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29.07.2010
Karl SchiewerlingJetzt verstärkt Langzeitarbeitslosigkeit bekämpfen und reguläre Beschäftigung schaffen
Arbeitsmarktzahlen deutliches Zeichen für den konstanten Aufschwung über einen langen Zeitraum
Anlässlich der heutigen Bekanntgabe der Arbeitsmarktzahlen für Juli 2010 erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Karl Schiewerling MdB:
Die Arbeitsmarktpolitik unter Führung von CDU und CSU lässt die Tiefen der Krise inzwischen mit deutlichem Abstand hinter sich. Diese Kräfte des Aufschwungs gilt es sowohl in der Wirtschaft als auch besonders für den Arbeitsmarkt konsequent zu verfestigen. Das erfolgreiche Krisenmanagement der Union hatte von Anfang an zwei großen Ziele: Die Krise meistern und dann gestärkt aus der Krise hervorgehen! Im Bereich der Arbeitsmarktpolitik bedeutet dies unter anderem, dass an der Verstetigung des Aufwärtstrends nun auch die Langzeitarbeitslosen teilhaben müssen. Ein wichtiger Schritt ist aus Sicht der Union, im Zuge der Reform des SGB II („Hartz IV“) die arbeitsmarktpolitischen Instrumente zu optimieren und effektiver zu gestalten. Der Einsatz der Mittel und Maßnahmen soll sich passgenau an den Bedürfnissen der Langzeitarbeitslosen und an den jeweiligen örtlichen Gegebenheiten orientieren. Mehr Effizienz bei den arbeitsmarktpolitischen Instrumenten erhöht auch die Chancen, wieder auf dem ersten Arbeitsmarkt Fuß zu fassen.
Verstetigung des Erfolges in der Arbeitsmarktpolitik bedeutet indes auch, möglichst viele befristete Arbeitsverhältnisse wieder in reguläre Beschäftigungsverhältnisse zu wandeln. Die Union ist optimistisch, dass die Wirtschaft diesem Grundsatz folgen wird, wenn sich dazu die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen weiter so positiv verfestigen.
Die Entwicklung der Arbeitsmarktdaten zeigt nun auch im Juli, dass die Wirtschaft auf einem guten Kurs ist und die Konjunktur merklich und nachhaltig angesprungen ist. Zwar ist die Zahl der Erwerbslosen rein saisonbedingt aufgrund der Sommerpause geringfügig um 39.000 auf 3,192 Millionen und die Quote leicht um 0,1 Prozentpunkte auf 7,6 Prozent gestiegen. Dennoch: Im Vergleich zum Juli des Vorjahres waren 271.000 Menschen weniger arbeitslos! Dies ist ein deutliches Zeichen für den konstanten Aufschwung über einen langen Zeitraum. Zudem ist dieser übliche saisonale Anstieg an Erwerbslosen weit geringer ausgefallen als in den Vergleichsjahren. Arbeitsmarkt und Wirtschaft sind also weiter von messbarem Optimismus geprägt.