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06.09.2010
Volker KauderLängere Laufzeiten für Kernkraftwerke - und einen beachtlichen Beitrag bei der Energiewirtschaft abschöpfen
Pressestatement von Volker Kauder
Die Bundesregierung hat gestern ein umfassendes Konzept für eine umweltschonende, zuverlässige und bezahlbare Energieversorgung vorgelegt. Dazu erklärte der Fraktionsvorsitzende Volker Kauder vor Journalisten in Berlin:
Wir haben in der Regierungskoalition ein Energiekonzept gestern Abend in den Kernpunkten beschlossen - ein Energiekonzept, dass wegweisend ist. Eine solche Zusammenfassung von energiepolitischen Entscheidungen hat es bisher in Deutschland noch nicht gegeben.
Mit einem klaren Ziel und die Diskussionen, die wir im Vorfeld hatten, haben sich aus Sicht der Bundestagsfraktion gelohnt.
Wir wollten längere Laufzeiten – deutlich zweistellig - das haben wir erreicht. Wir wollten diese deutliche Laufzeitverlängerung vor allem unter dem Gesichtspunkt, möglichst doch einen beachtlichen Beitrag bei der Energiewirtschaft abschöpfen zu können für die erneuerbaren Energien, die, damit die schneller vorangebracht werden können. Und dass vor allem ja die wichtige Aufgabe, der intelligenten Netze voranzubringen jetzt angegangen werden kann, denn damit hängt ja viel zusammen.
Wir können noch so viel Offshore-Windparks bauen, wenn wir nicht in der Lage sind, den Strom zu transportieren, weil das nicht geht, dann haben wir nichts erreicht. Und deswegen ist dies ein ausgezeichneter Einstieg. Ja, die Bundestagsfraktion, ausgehend von dem Beschluss im Jahr 2008, ist mit diesem Ergebnis sehr zufrieden.
Wir haben ohnehin schon immer gespürt, dass die Bürgerinnen und Bürger wissen, dass man in den nächsten 10 Jahren ausschließlich mit erneuerbarer Energie nicht die Stromversorgung sicherstellen kann und dass sie deswegen ja durchaus gewusst haben, wir brauchen noch Kernkraft und auch Kohle.
Wir haben uns ja klar und deutlich dazu bekannt, es gibt keinen Neubau von Kernkraftwerken, so dass ja klar ist, dass diese Energieform eines Tages beendet sein wird, haben jetzt klare Perspektiven für wie lang die Brücke ist bis in die erneuerbare Energie hinein und haben vor allem ein überprüfbares, mit Teilzielen und den großen Zielen festgelegtes Energiekonzept nun vorgestellt.
Das muss noch in der Fraktion beraten werden. Es wird dann am 28. September in den Gesetzentwurf gebracht werden, aber was ich an Rückmeldungen höre, ist man sehr zufrieden mit dem Ergebnis und das ist jetzt auch in Harmonie geklappt hat. Ich höre auch schon die ersten Rückmeldungen von der Basis, die sagen, so müsst ihr jetzt weiter machen, das war jetzt ein ganz wichtiger zentraler Schritt.