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  • Dr. Peter Tauber: Biber, Otter und Pinguine! Schlaft gut!
    26.05.2012 00:30 h
  • Dagmar G. Wöhrl: @marlenemortler ich weiß nicht, wer für die Einladungen zuständig war...das tut mir leid! Musst Dir die Ausstellung aber ansehen...
    25.05.2012 23:48 h
  • Dr. Stefan Kaufmann: Land will Mio. bei Museen sparen. Zuschüsse sollen um 20% gekürzt werden. Bei grün-rot hat wohl Buch "Kulturinfarkt" Eindruck hinterlassen.
    25.05.2012 23:34 h
  • Dr. Stefan Kaufmann: Jetzt endlich draußen :-) Und mitten in meinem Wahlkreis :-) #La Piazza am Charlottenplatz.
    25.05.2012 23:28 h
  • Marlene Mortler: @DWoehrl nochmal: frag mich warum ich keine Einladung zu diesem besonderen Festakt hatte. #Dürer
    25.05.2012 22:36 h
Abgeordnete / A bis Z / Namentliche Abstimmungen
26.05.2012

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25.05.2012

Kosovo-Einsatz der Bundeswehr

Abstimmungsverhalten: ja
<1 von 264>
Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der internationalen Sicherheitspräsenz in Kosovo
 
Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag
der Bundesregierung

Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo auf der Grundlage der Resolution 1244 (1999) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 10. Juni 1999 und des Militärisch-Technischen Abkommens zwischen der internationalen Sicherheitspräsenz (KFOR) und den Regierungen der Bundesrepublik Jugoslawien (jetzt: Republik Serbien) und der Republik Serbien vom 9. Juni 1999

Drs. 17/9505 und 17/9768
CDU/CSU
ja 222 | 99,55%
Namensliste
nein 1 | 0,45%
Namensliste
enthalten 0 | 0,00%
SPD
ja 120 | 97,56%
nein 0 | 0,00%
enthalten 3 | 2,44%
FDP
ja 88 | 98,88%
nein 1 | 1,12%
enthalten 0 | 0,00%
DIE LINKE.
ja 0 | 0,00%
nein 67 | 100,00%
enthalten 0 | 0,00%
GRÜNE
ja 56 | 90,32%
nein 1 | 1,61%
enthalten 5 | 8,06%
Gesamtergebnis
486 70 8

 
ja 486 | 86,17%
nein 70 | 12,41%
enthalten 8 | 1,42%
Zum Tagesordnungspunkt
  • Twittermeldungen
    • Koschyk mittendrin Folge 91 bei der Preisverleihung des Medienpreises der Stiftung Verbundenheit http://t.co/YezLteq4
      25.05.2012 15:26 h
    • Rechtsschutz bei Bundestagswahlen wird verbessert! Jetzt Diskussion bei http://t.co/3F60Vtwq
      25.05.2012 14:45 h
    • Evang. Kindertagesstätte Traumland in Gefrees wird vom Bundesprogramm „Offensive Frühe Chancen“ gefördert! http://t.co/PA8x63AG
      25.05.2012 12:47 h
    • ist bei der abschließenden Beratung die deutsche Beteiligung an der internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo (KFOR) fortzusetzen
      25.05.2012 08:34 h
    • empfing Präsidentin der chinesischen Freundschaftsgesellschaft http://t.co/74p0IWOP
      24.05.2012 15:14 h
  • Antworten bei abgeordnetenwatch.de
    • (...) Jetzt wird umgesetzt, was im Stabilitäts- und Wachstumspakt vereinbart ist und der Europäische Gerichtshof kann überprüfen, ob die Schuldenbremsen richtig eingeführt und umgesetzt werden. Der ESM kann Krisenländern Hilfe gewähren, wenn es zur Wahrung der Finanzstabilität der gesamten Eurozone erforderlich ist. Bedingung für die Hilfe aus dem ESM ist jedoch stets, dass das Land den neuen Fiskalvertrag ratifiziert und eine nationale Schuldenbremse eingeführt hat. (...)
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    • (...) Auch das Betreuungsgeld bietet jungen Familien Planungssicherheit für ein Leben mit Kindern. Ich werde daher im Deutschen Bundestag der Einführung eines Betreuungsgeldes zustimmen. (...)
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    • (...) Die von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble eingesetzte Gemeindefinanzkommission hat im Einvernehmen mit den Bundesländern und allen drei kommunalen Spitzenverbänden eine umfangreiche Arbeitsliste erstellt. Am wichtigsten ist die schrittweise Kostenübernahme der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (SGB XII). (...)
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    • (...) Persönlich würde ich es sehr begrüßen, wenn die deutsche Sprache Verfassungsrang erhalten würde. Es entspricht der Bedeutung der deutschen Sprache, dass sie neben den nationalen Symbolen Bundesflagge und Hauptstadt in Artikel 22 des Grundgesetzes Verfassungsrang erhält. (...)
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    • Ich stimme mit Ihnen vollkommen überein, dass eine Abschaffung der Schulpflicht verheerende Folgen nach sich ziehen würde. Seien Sie versichert, dass die CSU auch weiterhin an der Schulpflicht festhalten wird. (...)
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