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Stand: 20.05.2012, 18:30 Uhr
Luftqualitätsstandards und Emissionshöchstmengen
30 Minuten
Der Verordnungsentwurf dient der Umsetzung der EU-Richtlinie über Luftqualität und saubere Luft für Europa in deutsches Recht, soweit die Umsetzung nicht durch Gesetz erfolgt. Er fasst zudem bestehende Luftqualitätsregelungen der 22. und 33. BImSchV (Immissionswerte, Emissionshöchstmengen, Regelungen zur Beurteilung und Kontrolle der Luftqualität, zur Luftreinhalteplanung und zur Information der Öffentlichkeit) zusammen und trifft für besonders gesundheitsschädliche Feinstäube mit einem aerodynamischen Durchmesser kleiner als 2,5 Mikrometer erstmals immissionsseitige Festlegungen (u.a. Ziel- und Grenzwerte, nationale Reduktionsziele bzw. nationale Reduktionsverpflichtungen).