fragt man sich, warum wird darüber so wenig gesprochen? Warum sind die Menschen unzufrieden und reden von „denen da oben“ und „wir hier unten“? Sicher, es gibt das ein oder andere Problem in der Erklärung von Politik, und natürlich kann nicht alles, was der Einzelne in diesem Land sich wünscht, auch umgesetzt werden. Aber ich finde – bei aller Selbstkritik – haben wir Politiker auch Anlass, selbstbewusst darauf hinzuweisen, dass es ganz entscheidend das richtige Handeln der Politik war, dass uns vor einem Desaster in der Wirtschaftspolitik bewahrt hat.

Wenn die Bundesregierung, wenn Angela Merkel nicht mutig erklärt hätte, wir werden alles daran setzen um aus der Krise herauszukommen, und wenn sie nicht klar und deutlich den Sparerinnen und Sparern gesagt hätte: „Euer Geld ist nicht Gefahr“, dann wäre in diesem Land vieles anders gelaufen.

Und deswegen sage ich: Es gibt Grund, in der einen oder anderen Frage auch kritisch mit der Politik umzugehen, aber Politiker pauschal als unfähig und als Menschen darzustellen, die nicht in der Lage sind, Aufgaben zu lösen - das kann ich nicht akzeptieren.

Mit keinem Volksentscheid hätten wir die Finanz- und Wirtschaftskriese abwenden können – aber durch kluge Politik ist es gelungen!

Und in diesem Sinne wünsche ich Ihnen ein schönes Wochenende!