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26.05.2012

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Paul Lehrieder

Stellvertretender Vorsitzender der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales


Geboren am 20.11.1959 in Ochsenfurt
römisch-katholisch
verheiratet
2 Kinder

Mitglied des Dt. Bundestages seit 18.10.2005 (16. Wahlperiode)
Rechtsanwalt

 

Parlamentarische Mitgliedschaften

Ordentliches Mitglied
Ausschuss für Arbeit und Soziales (Obmann)
Petitionsausschuss
 
Stellvertretendes Mitglied
Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
 


Würzburg

(Direkt gewählt im Wahlkreis 251)
Bayern


Berlin

Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: 030/227-70244
Fax: 030/227-76243
E-Mail: paul.lehrieder@bundestag.de

Paul Lehrieder
Bildquelle:
J. Menth
Creative Commons License
Dieses Foto ist unter einer Creative Commons-Lizenz (Namensnennung-Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Deutschland) lizenziert.

Wahlkreis

 
Steinachstraße 3 b
97082 Würzburg
Tel.: 0931/4679172
Fax: 0931/4679173
E-Mail: paul.lehrieder@wk.bundestag.de


  • Antworten bei abgeordnetenwatch.de
    • (...) Die Bundesregierung hat jedoch als Reaktion auf die zahlreichen Proteste beschlossen, bis zur Klärung offener Fragen durch den Europäischen Gerichtshof den Vertrag vorerst nicht zu unterzeichnen. Allerdings ist die Kritik an ACTA nur teilweise nachvollziehbar, da sich das Abkommen darauf beschränkt, die in der EU schon geltenden Vorschriften festzuschreiben. ACTA geht demzufolge nicht über das bereits geltende Urheberrecht in Deutschland hinaus. (...)
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    • (...) Doch bei der Prüfung des wichtigen Grundes hat der zuständige Leistungsträger alle Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen und hierunter fällt eben auch zu prüfen, ob eine bestehende Schwangerschaft ein wichtiger Grund für die Ablehnung einer konkreten Tätigkeit oder Maßnahme ist. (...)
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    • (...) Am Ende des Tages muss also Griechenland selbst die Grundlage für eine dauerhafte Wiederherstellung seiner Wettbewerbsfähigkeit schaffen. Trotzdem profitieren alle Eurostaaten von einer Unterstützung Griechenlands: käme es zu einer ungeordneten Staatsinsolvenz, hätte dies schwerwiegende Konsequenzen für die Stabilität des Euros, europäischer Banken und Unternehmen. (...)
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    • (...) Die nachhaltige Stabilisierung der Euro-Zone ist im Interesse Deutschlands und seiner europäischen Partner. Gerade die Bundesrepublik, deren Exporte zu 41 Prozent in die Euro-Zone gehen, hat ein hohes Interesse an einer Stabilisierung der Lage in Griechenland. (...)
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    • (...) Der Staat vermittelt nämlich Schwangere nicht in Tätigkeiten jeglicher Art, wie Frau Kipping behauptet, sondern eben nur in jene, die ZUMUTBAR sind! Sollten Sie also das Plenarprotokoll weiter verfolgen, werden Sie zu der von Ihnen zitierten Stelle auf den Seiten 11403f. in meiner Rede die Erklärung finden: "Frau Kollegin Kipping, Sie wissen genauso gut wie ich, dass die Vermittlung nur in zumutbare Beschäftigungsverhältnisse erfolgt. (...)
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