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  • Twittermeldungen
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    • RT @BTW_2013: @wdr Wie viele Wahlkampfeinsätze von WDR-Moderatoren für die SPD wurden genehmigt? #Böttinger
      17.06.2013 22:11 h
    • Der Zweck heiligt nicht die Mittel - auch nicht bei der Internetüberwachung! http://t.co/ILxAF8MKfn
      17.06.2013 16:49 h
    • Hammelsprung!
      06.06.2013 20:23 h
    • Jetzt gibt es 14.000 privat geförderte Deutschlandstipendien. Was hat die Opposition nicht alles schlecht geredet - und jetzt so ein Erfolg
      24.05.2013 14:09 h
    • Auf dem Weg zu meinen Kollegen Stefan Müller nach Erlangen - zu einem spannenden Besuch an der Uni @smuellermdb
      24.05.2013 05:47 h
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    • (...) Dass die gesetzlichen Schutzfristen im Patent- und Urheberrecht unterschiedlich gestaltet sind, begründet sich in der unterschiedlichen Natur der geschützten immateriellen Güter. Die kürzere Schutzdauer im Patentrecht basiert auf der Annahme, dass die Erfindungsidee geistiges Gemeingut darstellt und im Zuge normaler ...
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    • (...) Mit dem Leistungsschutzrecht sollten Presseverlage vor einem unlauteren Ausbeuten ihrer Leistung durch z.B. Suchmaschinen oder Aggregatoren geschützt werden. (...)
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    • (...) Die Lehrerinnen und Lehrer im Freistaat Sachsen leisten eine sehr gute Arbeit und sind damit die tragende Säule für unser ausgezeichnetes sächsische Bildungssystem. (...) Die Lehrerinnen und Lehrer im Freistaat Sachsen sind Tarifbeschäftige. (...)
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    • (...) Gegen eine weitere Differenzierung zur Veröffentlichung von Nebeneinkünften habe ich nichts einzuwenden. Peer Steinbrück selbst hat sich allerdings über viele Jahre hinweg gegen eine konsequente Veröffentlichungspflicht von Nebeneinkünften gesperrt. Die Hü und Hott-Taktik von Steinbrück ist unglaubwürdig. (...)
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    • (...) Die Opposition wird mit dieser Trickserei nicht die Verabschiedung des Betreuungsgeldes aufhalten können. Das Betreuungsgeld ist Ausdruck eines kinderfreundlichen Deutschlands und der Gewährleistung der Wahlfreiheit von Familien. (...)
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