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16.12.2010
Volker KauderAfghanistan muss zur Ruhe kommen
Anlässlich des Fortschrittsberichts der Bundesregierung zu Afghanistan erinnert Volker Kauder an die Soldaten der Bundeswehr, die am Hindukusch Dienst für unser Land tun. Gerade beim Gedenken an alle Soldaten, die in diesem Einsatz gefallen sind, müsse alles getan werden, dass der Einsatz ein Erfolg wird.
Hallo, hier ist wieder Volker Kauder und ich berichte aus meinem politischen Tagebuch.
Heute haben wir im Deutschen Bundestag über den sogenannten Fortschrittsbericht der Bundesregierung über den Einsatz in Afghanistan diskutiert.
Wenige Tage vor Weihnachten haben wir allen Grund, in besonderer Weise an unsere Soldatinnen und Soldaten in Afghanistan, aber auch in anderen Einsatzgebieten zu denken. Sie setzen das um, was wir im Deutschen Bundestag beschließen. Und gerade in Afghanistan sind unsere Soldatinnen und Soldaten in einer lebensgefährlichen Mission.
Wir denken am Ende des Jahres natürlich in besonderer Weise an all diejenigen, die bei diesem Einsatz gefallen sind, ums Leben gekommen sind. Und wir haben die Verpflichtung, alles dafür zu tun, dass der Einsatz nicht umsonst war, dass er zu einem Erfolg wird.
Was heißt Erfolg? Ausgangspunkt war, dass wir Afghanistan in eine friedliche Phase führen wollen, dass Afghanistan nicht Aufmarschgebiet für Terroristen und extremistische Islamisten ist. Wir sind auf einem guten Weg, aber es gibt auch noch viel zu tun, noch nicht sind alle Ziele erreicht. Wir wollen bis im Jahr 2014 alles daransetzen, dass die Regierung Karsai die Sicherheit im eigenen Land mit eigenen Kräften herstellen kann.
Bei der Ausbildung der Soldaten, bei der Ausbildung der Polizei wurde viel erreicht, und trotzdem wissen wir, dass gerade die Politik der nationalen Aussöhnung noch energisch vorangebracht werden muss. Wir haben in Afghanistan noch immer mit unzureichenden Verwaltungsstrukturen, einer unzureichenden Justiz mit Korruption und Drogen zu tun.
Trotzdem sind wir zuversichtlich und es bleibt dabei, dass wir ab 2011, Anfang 2012 die Kapazitäten, die wir nicht mehr brauchen, auch zurückziehen. Aber entscheidend muss sein, dass wir Afghanistan in eine Lage versetzen, dass dieses Land zur Ruhe kommen kann und nicht mehr Aufmarschgebiet von Terroristen sein kann.
In diesem Sinne danke ich unseren Soldatinnen und Soldaten und wünsche Ihnen einen schönen vierten Advent.