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  • Dr. Peter Tauber: Biber, Otter und Pinguine! Schlaft gut!
    26.05.2012 00:30 h
  • Dagmar G. Wöhrl: @marlenemortler ich weiß nicht, wer für die Einladungen zuständig war...das tut mir leid! Musst Dir die Ausstellung aber ansehen...
    25.05.2012 23:48 h
  • Dr. Stefan Kaufmann: Land will Mio. bei Museen sparen. Zuschüsse sollen um 20% gekürzt werden. Bei grün-rot hat wohl Buch "Kulturinfarkt" Eindruck hinterlassen.
    25.05.2012 23:34 h
  • Dr. Stefan Kaufmann: Jetzt endlich draußen :-) Und mitten in meinem Wahlkreis :-) #La Piazza am Charlottenplatz.
    25.05.2012 23:28 h
  • Marlene Mortler: @DWoehrl nochmal: frag mich warum ich keine Einladung zu diesem besonderen Festakt hatte. #Dürer
    25.05.2012 22:36 h
Abgeordnete / A bis Z / Namentliche Abstimmungen
26.05.2012

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25.05.2012

Kosovo-Einsatz der Bundeswehr

Abstimmungsverhalten: ja
<1 von 274>
Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der internationalen Sicherheitspräsenz in Kosovo
 
Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag
der Bundesregierung

Fortsetzung der deutschen Beteiligung an der internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo auf der Grundlage der Resolution 1244 (1999) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vom 10. Juni 1999 und des Militärisch-Technischen Abkommens zwischen der internationalen Sicherheitspräsenz (KFOR) und den Regierungen der Bundesrepublik Jugoslawien (jetzt: Republik Serbien) und der Republik Serbien vom 9. Juni 1999

Drs. 17/9505 und 17/9768
CDU/CSU
ja 222 | 99,55%
Namensliste
nein 1 | 0,45%
Namensliste
enthalten 0 | 0,00%
SPD
ja 120 | 97,56%
nein 0 | 0,00%
enthalten 3 | 2,44%
FDP
ja 88 | 98,88%
nein 1 | 1,12%
enthalten 0 | 0,00%
DIE LINKE.
ja 0 | 0,00%
nein 67 | 100,00%
enthalten 0 | 0,00%
GRÜNE
ja 56 | 90,32%
nein 1 | 1,61%
enthalten 5 | 8,06%
Gesamtergebnis
486 70 8

 
ja 486 | 86,17%
nein 70 | 12,41%
enthalten 8 | 1,42%
Zum Tagesordnungspunkt
  • Antworten bei abgeordnetenwatch.de
    • (...) Bei der Visavergabe geht es darum zu prüfen, dass Rückkehrbereitschaft besteht. (...)
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    • (...) Wir, die wir als gewählte Mandatsträger in der Verantwortung stehen, befassen uns sehr intensiv mit den Entwicklungen. So werden Sie mir zugestehen, dass ich dazu eine Meinung entwickle und vertrete, was ich jedem anderen als Demokrat natürlich auch zugestehe. (...)
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    • (...) Meine von Ihnen zitierte Aussage: "Doch ein Mandatsträger, der seine Aufgabe als Vertreter der Bürgerinnen und Bürger ernst nimmt, hat auch das Recht auf eine entsprechende Entschädigung" impliziert in keiner Weise, dass ein Abgeordneter besser an der wirtschaftlichen Entwicklung beteiligt werden sollte als jeder andere Arbeitnehmer. (...)
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    • (...) Ein solch umfassendes Konzept hat es in der deutschen Umwelt- und Energiepolitik so noch nicht gegeben. Das Energiekonzept 2010 sieht bereits den Ausstieg aus der Kernenergie vor. Im Rahmen des Energiekonzepts war die Kernenergie eine Brückentechnologie hin zu den erneuerbaren Energien. (...)
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    • (...) Ich danke Ihnen für Ihr Schreiben vom 21. Juli 2011. Gerne gehe ich auf Ihre Fragen und auf Ihre Kritik an der Abgeordnetenentschädigung für die Mitglieder des Deutschen Bundestages ein. Es ist korrekt, dass die Abgeordnetenentschädigung zum 1. Januar 2012 um 292 Euro auf 7 960 Euro und zum 1. Januar 2013 um 292 Euro auf 8 252 Euro angehoben werden soll. (...)
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