Hier startet der Seiteninhalt. Der Accesskey zur Rückkehr zum Seitenanfang ist die Ziffer 1.
(. Sitzung)
Stand: 20.05.2012, 16:41 Uhr
Nationales Reformprogramm Deutschland 2008 bis 2010
zu Protokoll
Nationale Reformprogramme sind ein zentrales Element der im Jahr 2005 vom Europäischen Rat verabschiedeten Neuausrichtung der Lissabon-Strategie. In ihnen stellen die Mitgliedstaaten ihre nationalen Beiträge zur Erreichung der „Lissabon-Ziele" für Wachstum und Beschäftigung dar. Im Herbst 2005 haben die Mitgliedstaaten erstmals ihre Nationalen Reformprogramme für den Zeitraum 2005 - 2008 vorgelegt, Deutschland nach den Bundestagswahlen im Dezember 2005.
In den Jahren 2006 und 2007 hat die Bundesregierung über den Stand der Umsetzung und Fortschritte bei den Reformen berichtet. Mit dem neuen „strategischen" Nationalen Reformprogramm informiert die Bundesregierung die Europäische Union, die gesetzgebenden Körperschaften in Deutschland sowie die europäische und deutsche Öffentlichkeit über die Schwerpunkte ihrer Reformpolitik für den Zeitraum von 2008 bis 2010.
Das NRP 2008 - 2010 trägt den Titel „Auf den Erfolgen aufbauen - die Reformen für mehr Wachstum und Beschäftigung fortsetzen". Die Kernbotschaft lautet: Die Strukturreformen der vergangenen Jahre waren erfolgreich, insbesondere gemessen am Wachstum und am Arbeitsmarkt. Angesichts sich kurzfristig eintrübender Konjunkturaussichten und angesichts der langfristigen Herausforderungen - insbesondere Globalisierung, demografischer Wandel und Klimawandel - ist es notwendig, die Reformpolitik fortzusetzen.