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09.09.2010
Wolfgang BörnsenMerkel setzt mutiges Zeichen für die weltweite Pressefreiheit
M100-Medienpreis der Potsdamer Medienkonferenz
Der dänische Karikaturist Kurt Westergaard ist auf der Potsdamer Medienkonferenz „M100 Sanssouci Colloquium“ mit dem M100-Medienpreis ausgezeichnet worden. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Ehrung vorgenommen. Der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) erklärt dazu:
„Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion steht voll und ganz hinter dem mutigen Schritt von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Sie hat sich damit ohne Wenn und Aber zur Verteidigung der Presse- und Meinungsfreiheit weltweit bekannt. Ihre große Geste ist ein deutliches Zeichen an islamistische Terroristen und religiöse Eiferer.
Westergaard wird seit seiner Karikatur "Das Gesicht Mohammeds" 2005 mit dem Tode bedroht. Einem Mordanschlag Anfang des Jahres entging er nur knapp. Das zeigt: Mit ihm ist die geistige Freiheit unserer offenen Gesellschaft zur Zielscheibe geworden.
Merkels couragierter Auftritt ist umso bemerkenswerter, als sie damit unter den Staatsoberhäuptern weltweit eine Sonderstellung einnimmt. Wir verurteilen daher öffentliche Äußerungen der Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen, Renate Künast, sie hätte diese Auszeichnung nicht vorgenommen. Frau Künast begeht damit wie leider viele andere auch den verhängnisvollen Fehler, vor den Einschüchterungsversuchen totalitärer Ideologen zurückzuweichen.
Satire als Element der freien Meinungsäußerung muss in einer freiheitlichen Demokratie möglich sein und ausgehalten werden. Die energische Verteidigung der Presse- und Meinungsfreiheit ist unsere Verpflichtung auch gegenüber künftigen Generationen.“
Hintergrund:
Westergaardist von der Potsdamer Journalistenvereinigung M100als Anerkennung seines unbeugsamen Eintretens für Presse- und Meinungsfreiheit und seines Mutes, zu diesen demokratischen Werten zu stehen, geehrt worden.
Bundeskanzlerin Merkel hat bei Gesprächen mit Staats- und Regierungschefs die Situation der Presse- und Meinungsfreiheit, wenn nötig, stets thematisiert, zuletzt gegenüber dem ukrainischen Präsidenten Janukowitsch. Erst vor zwei Wochen hat die Bundesregierung ein Gesetz zur Stärkung der Pressefreiheit in Deutschland verabschiedet.