Die Bundesregierung will die deutsche Beteiligung an der internationalen Sicherheitspräsenz für Kosovo (Kosovo Force KFOR) mit bewaffneten Streitkräften fortsetzen.

Der Einsatz deutscher Streitkräfte im Rahmen KFOR erfolgt unverändert auf der Grundlage der Resolution 1244 (1999) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen vorn 10. Juni 1999. Das Mandat, welches der Deutsche Bundestag erstmalig am 11. Juni 1999 beschlossen hat, wird bei einer Absenkung der Personalobergrenze von 2.500 auf 1.850 Soldatinnen und Soldaten inhaltlich unverändert fortgeschrieben.

Seit 1999 hat der Deutsche Bundestag der Fortsetzung einer deutschen Beteiligung an KFOR elfmal zugestimmt. Zuletzt stimmte der Deutsche Bundestag dem Antrag der Bundesregierung vom 12. Mai 2010 zur Fortsetzung der deutschen Beteiligung an KFOR am 10. Juni 2010 zu.

Die Lage in Kosovo ist seit der Unabhängigkeitserklärung vom 17. Februar 2008 weitestgehend ruhig geblieben. Davon unbenommen ist im Norden Kosovos, insbesondere in der zweigeteilten Stadt Mitrovica, das Eskalationspotenzial weiterhin hoch. Die internationale Truppenpräsenz KFOR bleibt zur Aufrechterhaltung eines sicheren und stabilen Umfelds so lange erforderlich, bis die Sicherheitsorgane Kosovos, unten stützt durch die EU¬Rechtsstaatsmission EULEX, die Sicherheit aller Bevölkerungsgruppen Kosovos gleichermaßen gewährleisten können. Die weitere positive Entwicklung der Lage vor Ort und die weitere Verbesserung selbsttragender Sicherheitsstrukturen in Kosovo haben einen Beschluss des NATO-Rates für eine zweite graduelle Reduzierung des Kräfte.- und Fähigkeitsumfanges von KFOR und eine Umverteilung der Kräfte zum 1. März 2011 ermöglicht. Die Gesamtstärke von KFOR sinkt vor diesem Hintergrund schrittweise auf unter 5.500, der deutsche Anteil an KFOR auf unter 900 in Kosovo präsente Soldatinnen und Soldaten ab.

Aufgrund der geschilderten positiven Entwicklung kann die Personalobergrenze für die deutsche Beteiligung an KFOR von bislang 2.500 Soldatinnen und Soldaten auf 1.850 gesenkt werden. Damit wird auch ein Signal des Vertrauens an die Verantwortlichen in der Region gesandt, Mit diesem Kräfteumfang können weiterhin deutsche Streitkräfte im umfassenden Fähigkeitsspektrum gemäß der NATO-Fähigkeitsforderung im zugesagten Umfang für die Operation bereitgestellt werden. Zudem bleibt die Möglichkeit erhalten, auf unerwartete Lageveränderungen angemessen reagieren zu können.

Deutschland genießt auch in der Führungsverantwortung bei KFOR einen ausgezeichneten Ruf. Deutsche Soldatinnen und Soldaten haben an der Stabilisierung der gesamten Region einen wesentlichen Anteil. Eine fortgesetzte deutsche Beteiligung bei KFOR ist daher unerlässlich.