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  • Dr. Peter Tauber: Biber, Otter und Pinguine! Schlaft gut!
    26.05.2012 00:30 h
  • Dagmar G. Wöhrl: @marlenemortler ich weiß nicht, wer für die Einladungen zuständig war...das tut mir leid! Musst Dir die Ausstellung aber ansehen...
    25.05.2012 23:48 h
  • Dr. Stefan Kaufmann: Land will Mio. bei Museen sparen. Zuschüsse sollen um 20% gekürzt werden. Bei grün-rot hat wohl Buch "Kulturinfarkt" Eindruck hinterlassen.
    25.05.2012 23:34 h
  • Dr. Stefan Kaufmann: Jetzt endlich draußen :-) Und mitten in meinem Wahlkreis :-) #La Piazza am Charlottenplatz.
    25.05.2012 23:28 h
  • Marlene Mortler: @DWoehrl nochmal: frag mich warum ich keine Einladung zu diesem besonderen Festakt hatte. #Dürer
    25.05.2012 22:36 h
Abgeordnete / A bis Z / Namentliche Abstimmungen
26.05.2012

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25.05.2012

Kosovo-Einsatz der Bundeswehr

Abstimmungsverhalten: ja
<1 von 275>
Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der internationalen Sicherheitspräsenz in Kosovo
 
Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag
der Bundesregierung

Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo auf der Grundlage der Resolution 1244 (1999) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 10. Juni 1999 und des Militärisch-Technischen Abkommens zwischen der internationalen Sicherheitspräsenz (KFOR) und den Regierungen der Bundesrepublik Jugoslawien (jetzt: Republik Serbien) und der Republik Serbien vom 9. Juni 1999

Drs. 17/9505 und 17/9768
CDU/CSU
ja 222 | 99,55%
Namensliste
nein 1 | 0,45%
Namensliste
enthalten 0 | 0,00%
SPD
ja 120 | 97,56%
nein 0 | 0,00%
enthalten 3 | 2,44%
FDP
ja 88 | 98,88%
nein 1 | 1,12%
enthalten 0 | 0,00%
DIE LINKE.
ja 0 | 0,00%
nein 67 | 100,00%
enthalten 0 | 0,00%
GRÜNE
ja 56 | 90,32%
nein 1 | 1,61%
enthalten 5 | 8,06%
Gesamtergebnis
486 70 8

 
ja 486 | 86,17%
nein 70 | 12,41%
enthalten 8 | 1,42%
Zum Tagesordnungspunkt
  • Twittermeldungen
    • Erfolgreicher Einsatz bei Staatsminister Neumann:Bund gibt 200000 Euro für Sanierung der Kirche St. Cyriakus in Bulach! http://t.co/KotlPSAf
      25.05.2012 11:34 h
    • Einsatz hat sich gelohnt!Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz wird geändert:Stadtwerke KA können Millionenförderung beantragen. http://t.co/tzO8T4gX
      24.05.2012 15:09 h
    • Kultur, Stadtentwicklung, Familien, Bildung in Karlsruhe waren Themen meines Interviews für „Klappe Auf“. http://t.co/kXtWnrIT
      23.05.2012 11:25 h
    • Zu Besuch bei der Kunstturnregion Karlsruhe, sehr interessante Gespräche! http://t.co/H0CNiOer
      04.05.2012 11:02 h
    • OB-Wahl-Umfrage: klickt, wenn Ihr Lust habt: http://t.co/npB3DusZ Und heute Mittag bitte Daumen drücken für den KSC!
      22.04.2012 09:33 h
  • Antworten bei abgeordnetenwatch.de
    • (...) Die Immunität ist demnach zum Beispiel für die Durchführung einer Schuldenrestrukturierung bzw. Umschuldung wichtig, die im ESM für den Fall vorgesehen ist, dass ein Land seine Schuldentragfähigkeit nicht alleine durch Finanzhilfen wiederherstellen kann. Mitarbeiter des ESM sind dann z.B. vor Klagen von Banken geschützt, die bei einer solchen Umschuldung Geld verlieren. zu Art. (...)
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    • (...) Ich habe mich zu der diskutierten Frage einer Änderung des Rederechts gegenüber der Presse geäußert (vgl. Badische Neueste Nachrichten (BNN) vom 17. April 2012) und dabei meinen Vorschlag geäußert, dass sich Vertreter der Fraktionen nochmals zusammensetzen sollten, um einvernehmlich zu einer sinnvollen Neuregelung zu kommen, die einerseits das Rederecht der Abgeordneten nicht beschneidet, andererseits aber auch den reibungslosen Parlamentsbetrieb gewährleistet. (...)
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    • (...) Ich halte die erhobenen Vorwürfe für nicht stichhaltige Verschwörungstheorien. (...)
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    • (...) Ganz konkret sprechen Sie den Konzern Heidelberger Zement und den am KIT entwickelten umweltfreundlichen Zement Celitement an. Wie Sie richtig feststellen, erfolgt die Herstellung von Celitement bei Temperaturen bis 300 Grad Celsius. (...)
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    • (...) Vielen Dank für Ihre Frage, auf die ich Ihnen gerne antworte, wobei ich zunächst betonen möchte, dass bisher lediglich ein Entwurf für einen "Vertrag zur Einrichtung des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM)" vorliegt, der auch erst ab Juli 2013 gelten soll. Die Verhandlungen auf europäischer Ebene über den genauen Text des ESM-Vertrages verzögern sich, es sind also noch Änderungen an dem Entwurf zu erwarten. (...)
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